"Ich habe seit Langem wieder das Gefühl, ich selbst zu sein"

ZEIT ONLINE: Frau Petry, wie geht es Ihnen jetzt?

Frauke Petry: Ich habe seit Langem wieder das Gefühl, ich selbst zu sein. Ich muss nicht mehr öffentlich Positionen von AfD-Repräsentanten als Vorsitzende verteidigen, die ich selbst für problematisch halte. Andererseits ist es ist traurig zu sehen, wie die Verbindung zu Menschen jäh abbricht, mit denen ich seit Jahren eng zusammengearbeitet habe.

ZEIT ONLINE: Sie konnten Alexander Gauland nicht glücklicher machen als mit ihrem Rückzug.  Dabei haben beide Fraktionschefs noch in der Wahlnacht eine konstruktive Oppositionsarbeit angekündigt – das, was auch Sie wollten. Warum steigen Sie aus?

Petry: Gauland, Weidel und Meuthen schwenken jetzt verbal auf die realpolitische Strategie ein, die ich für die Partei seit Langem gefordert habe. Eine Strategie, die zum Beispiel Herr Gauland zuvor aufs Heftigste bekämpfte, weshalb ich vermuten muss, dass es hier wohl mehr um die Erlangung von Posten als um politische Überzeugungen ging. Zugegeben bin ich zuweilen auch ein anstrengender Chef, da ich eine als richtig erkannte Strategie auch gern durchziehen möchte, notfalls auch auf Kosten eigener Mehrheiten. Ich finde es wichtig, den Leistungsgedanken in der Politik zu etablieren, statt in der Partei und ihrem Umfeld primär Versorgungsposten zu schaffen. Doch ich habe gelernt, dass Parteien leider so nicht funktionieren und habe daraus meine Konsequenzen gezogen.

ZEIT ONLINE: Wann wussten Sie, dass es zu Ende geht?

Petry: Ich bin vor zwei Jahren gegen Bernd Lucke angetreten, weil letztlich kein anderer das persönliche Risiko eingehen wollte. Schon damals, das ist ein offenes Geheimnis, hatten die Nationalkonservativen der AfD offensichtlich die nächste Revolution geplant. Dabei war ich immer bestrebt, die professionelle politische Arbeit mit Meuthen, Gauland oder Weidel über das persönliche Verhältnis zu stellen. Zutage getreten ist am Morgen nach der Wahl in Berlin letztlich nur etwas, über das ich seit einem Jahr unter Mühen geschwiegen habe. Es stimmt mich traurig, dass ausgerechnet Herr Gauland, den ich lange für einen verlässlichen Verbündeten hielt, nun entscheidend mit dafür gesorgt hat, dass die Partei nicht mehr zu führen ist. Er gibt das auch offen zu – er nennt die AfD ja einen "gärigen Haufen". Die letzten verbliebenen Garanten eines liberalen Kurses, darunter Beatrix von Storch, werden es zukünftig sehr schwer haben, denn der Flügel hat enorm an innerparteilicher Macht gewonnen.

ZEIT ONLINE: Die Partei hat ja ihr überraschend hohes Bundestagswahlergebnis aber doch gerade trotz der nationalistischen Töne erzielt …

Petry: Das sehe ich anders. Der Grund dafür ist der ideenlose Wahlkampf der anderen Parteien und ein fleißiges Kampagnenteam. Das Potenzial für konservative Politik – also ohne verbale Ausfälle – liegt in Deutschland bei 30 Prozent. Da sind die 13 Prozent der AfD vergleichsweise wenig. Ohne die zahlreichen abseitigen Äußerungen außerhalb des Programms wären mehr als 20 Prozent drin gewesen.

ZEIT ONLINE: Ihre Anhänger haben Sie mit einem Erststimmenrekord in den Bundestag gewählt. Doch Sie wollen die Partei verlassen und werden nicht zur AfD-Fraktion gehören. Ist das nicht Betrug am Wähler? 

Petry: Ich stand im Wahlkampf als Person für die AfD. Aber ich habe auch nie verborgen, dass die AfD sich seit geraumer Zeit nach meiner Wahrnehmung in die falsche Richtung entwickelt. Was ich zuvor nicht sagen konnte war, dass ich wenig Hoffnung sehe, die AfD hinsichtlich ihrer kurzfristigen Politikfähigkeit zu reparieren. 

ZEIT ONLINE: Was glauben Sie, als Einzelabgeordnete bewirken zu können? Welche Wirkung soll ein Gesetzentwurf von Ihnen entfalten?

Petry: Welche Wirkung soll ein Gesetzentwurf der AfD in Opposition denn entfalten? Ich bin sicher: Ich werde im Bundestag nicht allein bleiben. Im Bundestag wird eine parlamentarische Gruppe entstehen. Wir werden Anträge einbringen, wir werden diskutieren. Wir müssen unsere knappe Redezeit sehr gezielt nutzen und dazu Öffentlichkeit herstellen – dafür müssen wir keine Fraktion sein.

ZEIT ONLINE: Warum sind Sie am Tag nach der Wahl vor laufenden Kameras ausgestiegen? Wollten Sie Gauland, Meuthen und Weidel eins auswischen? 

Petry: Wenn es mir um das Persönliche gegangen wäre, hätte ich einige der internen Vorgänge aus der AfD-Spitze der vergangenen Monate öffentlich gemacht. Ich habe aber weder Herrn Gauland, Herrn Meuthen noch Frau Weidel persönlich angegriffen.

Außerdem hatten sächsische Widersacher im Landesvorstand und auf der Landesliste an allen Gremien noch vor Schließung der Wahllokale vorbei eine Pressekonferenz einberufen, um dort Disziplinarmaßnahmen gegen die eigene Parteivorsitzende zu fordern. Insofern stand mir nur ein kleines Zeitfenster offen.

ZEIT ONLINE: Jetzt haben Sie Ihren Austritt angekündigt. Warum gehen Sie nicht gleich?

Petry: Das hat rein praktische Gründe. Im sächsischen Landtag verlassen mehrere Abgeordnete die Fraktion, wir müssen unsere Amtsgeschäfte sauber übergeben. Bis zum Ende der Woche werden wir aus der AfD austreten. Es ging mir darum, den Zeitpunkt selbst zu bestimmen, die Herrschaft über das Verfahren zu behalten. 

ZEIT ONLINE: Wie geht es jetzt weiter?

Mitglieder werden jetzt gemobbt

Petry: Man schließt die Reihen fest zusammen gegen die vermeintlichen Verräter. Das kenne ich aus der Situation 2015, nach dem Weggang von Bernd Lucke. Damals war die Partei einig darin, die Aussteiger weitgehend friedlich gehen zu lassen. Der Parteitag in Essen, auf dem Bernd Lucke nicht wiedergewählt wurde, war ja auch laut genug. Die Lucke-Truppen haben gezetert, wir nicht.

ZEIT ONLINE: Aber so wird es jetzt nicht laufen?

Petry: Die Partei von 2017 ist nicht mehr die von damals. Wir erleben spätestens seit Montag, dass per Mail und über die sozialen Medien die Aussteiger heftig beschimpft und gemobbt werden. Es tut weh dabei zuzusehen, wie Mitglieder verbal gejagt werden – um Alexander Gauland zu zitieren – die sich jetzt nicht sofort von mir lossagen, die den Kontakt halten, die über unsere Ausstiegsgründe auch nur differenziert nachdenken wollen. Manche von ihnen werden uns folgen, andere werden schweigen, auch aus materiellen Gründen – das darf man bei all dem nicht außer Acht lassen. Auch in dieser Lage jetzt sind diejenigen freier, die von der Partei weder finanziell noch sozial abhängig sind.

ZEIT ONLINE: Wer wird sich Ihnen anschließen?

Petry: Das kann ich Ihnen jetzt nicht sagen. Für das neue Projekt führen wir aktuell vor allem Gespräche außerhalb der AfD, da diese sich leider vieler Zugänge zu interessanten Wählergruppen selbst beraubt hat. Ich bin jedoch sicher, dass es auch Mitglieder geben wird, die sich dafür interessieren. Mir ist aber auch bewusst, was eine Austrittsentscheidung menschlich und psychologisch bedeutet. Da trennt sich jeder Einzelne von einer Schicksalsgemeinschaft, die unter enormem öffentlichen Druck seit über vier Jahren zusammengehalten hat. 

ZEIT ONLINE: Wie soll die neue Kraft aussehen, die Sie im Auge haben: Wird das eine Bewegung, eine Partei?

Petry: Wir denken schon lange darüber nach, warum Parteien tendenziell eher eine personelle Negativauslese betreiben. Auch die AfD hat bisher kein Rezept dagegen gefunden, wie man die Abhängigkeit der Parteimitglieder vom Apparat verhindert. Wie man verhindert, dass vor allem die weiterkommen, die allen nach dem Mund reden, und nicht die, die Kompetenz, Standpunkte und Rückgrat haben. Ein großes Wirtschaftsunternehmen kauft sich Innovation von außen dazu, Parteien wollen in der Regel solche Fressfeinde nicht. Auch die AfD ist jetzt in dieser Hinsicht eine etablierte Partei, auch sie hat sehr schnell eine Versorgungsmentalität entwickelt. Die Probleme der AfD begannen, als sie substanziell Geld zur Verfügung hatte.

ZEIT ONLINE: Also wie kann es jetzt weitergehen?

Petry: Die großen Parteien sind viel zu unflexibel, dagegen haben Projekte wie En Marche von Emmanuel Macron in Frankreich oder die de facto ÖVP-Kaperung durch den Österreicher Sebastian Kurz strategische Vorteile. Kurz hat explizit gesagt: Man braucht in der Politik viel mehr externe Leistungsträger. Solche finden sie auf Landeslisten der Parteien nicht. Man braucht Bürgerlisten, freie Listen – kommunal geht das ja schon. Damit gewinnt man Leute für sich, die der Politik nicht ihr ganzes Leben widmen wollen, nach dem Motto: Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal. Man bringt stattdessen Menschen für ein bestimmtes Projekt eine Zeit lang zusammen – zum Beispiel für eine Steuerreform, für Migrationsbewältigung, Europa – ohne dass sie sich dafür erst mühsam in einer Parteihierarchie nach oben kämpfen müssen.

ZEIT ONLINE: Aber entscheiden würden dann Sie, so wie Kurz oder Macron? Das hat man Ihnen ja immer unterstellt: Letztlich will sie halt Gefolgschaft, inhaltlich ist sie genau so radikal wie Gauland und andere.

Petry: Nein, hier geht es um das strukturelle Thema. Die AfD wollte ursprünglich gar nicht unbedingt viele Mitglieder – sie hat ja auch schon über 16.000 verloren seit 2013, aktuell sind es knapp 30.000. Heute spricht Gauland in aller Öffentlichkeit von einer anarchischen Partei, also einer, die sich nicht führen lässt. So funktioniert das aber nicht. In der Politik werden Personen gewählt, man braucht energische Führung, gerade in schwierigen Zeiten. Persönlich führe ich lieber in einem guten Team und nicht allein. Aber ehe man mit einem schlechten Team führt, bin ich notfalls bereit, es allein zu machen.

ZEIT ONLINE: Aber es stimmt: Inhaltlich waren die Unterschiede eigentlich gar nicht so groß?

Petry: Nein, das stimmt nicht. Die AfD verstärkt seit 2016 die Tendenzen hin zu einer sozialpatriotischen Partei. Das betrifft zum einen die Wirtschaftspolitik. Der entscheidende Schwenk war zum Beispiel das Ja zum Mindestlohn auf dem Stuttgarter Parteitag 2016. Führende Vertreter des angeblich wirtschaftsliberalen Flügels – wie Weidel oder Meuthen, die sich zuvor klar dagegen positioniert hatten, sind auf diesem Parteitag einfach umgefallen. Ich will nicht die Ausuferung des Sozialstaats, die wir jetzt seit Jahren erleben zulasten des Rechtsstaats, dessen Existenz sowohl von außen als auch von innen gefährdet ist.

ZEIT ONLINE: Mit all dem wäre man in der FDP auch ganz gut aufgehoben. Wozu eine neue Kraft?

Petry: Die aktuelle FDP ist eine professionelle Marketingkampagne für Herrn Lindner, die Partei selbst ist inhaltlich weitgehend beliebig geworden. Ein Alleinstellungsmerkmal der AfD war immer auch ihr Standpunkt zur kulturellen Identität. Ich halte die Hinwendung zu einem  Ethnopatriotismus, wie ich ihn innerhalb der AfD wachsen sehe, für nicht zielführend, sondern möchte mich stattdessen für einen europäischen Kulturpatriotismus stark machen. Wir haben in Deutschland, Frankreich oder Spanien einfach keine ethnisch homogenen Völker. Wir sind gegen illegale Migration, die die europäische Kultur unterminiert. Aber Parolen wie "Deutschland den Deutschen", wie sie von Höcke oder Poggenburg kommen, und die im Grunde auch nur bedeuten "Ausländer raus" – das ist definitiv nicht meine Linie. Bei der Islamkritik werden wir bleiben.

ZEIT ONLINE: Ist die Radikalisierung der Partei nicht ein Prozess, den Sie selbst damals bei der Ausgrenzung von Bernd Lucke mit in Gang gesetzt haben, indem Sie sich mit Björn Höcke verbündeten, sich mit Marine Le Pen und Geert Wilders trafen, das Wort "völkisch" rehabilitieren wollten?

Werden Sie wie Lucke enden?

Petry: Können wir mit diesem Narrativ bitte endlich Schluss machen, darum möchte ich herzlich bitten. Ich wollte dieses Wort nie rehabilitieren, ich lehne nur generell Sprachverbote ab, weil sie letztlich zu Denkverboten führen. Der Vorwurf, ich hätte die Radikalisierung schon 2015 befördert, steht im Raum, aber ich wehre mich ganz entschieden dagegen. Die Zäsur 2015 geschah, weil Lucke die Partei auf eine reine sanfte EU- und Euro-Kritik verengen wollte. Er konnte mit Gesellschaftspolitik nichts anfangen. Das hätte uns aber marginalisiert.

Meine Vorstellung war damals, dass wir den Flügel um Björn Höcke zwar vorübergehend gestärkt haben, dies aber durch Zustrom neuer Mitglieder aus bürgerlichen Milieus kompensieren. Das hat ja auch funktioniert, wir hatten in den Ländern beste Ergebnisse. Der Durchbruch stand bevor. Das hörte abrupt mit der Causa Gedeon auf (dem baden-württembergischen Abgeordneten, der mit antisemitischen Schriften aufgefallen war, die Redaktion). Mein Treffen mit Marine Le Pen hatte damit gar nichts zu tun, sie können Le Pen und Höcke nicht vergleichen. Sie würde sich mit ihm nie an einen Tisch setzen.

ZEIT ONLINE: Was macht Sie so sicher, dass es Ihnen nicht wie Bernd Lucke ergehen wird?

Petry: Die Bürger sehnen sich nach einer anderen Politik, das hat die Bundestagswahl gezeigt. Wenn es das Angebot einer vernünftigen konservativen Kraft gibt, hat dieses großes Potenzial, davon bin ich überzeugt.