Eine Soldatin soll im Jahr 2015 sexuell belästigtet worden sein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Umgang der Justiz mit dem Fall kritisiert und einen offenen Brief (PDF) auf der Homepage des Verteidigungsministeriums veröffentlicht.

Eine Gleichstellungsbeauftragte der Bundeswehr habe sie auf den Fall einer Soldatin hingewiesen, die von einem Kameraden körperlich bedrängt und sexuell belästigt wurde, schrieb die Ministerin. Die Soldatin hatte Anzeige erstattet, das Verfahren wurde von der Staatsanwaltschaft jedoch eingestellt. "Zu der Bewertung kann sie als unabhängige Behörde kommen", schrieb die Ministerin. "Was aber völlig inakzeptabel ist, ist die Wortwahl" der Begründung. 

Nach Angaben von der Leyens schrieb die Staatsanwältin: "Bei dem von Ihnen beschriebenen 'Imponiergehabe' des Beschuldigten (Posen, Muskelspiel, Aufforderung zum Sex, Griff an das Gesäß) ist jedoch nach allgemeinem (vorwiegend männlichem) Verständnis davon auszugehen, dass der Beschuldigte sein 'Interesse' an Ihnen damit kundtun und nicht, dass er Sie beleidigen wollte."

Von der Leyen nannte die Interpretationen "abenteuerlich und aus der Zeit gefallen". Sie zerstörten das Vertrauen von Opfern sexueller Übergriffe, an übergeordneter Stelle Verständnis und Schutz zu finden.

Fälle von Missbrauch und Mobbing

Der Fall sei ein "grober Verstoß gegen die Pflicht zur Kameradschaft", schrieb von der Leyen. "Ich dulde in der Bundeswehr kein Verhalten, das die Würde, die Ehre und die Rechte auf sexuelle Selbstbestimmung von Soldatinnen oder Soldaten und der zivilen Beschäftigten verletzt."

Erst Ende Januar war bekannt geworden, dass es in einer Ausbildungskaserne in Pfullendorf herabwürdigende und sexuell erniedrigende Praktiken und Aufnahmerituale gegeben haben soll. Von der Leyen hatte dies auch als Ausdruck von Führungsversagen kritisiert und als Zeichen dafür gewertet, dass der Umgang miteinander in der Truppe "kein Randthema" sei.

Am Montagabend waren Vorfälle von Missbrauch und Mobbing bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall bekannt geworden. Gegen 14 Soldaten wird ermittelt. Dass der Brief der Ministerin nur wenige Stunden später veröffentlicht wurde, sei "purer Zufall" und nach Angaben des Ministeriums keine Reaktion auf die aktuelle Lage.