ZEIT ONLINE: Frau Priester, ein Drittel der Deutschen stimmt populistischen Positionen grundsätzlich zu, ein Drittel zumindest teilweise, bilanziert eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Trotzdem sagt der Autor, dass wir von einer Stunde des Populismus in Deutschland weit entfernt seien. Hat er recht?

Karin Priester: Ich sehe das auch so. Die AfD ist die einzige Partei, die überhaupt auf Bundesebene auftritt. Und bei den letzten Landtagswahlen ist sie hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Es ist aber so, dass in der Unterschicht und einem Teil der Mittelschicht eine große Verdrossenheit herrscht. Die muss sich nicht in Stimmen für Populisten äußern, kann es aber unter zwei Bedingungen: wenn erstens sehr lange Große Koalitionen regieren, wie das in Österreich der Fall war. Und wenn zweitens die Mittelschicht Angst vor sozialem Abstieg hat.

Prof. Dr. Karin Priester ist Historikerin und Politikwissenschaftlerin. Sie ist emeritierte Professorin am Institut für Soziologie der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Priester schrieb die Bücher “Populismus. Historische und aktuelle Erscheinungsformen” und “Rechter und linker Populismus: Annäherung an ein Chamäleon”. © privat

ZEIT ONLINE: Populisten sind in der Studie so definiert, dass sie Meinungen von Minderheiten ignorieren, Eliten kritisieren und sich für direktere Demokratie aussprechen. Sind das sinnvolle Kriterien?

Priester: Weitgehend schon. Die bekannteste Definition stammt von dem niederländischen Populismusforscher Cas Mudde: Populismus definiert er als Polarisierung zwischen dem Volk und den Eliten. Er beruht auf einer Moralisierung, die das gute Volk den korrupten Eliten gegenüberstellt. Mit der Volkssouveränität ist es aber nicht so einfach, weil die ja in unserem Grundgesetz verankert ist: Alle Macht geht vom Volke aus. Das nur für Populisten zu reservieren und damit zu diskreditieren, ist problematisch. Populistische Parteien spielen aber die parlamentarische Demokratie gegen Volksabstimmungen aus. Dabei kann man beides kombinieren und das tun wir auch schon. Auf Länderebene gibt es bereits Volksentscheide.

ZEIT ONLINE: Der Studienautor Robert Vehrkamp sagt, dass Populisten in Deutschland keine Feinde der Demokratie seien. Stimmt das?

Priester: Im Großen und Ganzen schon, wenn man unter Demokratie nicht nur den liberalen Rechtsstaat versteht. Es gibt Rechtsextreme, die auf einen Umsturz des politischen Systems hinarbeiten. Diese Parteien sind aber europaweit bedeutungslos, mit Ausnahme der ungarischen Jobbik. Populisten sind dagegen eigentlich Reformer. Sie erinnern an das demokratische Versprechen der Volkssouveränität, das ihrer Meinung nach gebrochen wurde. Bei der AfD gibt es aber auch den Effekt, dass sich Leute aus dem rechtsextremen, völkischen Lager anschließen, weil sie sehen, dass die AfD erfolgreicher als ihre Partei oder Gruppe ist.

ZEIT ONLINE: Laut den Autoren der Studie vertreten Populisten in Deutschland eher moderate und keine radikalen Ansichten. Gibt es also keinen Grund zur Sorge?

Priester: Das hängt davon ab, was man unter radikal versteht. Populisten wollen, zumindest dem Wortlaut nach, zunächst mehr Demokratie und setzen sich dafür ein, dass der Volkswille stärker berücksichtigt wird. Das kann man natürlich als Propagandatrick ansehen. Aber wir haben in Deutschland und auch vielen anderen Ländern das Problem, dass sich die unteren Schichten gar nicht mehr an der Politik beteiligen. Sie gehen nicht mehr zur Wahl oder wenden sich denjenigen zu, die ihnen Versprechungen machen. Diese Versprechen liegen oft gar nicht im sozialpolitischen, sondern mehr im identitären Bereich. Sie betonen ein neues Zusammengehörigkeitsgefühl bis hin zu einem eben auch radikalen Nationalismus. Dabei greifen die Populisten brisante Themen auf, das hat man bei der AfD gesehen: 2008 die Finanzkrise, 2015 die Flüchtlingskrise. Auf solchen Wellen schwimmen sie mit und kritisieren, teilweise zurecht, die etablierte Politik.