Spätestens seit
die sozialdemokratische Regierung in Schweden die Grenzen schloss und Merkel die Grenzen für Flüchtlinge öffnete, hat Deutschland unsere
vorbildlichen Lieblingsskandinavier als moralische Supermacht in der Welt abgelöst.
Lange bevor die ZEIT im letzten Sommer titelte: "Sind die
Deutschen verrückt geworden?", stellte ich mir diese Frage und versuchte eine
Antwort darauf zu finden. Gehen wir einmal den Ursachen der Merkelschen Sonderwege
nach, denn ihre "gut gemeinte" Politik belastet ja nicht nur Deutschland, sondern
in nur scheinbar paradoxer Weise auch viele unserer Partnerländer.
Schon zu Beginn
ihrer Kanzlerschaft zeigte Merkel ihre Neigung zu Rettungsaktionen. Lange bevor
sie die Grenzen für die in Budapest gestrandeten Flüchtlinge mit den
inzwischen bekannten Folgen öffnen ließ, wollte sie erst einmal Europa retten, zuvor noch das Klima in der Welt.
Seit nunmehr sieben Jahren rettet Merkel den Euro zulasten Deutschlands. Ihre demonstrative Ablehnung von Eurobonds ist nur noch ein Popanz, denn EZB-Chef Draghi hat ihr dieses Problem längst abgenommen. Dafür hat er einen Berg von inzwischen über 850 Milliarden Euro an Target-2-Salden bei der EZB aufgetürmt. Diese sehen wir nie wieder! Oder glaubt jemand ernsthaft, dass Forderungen zu Nullzinsen und ohne verbindliches Rückzahldatum je eingetrieben werden können? In meinem ehemaligen Unternehmen wäre ich gesetzlich verpflichtet gewesen, solche Forderungen sofort auf "null" abzuschreiben; Merkels Finanzminister hat sie aber faktisch immer noch zum vollen Nennwert in seinen Büchern stehen – so viel zur Nachhaltigkeit der "Schwarzen Null"!
Aber nicht nur
das, über ihre Zustimmung zur Bankenunion rettet Merkel ausländische Banken, nimmt Negativzinsen für
deutsche Sparer in Kauf und lässt zu, dass
Sparkassen für das Gezocke ausländischer Finanzinstitute haften müssen. Mit
ihrer Eurorettungspolitik hat Merkel nicht nur Deutschlands wirtschaftliche
Zukunft belastet, sie hat unser Land auch in eine politische Zwickmühle
gebracht: Als Vertreterin des potenziell größten Gläubigers muss sie natürlich
den potenziellen Schuldnern Vorschriften machen. Berlin verlangt mehr
Privatisierung von den Griechen, Arbeitsmarktreformen von den Franzosen,
Schuldendisziplin von Italienern; eine verheerende, aber unausweichliche
Nebenwirkung ihres Mantras "Scheitert der Euro, scheitert Europa". Wurde sie
etwa von Griechen, Franzosen und Italienern gewählt? Kein Wunder, dass noch im
Jahre 2010, also vor ihrem ersten Rettungspaket für Griechenland, die Deutschen
dort als die "sympathischsten aller Europäer" wahrgenommen wurden, die
Kanzlerin aber bei ihren zwei Besuchen nachher in Athen von Tausenden Polizisten
beschützt werden musste. Gut gemeint ist eben nicht immer gut gemacht. Merken manche
"großen Europäer" eigentlich nicht, was sie Europa antun?
Stattdessen propagiert Merkel, dass "Deutschland am meisten vom Euro profitieren" würde. Einmal ganz davon abgesehen, dass das Wirtschaftswachstum Deutschlands seit Einführung des Euros weit hinter dem des Rests der Welt hinterherhinkt: Was für eine schräge Subventionspolitik ist das, die den deutschen Exporteuren einerseits erlaubt, aufgrund eines aus ihrer Sicht unterbewerteten Euro die Welt mit Gütern zu überschwemmen, vom deutschen Steuerzahler aber andererseits erwartet, die finanziellen Folgen eines aus der Sicht der Südländer und Frankreichs weit überbewerteten Euros zu tragen?
Auch Merkels Rettung des Klimas ist nur ein Scheinerfolg. Mit ihrem
überstürzten Ausstieg aus der Kernkraft
machte sich Merkel zwar für Europas Grüne zu einer Art moralischer
Vorreiterin; in Wirklichkeit erhöhte sie damit das Risiko für die Deutschen. Einerseits
nahm sie damit die stark gestiegene Abhängigkeit von weniger sicheren
ausländischen Atommeilern in Kauf, andererseits ließ sie durch die chaotisch
vollzogene Energiewende die Stromkosten für Haushalte und den Mittelstand in
schwindelnde Höhen ansteigen.
Deutsche Sonderwege haben außerdem den weltweiten Ausstoß an Treibhausgasen erhöht statt gesenkt. Es stimmt zwar, dass Aluminiumschmelzen, Stahlwerke, Zement- und Chemiebetriebe immer weniger CO2 in Deutschland ausstoßen, aber es stimmt eben auch, dass die gleichen Produkte nun erheblich weniger umweltfreundlich anderswo hergestellt werden. Merkels Klimapolitik ignoriert die Globalisierung der Wirtschaft und die Globalität des Klimaproblems.
Die Folgen Merkelscher Flüchtlingspolitik sind den Deutschen viel später als anderen Europäern klargeworden. Natürlich lag das auch an der Tendenz deutscher Medien, Flüchtende möglichst positiv darzustellen, bis heute vermisse ich objektive Berichte über drei Aspekte dieser Politik.
Spätestens seit
die sozialdemokratische Regierung in Schweden die Grenzen schloss und Merkel die Grenzen für Flüchtlinge öffnete, hat Deutschland unsere
vorbildlichen Lieblingsskandinavier als moralische Supermacht in der Welt abgelöst.
Lange bevor die ZEIT im letzten Sommer titelte: "Sind die
Deutschen verrückt geworden?", stellte ich mir diese Frage und versuchte eine
Antwort darauf zu finden. Gehen wir einmal den Ursachen der Merkelschen Sonderwege
nach, denn ihre "gut gemeinte" Politik belastet ja nicht nur Deutschland, sondern
in nur scheinbar paradoxer Weise auch viele unserer Partnerländer.