Zur Deckung der Sozialausgaben für Flüchtlinge und ihre Integration in den Arbeitsmarkt sind im kommenden Jahr laut Bundesregierung zusätzliche Mittel von 1,8 bis 3,3 Milliarden Euro nötig. Benötigt würden zusätzliche soziale Leistungen, Sprachkurse und Hilfen zur Aufnahme einer Arbeit, sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in Berlin.

Insgesamt würden die Kosten auf rund sieben Milliarden Euro im Jahr 2019 anwachsen, sagte Nahles. Über diesen Finanzrahmen habe sie sich mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits ausgetauscht. "Das sind meine Bedarfsanmeldungen", sagte Nahles.

Die Zahl von bis zu 3,3 Milliarden Euro kommt nicht überraschend: SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte bereits Mitte August gesagt, zur Entlastung der Kommunen müsse der Bund eher drei Milliarden zur Verfügung stellen als die von der SPD geforderten zwei. Bisher gab es nur die Zusage des Bundes für einen Finanzzuschuss von einer Milliarde Euro.

Bis zu 800.000 Flüchtling werden in diesem Jahr in Deutschland erwartet. Vermutlich wird deren Unterbringung und Lebensunterhalt bis zu zehn Milliarden Euro kosten. Die Zahl ergibt sich aus der Schätzung, dass Länder und Kommunen etwa 12.000 bis 13.000 Euro pro Flüchtling und Jahr ausgeben. 

Laut Nahles werde es im kommenden Jahr zwischen 240.000 und 460.000 zusätzliche Leistungsberechtigte im Bereich des Sozialgesetzbuches II geben – also vor allem in Deutschland anerkannte Menschen, die noch keine Arbeit gefunden haben. Von ihnen dürfen der Prognose zufolge 175.000 bis 335.000 erwerbsfähig sein. Für 2019 geht Nahles von einer Million Leistungsberechtigten aus.

"Wir werden davon auch etwas haben", sagte Nahles. "Denn wir sind auf Zuwanderung angewiesen." Schon heute sei in manchen Regionen ein Mangel an Fachkräften deutlich zu spüren. Ziel müsse sein, "die zu uns kommenden Menschen in eine ordentliche Arbeit zu vermitteln", sagte die Ministerin. "Die Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen, sollen schnell Nachbarn und Kollegen werden."