Wer warnte Sebastian Edathy: Wurde der ehemalige Abgeordnete gezielt über die Vorwürfe gegen ihn informiert, Kinderpornos besessen zu haben? Vielleicht auch, um Schaden von der SPD abzuhalten, die sich im Herbst 2013 mitten in den Koalitionsverhandlungen befand? Am Nachmittag sagt Vizekanzler Sigmar Gabriel vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Edathy-Affäre aus und bringt damit seinen Fraktionschef Thomas Oppermann in die Bredouille.

Um 14.37 Uhr hat Gabriel auf dem Zeugenstuhl Platz genommen. Er wirkt konzentriert, hat die Hände verschränkt, vor sich eine Tasse Kaffee. Die Ausschussvorsitzende Eva Högl weist den SPD-Chef darauf hin, dass auf eine Falschaussage 3 Monate bis zu 5 Jahre Haft stehen. Gabriel nickt.

Der SPD-Chef bestätigt, was vor ihm bereits Ex-Bundesminister Hans Peter Friedrich vor dem Ausschuss ausgesagt hat: Der CSU-Politiker – damals als Innenminister Dienstherr des BKA – habe ihn am 17. Oktober 2013 über die Vorwürfe gegen Edathy informiert. Die Nachricht platzte damals mitten in die entscheidende Sondierungsrunde von SPD und Union. An diesem Tag einigten sich die Parteispitzen, Koalitionsverhandlungen zu beginnen.

Zeitpunkt des Oppermann-Anrufs entscheidend

"Es war hochanständig von Friedrich", sagt Gabriel. "Er wollte uns vor Schaden bewahren." Nach der Verhandlungsrunde, auf dem Weg zum Pressestatement, habe er Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Kenntnis gesetzt. "Ich habe außerdem den damaligen Fraktionsgeschäftsführer Oppermann in meiner Erinnerung direkt nach der Sitzung oder am nächsten Tag angerufen", sagt Gabriel. In dem Telefonat sei es darum gegangen, Edathy fortan bei Personalentscheidungen außen vor zu lassen.

Der Zeitpunkt ist wichtig, weil Oppermann offenbar schon am 17. Oktober nachmittags, um 15.29 Uhr, bei BKA-Präsident Jörg Ziercke anrief, um mehr Informationen einzuholen. Daraus leitet die Union den Vorwurf ab, Oppermann sei schon früher informiert gewesen, als er zugibt, und habe im Hintergrund die Strippen gezogen. Gabriel trat um 15.59 Uhr vor die Presse, telefoniert hat er nach eigener Aussage erst danach. Vor dem Ausschuss beruft er sich auf "rudimentäre Erinnerungen" und sagt: "Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein."

Dann würde aber die Angabe von Oppermann nicht stimmen, dass er von Gabriel von den Vorwürfen gegen Edathy erfahren hat. Als Gabriel im Ausschuss darauf angesprochen wird, dass er dabei ist seinen Fraktionschef zu belasten, wird der Vizekanzler patzig: "Es ist theoretisch natürlich denkbar, dass ich Oppermann früher angerufen habe."

Gabriel will Edathy nicht gewarnt haben

Er habe den Eindruck gehabt, dass die Nachricht für Oppermann neu gewesen sei. Dass dieser bei BKA-Chef Ziercke anrief, um sich die Informationen bestätigen zu lassen, habe ihn überrascht, so Gabriel.

Oppermann stammt wie Edathy aus Niedersachsen und tatsächlich gab es ab Oktober in der Landes-SPD und in den Sicherheitsbehörden des Bundeslandes weitere Mitwisser.  

Gabriel sagt im Ausschuss weiter aus, weder habe er Edathy vor den Ermittlungen gewarnt, noch habe er Kenntnis darüber, wer ihn gewarnt hatte. "Im gesamten Zeitraum bis zur Durchsuchung habe ich mit niemandem sonst darüber gesprochen."

Die SPD-Spitze wusste mindestens ein halbes Jahr lang Bescheid, bevor Edathys Haus durchsucht und die Affäre öffentlich wurde. Aber sie will nichts unternommen und mit niemandem darüber geredet haben. Gabriel sagt, sein Informationsstand sei schließlich gewesen, dass die Vorwürfe nicht strafrechtlich relevant seien.

"Art von Jugendpornografie"

Vor Gabriel hatte am Morgen Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich vor dem Ausschuss ausgesagt. Er sei am 17. Oktober während der Sondierungssitzung der großen Koalition von seinem Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche angerufen worden, sagte Friedrich. Der habe ihm von den Vorwürfen erzählt. Fritsche habe ihm geraten, Gabriel darüber in Kenntnis zu setzen. Den genauen Wortlaut wisse er allerdings nicht mehr, sagte Friedrich. Fritsche habe gesagt, es handele sich um "eine Art von Jugendpornografie".

Friedrich sei klar gewesen, dass Edathy ein herausgehobenes Amt innerhalb der SPD erhalten könnte. Daher habe er den SPD-Chef über die Ermittlungen informiert. Er glaube nicht, dass Gabriel bereits zuvor über die Angelegenheit informiert worden sei. "Ich hatte keinen Zweifel daran, dass Gabriel das vertraulich behandeln würde", sagte Friedrich. Auch heute noch halte er sein Vorgehen für richtig. "Ich musste dem SPD-Vorsitzenden in dieser entscheidenden Verhandlungsphase diese Mitteilung machen."