Das Ziel der SPD im kommenden Bundestagswahlkampf muss nach Ansicht ihres Vize-Vorsitzenden Olaf Scholz trotz schlechter Umfragewerte lauten, stärkste Kraft zu werden. "Das ist machbar. Wenn die Bürgerinnen und Bürger sich einen Sozialdemokraten als Kanzler vorstellen können, kann die SPD gut und gerne zehn Prozentpunkte zulegen", sagte Hamburgs Erster Bürgermeister der Neuen Osnabrücker Zeitung(NOZ). Damit wären die Sozialdemokraten dann gleichauf mit den Unionsparteien, "oder sogar vor ihnen".

Die Kandidatenfrage werde die Partei im kommenden Jahr klären, sagte Scholz. Parteichef Sigmar Gabriel werde auf einem Parteitag im Mai 2017 einen Vorschlag machen. "Klar ist: Ein Parteivorsitzender ist auch immer ein guter Kanzlerkandidat", sagte Scholz. Zu eigenen Ambitionen wollte er sich nicht äußern.

Zu möglichen Wahlkampfthemen sagte Scholz: "Wir müssen zeigen, dass man der SPD das Land anvertrauen kann." Der soziale Zusammenhalt in Europa müsse neu justiert werden, etwa indem man Menschen gute wirtschaftliche Perspektiven biete. "Sonst werden wir so etwas wie Herrn Trump in Europa, aber auch in Deutschland erleben." Dass die AfD in den Bundestag einzieht, ist nach Ansicht von Scholz noch nicht gesichert.  "Die haben auf den meisten Politikfeldern gar nichts anzubieten. Ich bin mir sicher, dass viele Bürger das auch so sehen."

Scholz verteidigt Gabriel

Im Streit um die gerichtlich gestoppte Übernahme der Supermarktkette Kaiser's Tengelmann durch Konkurrent Edeka stellte sich Scholz hinter Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. "Ich halte die Entscheidung für richtig und hoffe sehr, dass durch die Verzögerung bis zur gerichtlichen Klärung nicht Tausende Arbeitnehmer ihre Jobs verlieren", sagte Scholz der NOZ. Das würden auch diejenigen nicht wollen, die den Minister jetzt für seine Entscheidung kritisierten.

Gabriel hatte per Ministererlaubnis den Weg zur Übernahme frei gemacht, obwohl das Bundeskartellamt diese eigentlich untersagt hatte. Zuletzt stoppte das Oberlandesgericht Düsseldorf die Fusion. Dagegen geht nun Edeka wiederum juristisch vor. Auch Gabriels Wirtschaftsministerium prüft rechtliche Schritte.

Schlechte Umfragewerte

Die SPD kämpft seit langem mit schlechten Umfragewerten. Im letzten ARD-Deutschlandtrend lag die Partei nur knapp über der 20-Prozent-Marke. Vor allem Sigmar Gabriel steht seit Monaten in der Kritik, auch in den eigenen Reihen. Bei den kommenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin droht der SPD ein weiterer Machtverlust. 

Mit Spannung wird daher die Entscheidung erwartet, wer als Spitzenkandidat für die Partei in den Bundestagswahlkampf ziehen wird. Nur wenige trauen einem möglichen Kanzlerkandidaten Gabriel, der zuletzt auf seiner Sommertour vor allem Fragen zu seiner Ministererlaubnis beantworten musste, tatsächlich einen Sieg zu.