Wie eine Altlinke in Kreuzberg zur AfD fand

Die große Unbekannte im Berliner Wahlkampf, bei dem die etablierten Parteien so eng bei eng liegen in der Wählergunst, dass es am Ende keinen Sieger, sondern nur gefühlte Verlierer geben könnte, ist die AfD. Die Rechtspopulisten kommen auf 15 Prozent – und die SPD auf 21 Prozent. Der Abstand zu CDU, Grünen und Linken ist noch geringer.

Man kann den Wahlkampf spannend finden, weil der Ausgang so offen ist. Oder auch beunruhigend. In Berlin verändert sich vielleicht gerade ebenso still wie tiefgreifend das Gefüge einer städtischen Gesellschaft, Werte werden überprüft, Gewissheiten geraten ins Rutschen.

Es könnte sein, dass deshalb die AfD kein kurzlebiges Phänomen ist wie die Republikaner, die mal in Berlin im Parlament dumpfes Gequatsche von sich gaben. Sondern ein anderes Phänomen: gekommen, um zu bleiben; getragen von Menschen, die eine vielfältige und liberale Stadt schätzen, die nichts gegen Muslime haben, aber gegen Islamismus, Unterdrückung, parallelgesellschaftliche Strukturen und rassistisches Auftreten von jungen Migranten.

Nehmen wir etwa Sibylle Schmidt. Die dreifache Mutter, der Mann ist Peruaner, die jetzt in Kreuzberg für die AfD als Direktkandidatin auf den Plakaten zu sehen ist, war über Jahrzehnte in Kreuzberg eine bekannte Akteurin der linken Subkultur. Sie hat als Geschäftsführerin des legendären Blockshock die Punkszene nach Berlin geholt, sie schmuggelte vor der Wende Bands in die untergehende DDR und organisierte Konzerte gegen rechts.

Von links nach rechts?

In dem multinationalen Umfeld in Kreuzberg hat Sibylle Schmidt Bars wie die "Tanzschule Schmidt" betrieben und einen Comedy-Club, bei der linken Tageszeitung taz arbeitete sie im Marketing, und in der SPD war sie seit 2005 als Mitglied in vielen Gremien aktiv. Man kann ihr kaum vorwerfen, keine Ahnung von der multikulturellen Realität in Berlin zu haben.

Von links nach rechts – das alte Lied, wie bei Horst Mahler? Vielleicht macht man es sich damit zu einfach. Unter den Kandidaten der AfD gibt es einige Schmidts. Ja, das Programm ist krude, die Partei bietet keine Lösungen für komplexe Probleme einer unübersichtlich werdenden Gesellschaft an. Sie profitiert nur von den Fehlern der anderen Parteien und den Ängsten vor einem ungewissen technologischen Wandel in der Arbeitswelt und dem Unsicherheitsgefühl in der Stadt. Das gilt auch für das arrogant-undurchschaubare TTIP-Abkommen – bei dem sich AfD und Berliner SPD in der Ablehnung einig sind.

Rassismus ist nicht die einzige Erklärung

Aber diese Fragen sind real. Volksparteien tun sich offenbar schwer, wenn Themen nicht ins Programmraster fallen. Erst jetzt setzt die CDU fast verzweifelt auf die Verschärfung von Sicherheits- und Asylgesetzen. Es könnte sein, dass auch die SPD manche Fragen ausblendete und stattdessen auf Nichtbefassung und erzieherisches Stillschweigen setzte. Schmidt beklagt etwa, dass sie in SPD-Arbeitskreisen über islamistischen Terror oder Unterdrückung in muslimischen Familien nicht sprechen konnte. Schon 2005, als sie in die SPD eintrat, wünschte sie sich ein "kritischeres Verständnis" für die Probleme der Integration. Das gab es aber nicht.

Probleme ignorieren geht immer schief. Die Herkunft junger Vielfach-Krimineller wurde von Berlins Polizei – um nicht diskriminierend zu wirken – so lange ignoriert, bis unübersehbar war, dass es ein arabisch- und türkischstämmiges Problem gab. Heute sind Intensivtäter-Strategie und schnelle Verurteilungen, die von der verstorbenen Richterin Kirsten Heisig propagiert wurden, bundesweite Vorzeigeprojekte. Kriminelle arabische Clans konnten hier nur deshalb groß werden, weil die Polizei ein Jahrzehnt lang Personal abbauen musste. Und die Kehrseite eines liberalen Umgangs mit Drogen ist die himmelschreiende Verwahrlosung und Selbstaufgabe des öffentlichen Raums zugunsten von Dealern im Görlitzer Park.

Mundtot gemacht in seiner eigenen SPD wurde lange auch Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky, der die Kürzung der Sozialhilfe für Eltern forderte, die ihr Kind nicht in die Schule schicken und betonte, dass eine Gesellschaft auch Ansprüche an Immigranten stellen darf. Gerade wer ein liberales und weltoffenes Berlin will, sollte dies wollen. Das aber fällt offenbar schwer. Wenn man die Unterdrückung von Frauen im Namen der Religion nicht sehen möchte, wird Toleranz zur Ignoranz. Was ist falsch am AfD-Wahlplakat, auf dem sich zwei Schwule dagegen verwahren, dass homophobe Islamisten ihr Leben bedrohen?

Die Bindungskräfte von Parteien schwinden in dem Maße, wie Bürger das Gefühl haben, eine Kluft wachse zwischen politischer Ansage und persönlicher Erfahrung. Diese Lücke der Entfremdung könnte dazu beitragen, dass es gerade in bürgerlichen Bezirken, wo die CDU ihre Stammwähler hat, am 18. September erhebliche Verluste für sie gibt. Wer nur rechtsradikal-rassistische Unterstützer als Erklärungsmuster akzeptieren möchte, warum die AfD so stark geworden ist, hat verloren. Das stimmt möglicherweise schon in anderen Bundesländern nur bedingt – in Berlin stimmt es erst recht nicht.