Nach dem schlechten Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl hat der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi SPD-Chef Martin Schulz zum Rücktritt aufgefordert. Die SPD müsse erkennen, dass sie mit einem Mann wie Martin Schulz nicht in der Lage sein werde, einen Aufbruch zu organisieren, sagte der 89-Jährige am Mittwochabend in der ARD. "Er sollte zurücktreten." Dohnanyi ist selbst SPD-Mitglied.

Unterstützung erhielt Schulz hingegen vom niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD). Angesichts der anstehenden schwierigen Debatten brauche es einen Parteichef mit hoher Integrationskraft, sagte Weil dem Handelsblatt. "Martin Schulz ist dafür nach meiner festen Überzeugung der beste Mann." In Berlin werde unterschätzt, dass es eine hohe emotionale Verbundenheit vieler Mitglieder mit dem Parteichef gebe.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl 20,5 Prozent der Stimmen bekommen. Das war das schlechteste Ergebnis seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Partei kündigte unmittelbar nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen an, nicht noch einmal in einer großen Koalition mit der Union zu regieren, sondern in die Opposition gehen zu wollen.

Trotz der Wahlniederlage blieb Schulz, der als Spitzenkandidat für die SPD angetreten war, Parteichef. Einen Personalwechsel gab es dafür in der Bundestagsfraktion der Partei, die seit Mittwoch von der ehemaligen Arbeitsministerin Andrea Nahles angeführt wird. Als Parlamentarischen Geschäftsführer hatte Schulz Generalsekretär Hubertus Heil vorgesehen, doch wegen des Widerstands des rechten Parteiflügels bekam Haushaltsexperte Carsten Schneider den Posten. Heil verkündete daraufhin, beim Parteitag Anfang Dezember nicht mehr für den Posten des Generalsekretärs kandidieren zu wollen.

Müntefering kritisiert Trennung von Fraktions- und Parteivorsitz

Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef, Alexander Schweitzer, begrüßte die Wahl von Nahles zur Fraktionschefin. In der Rhein-Zeitung kritisierte er aber, wie die jüngsten Personalentscheidungen zustande gekommen waren. "Es nervt mich, dass wir wieder die alten Blockbildungen haben, die Zuordnungen in Parteilinke, Parteirechte, in bestimmte Kreise und Zirkel." Parteiflügel würden in der Partei nichts mehr beflügeln. "Und ich bin mir sicher, dass wir darauf verzichten müssen, wenn wir die SPD wirklich neu aufstellen wollen."

Auch an der Entscheidung, Fraktions- und Parteivorsitz zu trennen, gab es Kritik. Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering sagte der Passauer Neuen Presse, dass die Oppositionsstrategie an einer Stelle verantwortet werden solle und eindeutig sein müsse. "Bei zwei Zentren ist es komplizierter."

Die neue Fraktionschefin selbst sieht das nicht als Problem. Nahles sagte in den ARD-Tagesthemen, zwischen ihr und Schulz gebe es bereits so etwas wie "Teamgeist". Daher "wird es eben auch doppelte Kraft sein, und das ist genau das Richtige, und das ist das, was wir jetzt brauchen."