Die hohe Zahl der Anträge für Visa zur Familienzusammenführung überlastet deutsche Auslandsvertretungen und führt zu langen Wartezeiten für Flüchtlinge. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervorgeht, über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet.

Demnach wurden 2015 und im ersten Quartal 2016 30.228 Visa zur Familienzusammenführung erteilt. Die Bundesregierung spricht von einem anhaltend hohen Aufkommen von nachzugsberechtigten Familienangehörigen. Dies führt offenbar zu immer längeren Wartezeiten für die Visaerteilung. Ein Antragssteller im Libanon müsse heute rund 15 Monate warten. Anfang des Jahres seien es nur neun bis zehn Monate gewesen, berichtet die ARD.

"Mit neuen Planstellen und zusätzlichen Abordnungen sind die Aufnahmekapazitäten nochmals ausgeweitet worden, sodass etwa die Botschaft Beirut ihr Volumen gegenüber dem Vorkrisenniveau verfünffacht hat. Trotz alledem hat sich nicht vermeiden lassen, dass die Dimension des Familiennachzugs die Visastellen überlastet und Termine über viele Monate hinweg ausgebucht sind," heißt es von der Bundesregierung.

Die Bundesregierung hofft, dass ein Pilotprojekt, das Anfang Februar 2016 gestartet ist, Erleichterung bringen könnte. Anträge auf erweiterten Familiennachzug werden seither von der Botschaft Beirut zur Bearbeitung nach Deutschland übermittelt. Die Regierung hofft, dies könne für eine "spürbare Entlastung der Auslandsvertretungen" sorgen. Ab Juli 2016 werde daher ein neuer Posten im Auswärtigen Amt geschaffen, der sich allein mit der Bearbeitung der übermittelten Anträge befasse. Ulla Jelpke, die die Kleine Anfrage gestellt hat, nannte das Vorhaben gegenüber der ARD "lächerlich". "Wie soll ein einzelner Mitarbeiter Zehntausende von Anträgen wirksam abarbeiten?"

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