Es sollte wehtun

Plenardebatten im Bundestag haben immer auch etwas von Pausenhof: Emsiges Kommen und Gehen, jemand spielt auf dem Handy, es wird gelästert und geschimpft. Oft erbittert, ernst gemeint ist es selten. Anders sieht es aus, wenn über etwas debattiert wird, auf das sich eigentlich alle einigen können – und das deshalb jeder für sich beansprucht. Dann wird es bisweilen hässlich.

Solidarität zum Beispiel findet jeder gut. Alle sind gegen den IS-Terror, alle fühlen mit Frankreich. Die Linke versteht unter Solidarität aber etwas anderes als die Regierungsparteien. Denen geht es vor allem um Bündnissolidarität. Das stellt auch ihre Abgeordneten vor ein Dilemma: Was ist wichtiger, eigenes Gewissen oder Fraktionsdisziplin? Wenn es solch innere Zerrissenheit gibt, werden die Stimmen umso lauter. So auch am heutigen Freitag, bevor der Syrien-Einsatz vom Bundestag beschlossen wurde – im "Tornado-Tempo", diesen Kalauer konnte man sich bei der Linkspartei nicht verkneifen.

77 Minuten Debatte waren angesetzt, und für Höflichkeiten blieb dementsprechend wenig Zeit: Es war nicht nur hitzig, es wurde persönlich. Man schimpfte einander peinlich, heuchlerisch, herzlos. Sprach den einen den Verstand ab, den anderen die Menschlichkeit. Nicht ohne Unterhaltungswert: SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich, der sich sogar selbst als "zerrissen" zwischen den Argumentationsfronten zu erkennen gab, zitierte mit Genuss aus Tweets von Linken-Abgeordneten, in denen sie den bewaffneten Kampf der Kurden gegen den "Islamischen Staat" (IS) feierten. Dabei hätte Deutschland ja auch schon geholfen, oder etwa nicht?

Hat die gerade "Mord" gesagt?

Die Linksfraktion wehrte sich. Die Stenografen des Bundestags blickten irgendwann nicht mehr in die Reihen, sondern einander ratlos ins Gesicht, so viele Zwischenrufe flogen nach vorn. Sahra Wagenknecht demonstrierte, dass auch nach dem Abgang Gregor Gysis als Vorsitzender der Linksfraktion aus deren Reihen deftige Rhetorik zu erwarten sein wird: "Wollen die Krieg führenden Staaten wirklich in einen Wettstreit mit dem IS treten, wer sich aufs Morden besser versteht?" Die Unionsseite musste da erst mal nach Luft schnappen: Hat die gerade "Mord" gesagt?

Es hatte etwas von gegenseitigem An-den-Haaren-Ziehen: Fing eine Seite an, der Gegenseite wehzutun, riss die derart gepiesackte umso heftiger an der hübsch aufgewickelten Argumentation der anderen. Eine andere Strategie: Das lässige Wegwischen jeglicher Kritik, vorgeführt von Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der erklärte in Richtung Linksfraktion in freundlichem Singsang, es sei letztlich egal, ob mancher sich nicht ausreichend informiert fühlte: "Sie werden sowieso nicht zustimmen." Genug Zeit für Fragen habe es in den Ausschüssen gegeben. Klar könne die Opposition vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, wenn sie denn einen Weg fände: "Wir sind da ganz gelassen."

Als ob sie die ernsthafte Hoffnung hätten, mit ihren Reden noch Kollegen umstimmen zu können, versuchten einige Redner es mit Eindringlichkeit. Britta Haßelmann von den Grünen appellierte an das Ego ("Wir sind doch alle selbstbewusste Abgeordnete. Wo bleibt da eigentlich ihr Standing, verdammt noch mal?"), Norbert Röttgen (CDU) an das Mitgefühl, indem er bat, man solle sich doch mal in die Lage eines Mädchens versetzen, das täglich Brutalität und Terror unter dem IS erlebe: Da brauche es schon "verdammt gute Argumente" für eine Gegenstimme. Aufklärung nicht für Bomben, sondern für Freiheit und Menschenrechte, auch das ein wichtiger Baustein der Argumentationsschiene der Union, dessen man sich offenbar immer wieder selbst vergewissern musste.

Zwei Stunden Schulmeisterlichkeit gegen Pausenhofstänkerei

Zumindest bei der SPD überlegten einige sich das in der kurzen Zeit noch mal anders. Waren in einer fraktionsinternen Probeabstimmung am Dienstag noch zwölf Abgeordnete gegen den Einsatz gewesen, stimmten nun weit mehr als doppelt so viele mit Nein – nämlich 28. Darunter auch solche, die sonst als ausgewiesene Pragmatiker auftreten. Im großen Ganzen aber machten die Abgeordneten der Regierungsfraktionen das Eilverfahren klaglos mit. Kein Wunder: Sowohl CDU als auch SPD haben in der nächsten Woche ihren Bundesparteitag. Einen Tagesordnungspunkt zum Thema Syrien wollten besonders die Sozialdemokraten unbedingt vermeiden.

Die Opposition hingegen war keineswegs vereint in ihrer Ablehnung. Dieter Janecek von den Grünen konnte nicht an sich halten, als Wagenknecht über Opfer des westlichen "Bombenkriegs" sprach, dabei aber Russland vergaß: "Sind sie auf einem Auge blind?" Und auch seinem Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter war es eklatant wichtig, sich von Wagenknechts Wut abzugrenzen. Die Grünen treten seit Beginn der Debatte schließlich als Stimme der Vernunft auf – nicht grundsätzlich gegen einen Militäreinsatz, den aber nicht im Schnellverfahren und schon gar nicht ohne UN-Mandat. Demgemäß hatte die Fraktion noch versucht, den Tagesordnungspunkt Syrien-Einsatz zu kippen – aber die Mehrheit von Union und SPD war stärker.

Dennoch: Auch die Koalitionsfraktionen können nicht ganz ohne Stichelei. Sie sprachen kaum als Regierung, sondern jede für sich: "wir als Union wollen", "die SPD tritt ein für" – auch ein gewisses Statement, ist eine Bundestagsfraktion doch kaum außenpolitischer Akteur. Bei einer in solcher Regierungsdisziplin durchgepeitschten Entscheidung hätte man sich ruhig etwas mehr gegenseitige Solidarität zugestehen können. Aber dazu reichte die Entschlossenheit dann wohl nicht mehr, wie SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich im Plenum selbst feststellte: "Eine selbstbewusste Koalition" hätte durchaus noch mehr Schulterschluss zeigen können.

Es geht auch anders

Er meinte damit einen gemeinsamen Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen, der die langfristige politische und ökonomische Strategie, die ja angeblich den eigentlichen Plan für Syrien darstellen soll, noch einmal schwarz auf weiß festhalten sollte. Einen solchen Masterplan hätte die SPD-Fraktion gerne noch gehabt, um die Zweifler in ihren Reihen etwas zu besänftigen. Die Union aber wollte nicht. 

Die Redner hatten sämtliche rhetorischen Waffen geladen, aber wozu? Das Ergebnis stand schon vorher fest, daran änderte die Heftigkeit dieses Vormittags nichts. Es geht auch anders, zeigt ein Rückblick nach London. Im britischen Unterhaus dauerte die Debatte über den Einsatz in Syrien elf Stunden. Am Ende gab es ein anderes Ergebnis als erwartet: Dutzende Abgeordnete der Opposition stimmten mit der Regierung. In Berlin blieb es am Freitag bei zwei Stunden Schulmeisterlichkeit gegen Pausenhofstänkerei.

Dabei täte eine Debattenkultur, die ihren Namen verdiente, dem Bundestag sicher gut. Selbst wenn der ein oder andere scheinbar mühelos sein Stimmkärtchen in der Urne versenkte: "Schlimme Bauchschmerzen" bei der Abstimmung, wie ein Abgeordneter seinen Gewissenskonflikt später beschrieb, machen auf Dauer niemandem Spaß.