Die Bundeswehr bereitet sich auf baldige gemeinsame Antiterrorübungen mit der Polizei vor. Man brauche "ein gut eingeübtes Zusammenwirken der Sicherheitsbehörden für den extremen Fall einer terroristischen Großlage", sagte Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der für den Einsatz im Innern zuständigen Streitkräftebasis, der Süddeutschen Zeitung. "Dafür sollen demnächst gemeinsame Übungen von Länderbehörden, Bundespolizei und Bundeswehr stattfinden." Derzeit liefen die Abstimmungen, außerdem würden Übungsszenarien entwickelt werden.

Laut Schelleis kann die Bundeswehr aufgrund ihrer Erfahrungen bei Auslandseinsätzen bei der Abwehr von Terrorsituationen helfen. So hätten die Soldaten etwa umfassende Erfahrungen bei der Errichtung von Checkpoints, dem Umgang mit Sprengstoffbedrohungen und dem Objektschutz gesammelt. "Sie bringen Kenntnisse und Fähigkeiten ein, die bei einer Terrorlage gebraucht werden könnten."

Als Beispiele für besondere Fähigkeiten, die von der Bundeswehr im Inland eingesetzt werden könnten, nannte Schelleis unter anderem "technische Fähigkeiten wie die mobile Luftraumüberwachung in niedrigen Höhen zum Identifizieren von schnell fliegenden Luftfahrzeugen". Zudem könnte die Truppe im Fall atomarer, biologischer oder chemischer Bedrohungen beratend mitwirken, "gegebenenfalls sogar unter Einsatz mobiler Laborfähigkeiten". Über so etwas verfüge die Polizei in Bund und Ländern nicht, sagte Schelleis. Deswegen gebe es bereits eine "langjährige bewährte Zusammenarbeit" etwa zum Schutz des Oktoberfests.

Der Rahmen für Bundeswehreinsätze im Inland sorgt seit einiger Zeit für Streit in der großen Koalition. Das CDU-geführte Verteidigungsministerium hatte auf Druck der SPD im Mitte Juli vorgestellten sicherheitspolitischen Weißbuch auf die Forderung nach einer entsprechenden Grundgesetzänderung verzichtet. Allerdings wird darauf verwiesen, dass ein Einsatz von Soldaten im Inland nicht nur bei Naturkatastrophen, sondern auch bei "terroristischen Großlagen" vom Grundgesetz bereits abgedeckt sei.

In diesem Zusammenhang war in dem Weißbuch bereits festgelegt worden, dass Bundeswehr und Polizei gemeinsame Übungen abhalten sollen. "Es ist wichtig, an den Schnittstellen der im Katastrophenfall zusammenarbeitenden Bundes- und Landesbehörden weiter an einer guten Zusammenarbeit zu arbeiten und diese im Rahmen von Übungen vorzubereiten", heißt es in dem Papier.