Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke ist nach seinen umstrittenen Äußerungen zur deutschen Gedenkkultur von einer Gedenkstunde des Landtags für die Opfer des Nationalsozialismus ausgeschlossen worden. Landtagspräsident Christian Carius sagte zu Beginn der Gedenkstunde, er habe Höcke gesagt, "dass seine Anwesenheit als Provokation empfunden würde". Höcke, der ebenso wie andere Abgeordnete der AfD-Fraktion erschienen war, habe das akzeptiert.

Am Donnerstag hatte Carius noch versichert, Höcke werde nicht ausgeschlossen. Zu Gedenktagen im Landtag seien grundsätzlich alle gewählten Abgeordneten des Parlaments eingeladen, sagte Carius. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert den Präsidenten für seinen Kurswechsel: "Pauschale Ausladungen sind kein Mittel der Auseinandersetzung", heißt es in einer Mitteilung.

Weiter spricht die Thüringer AfD von einer "schäbigen Inszenierung" und einem "gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten". Höcke sei ihrer Darstellung nach vor Beginn der Veranstaltung zum Verlassen des Plenarsaals "genötigt" worden mit der Drohung, die Gedenkstunde werde ansonsten nicht beginnen. Dies sei eine "nicht hinzunehmende Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung", erklärte die AfD-Fraktion.

Höcke hatte vergangene Woche offensichtlich mit Blick auf das Holocaustmahnmal in Berlin in einer Rede in Dresden gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Das hatte heftige Kritik ausgelöst.

Gedenkstätte spricht Hausverbot aus

Höcke war wegen seiner Äußerungen schon von der Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Buchenwald am Nachmittag ausgeladen worden. Für die Gedenkstunde im Landtag waren Überlebende des Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar eingeladen worden.

Ein AfD-Sprecher hatte angekündigt, Höcke wolle als Vertreter seiner Fraktion trotzdem am Nachmittag nach Buchenwald kommen. Tatsächlich versuchte der Politiker auch, zur Gedenkstätte zu gelangen, wurde aber am Zugang gehindert. Eine MDR-Reporterin berichtete, Höcke sei Hausverbot erteilt worden. Er sei daraufhin umgekehrt und weggefahren.

Mitarbeiter der Gedenkstätte waren an mehreren Zufahrten postiert. Polizeibeamte standen für den Fall bereit, dass Höcke dem Hausverbot nicht gefolgt wäre. Die Gedenkstätte hatte zuvor gegenüber ZEIT ONLINE mitgeteilt, es sei wichtig, der Haltung Ausdruck zu verleihen, dass Höcke unerwünscht sei und seine Anwesenheit störe.