Man muss Komiker, Kabarettisten und Satiriker nicht mögen, schon gar nicht sogenannte Comedians. Aber wer die Freiheitswerte des Westens liebt, sollte ihnen soweit wie möglich Spielraum für die Reime geben, die sie sich auf das Weltgeschehen und dessen Akteure machen. Zumal in einem Land, das so hervorragende Satiriker wie Kurt Tucholsky, Erich Kästner, Robert Gernhardt und viele andere hervorgebracht hat.

Man muss ihnen oder ihren Nachfolgern ja nicht applaudieren, man muss ihnen nicht einmal zuschauen oder zuhören. Aber man sollte ihre Freiheit wenn irgend möglich verteidigen. Denn die Freiheit der Künstler, Spötter, Wortakrobaten und Wirklichkeitsgaukler bestimmt auch immer die eigene Freiheit.

Hat der ZDF-Moderator und Komiker Jan Böhmermann die Grenzen dieser Freiheit überschritten, als er in seiner Sendung Neo Magazin Royale ein übles Schmähgedicht, wie er es selbst nannte, auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vortrug? Kennen Satire und Comedy überhaupt Grenzen? Oder ist es nicht ihr Wesen, immer wieder die Begrenzungen, die ihnen Staat, Gesetze und ökonomische Bedingungen setzen zu testen und manchmal zu überschreiten, so wie es Böhmermann ja in seiner Sendung erklärtermaßen tun wollte? Dürfen ihnen von außen Beschränkungen gesetzt werden?

Das würde hierzulande normalerweise eine Staatsanwaltschaft und gegebenenfalls ein Gericht entscheiden. Aber weil Erdoğan ein ausländischer Politiker ist und dazu in Deutschland eine besondere Reizfigur, weil er politisch äußerst empfindsam ist, und weil er, auf der anderen Seite, der Bundesregierung wegen des kürzlich geschlossenen Flüchtlingsdeals besonders wichtig und bedeutsam erscheint, ist aus einer Petitesse in einer spätabends ausgestrahlten Comedy-Sendung inzwischen eine richtiggehende Staatsaffäre geworden. Mit offenem Ausgang.

An der Bundesregierung ist es nun zu entscheiden, ob sie Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann wegen seiner Spottverse auf Erdoğan zulässt, nachdem die türkische Regierung seine Bestrafung wegen Präsidentenbeleidigung verlangt hat. (Seit Montagabend ist bekannt, dass laut Mainzer Staatsanwaltschaft auch ein offizieller Strafantrag des türkischen Staatspräsidenten gegen Jan Böhmermann vorliegt.) Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt haben darüber gemeinsam mit dem Justizministerium zu befinden, wegen der besonderen Brisanz des Falls wohl, wie zu hören ist, unter direkter Einschaltung der Kanzlerin und der beiden Minister. Letztlich also dürfte Angela Merkel entscheiden.

Schließlich ist es nicht nur ein bisher einmaliger Fall, sondern mit Blick auf die sich aus deutscher Sicht gerade beruhigende Flüchtlingskrise auf der einen Seite und die deutsche Öffentlichkeit auf der anderen auch ein gefährlicher Drahtseilakt: Erlaubt die Regierung die Ermittlungen, wird es empört heißen, sie kusche vor Erdoğan, dem starken Mann am Bosporus und Hüter der europäischen Südostgrenze. Lehnt sie Ermittlungen ab, kann mit Fug und Recht gesagt werden, die Politik habe in die Justiz eingegriffen.

Das aber wäre für den deutschen Rechtsstaat, den es gerade mit Blick auf den Autokraten in Ankara hochzuhalten gilt, äußerst verhängnisvoll. In der Türkei ist es üblich, dass sich Erdoğan und seine Regierung in die Arbeit der Justiz einmischen. Ein Böhmermann hätte dort, selbst für wesentlich harmlosere Zeilen, mit einer harten Strafe zu rechnen und wahrscheinlich mit der Vernichtung seiner beruflichen Existenz. Wohl auch deshalb hat Erdoğan nicht gezögert, einen Strafantrag in Deutschland zu stellen – mit der selbstverständlichen Erwartung, dass er befolgt wird. So kennt er es schließlich aus dem eigenen Land.