In den vergangenen zehn Jahren hat die SPD viel Energie damit verbraucht, entweder vergangenen Zeiten nachzutrauern oder sich mit Verve über die Gründe des demoskopischen Abstiegs zu streiten.

Dabei haben sich mehr oder weniger zwei Denkschulen herausgebildet. Die Vertreter der einen Denkschule sind der Auffassung, dass man nur wieder konsequente linke Politik betreiben muss, um neues Vertrauen aufzubauen und verlorenes zurückzugewinnen.

Nach dieser Theorie begann der Abstieg mit der Agenda 2010, wurde durch die Rente mit 67 forciert und ist auch durch das aktuelle Regierungshandeln nicht beendet worden. Daher müsse man jetzt anfangen, wieder radikal die Interessen der abhängig Beschäftigten, der Rentnerinnen und Rentner, der Alleinerziehenden und progressiven Gruppen zu vertreten. So würde man auch bald wieder die führende politische Kraft im Lager mitte-links sein. Machtpolitisch könnte die SPD mit einer rot-rot-grünen Koalition mittelfristig wieder den Kanzler stellen.

Die andere Denkschule lokalisiert die Probleme der SPD an der inneren Zerstrittenheit, der mangelnden Bereitschaft die eigenen Erfolge – auch die Agenda 2010 – selbstbewusst und professionell zu vertreten und dafür zu werben. Wie solle denn eine Partei, die permanent an sich zweifelt und mit sich streitet, die führende Kraft werden? Und wie wolle man so Zutrauen bei den Wählerinnen und Wählern gewinnen? Jeder müsse doch wissen: Hamlet wählt man nicht.

Die Auseinandersetzung, welche Deutung richtig ist, läuft seit über zehn Jahren mit unterschiedlicher Intensität. Sie hat nicht nur eine Abnutzung zur Folge, sondern kann – und das ist entscheidender – auch die kommenden zehn Jahre ohne Ergebnis weitergehen. Die SPD muss aber klüger mit ihren schmaler gewordenen Ressourcen und ihrer Zeit umgehen.

Das Comeback der SPD beginnt damit, sich frei zu machen und neu anzusetzen

Wenn die Sozialdemokratie Vertrauen (zurück-) gewinnen will, muss ihr zugetraut werden, die innen- und außenpolitischen, sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit zu verstehen und konzeptionell die beste, die stärkste Antwort zu haben. Das ist offenkundig derzeit nicht der Fall. Der Mangel an Vertrauen ist nicht länger durch ein Vermittlungsproblem zu erklären. Natürlich beschäftigen sich nicht alle Bürgerinnen und Bürger sieben Tage die Woche, 24 Stunden mit Politik – aber sie haben in der Regel ein feines Gespür dafür, ob etwas stimmig ist.

Der erste Schritt für ein Comeback der SPD wird darin liegen sich frei, offen und ohne taktisches Geplänkel über die Antworten auf die folgenden Fragen auszutauschen:

1. Wie setzt man das Primat der Politik durch?

Yannick Haan, netzpolitischer Sprecher der Berliner SPD, hat in einem Beitrag auf  den enormen Einflussverlust nationalstaatlicher Politik hingewiesen. Wenn die SPD findet, dass die Wirtschaft für die Menschen da ist und nicht umgekehrt, dann muss sie eine neue Strategie entwickeln. Die SPD muss beantworten, wie – unter den Bedingungen der Globalisierung und ohne die gefährliche Illusion zu nähren, man könne einfach mal aussteigen – dem demokratischen Willen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene wieder Geltung verschafft werden kann. Eine marktkonforme Demokratie, um ein Wort von Frau Merkel aufzunehmen, ist sicher nicht die sozialdemokratische Perspektive.

Es kann dabei durchaus sein, dass die SPD hierfür neue Kooperationspartner im europäischen und internationalen Rahmen benötigt. Es ist in diesem Zusammenhang interessant, dass Bernie Sanders bei den amerikanischen Demokraten durch eine klassisch linke Rhetorik eine solche Popularität gewonnen hat und auch die britische Labour Partei sich für Jeremy Corbyn entschieden hat. Es ist aber eher ein Backlash nach Jahren allzu pragmatischer Politik von amerikanischen Demokraten und Labour als etwas wirklich Neues.

Mir geht es nun nicht um die Etablierung einer Achse des Linkspopulismus, aber wohl um die Organisation einer internationalen Debatte über das neue Jahrhundertprojekt sozialdemokratischer Politik. Wenn wir die Welt um uns herum betrachten, ist das nicht nur eine intellektuelle Übung: Die westlichen Demokratien sind in einer schweren Krise. Nicht nur in Deutschland, in ganz Europa ist Nationalismus und Rechtspopulismus auf dem Vormarsch. Wer, wenn nicht die deutsche Sozialdemokratie verfügt auf der europäischen und internationalen Bühne über genügend Einfluss, um eine demokratische und zivile Gegenbewegung aufzubauen. Die Beantwortung der Frage, wie das Primat der Politik wieder etabliert werden kann, ist die wesentliche Grundlage, um selbstbewusst und damit glaubwürdiger in der politischen Auseinandersetzung zu agieren.