Anfang September wirkte es schon mal kurz so, als sei Andrea Nahles bereits die Anführerin der SPD-Abgeordneten. Es war die letzte Debatte des Parlaments vor der Bundestagswahl, die Redner der verschiedenen Parteien gaben noch mal alles. Die Arbeitsministerin kam zwar ziemlich spät an die Reihe, doch ihr Auftritt wurde viel beachtet.
Nahles sprach frei, ohne vorbereitete Notizen. Scharfzüngig, aber mit gut gelaunter Miene teilte sie in Richtung Regierungsbank aus: Die Kanzlerin sei "abgehoben", der Mindestlohn für hart arbeitende Leute nicht ausreichend, die Frauenpolitik in Deutschland verheerend. Wenn sich Frauen für eine Familie entschieden, würden sie nach wie vor "bestraft", rief Nahles. Nicht zu vergessen sei auch Deutschlands Jugend, schloss die Arbeitsministerin: Denn die sei zu tiefst verunsichert, ob sie überhaupt noch eine Rente haben werde.
Als
Arbeitsministerin gehörte Nahles zu diesem Zeitpunkt noch zu ebendieser Regierung,
über die sie urteilte. Aber sie übte an diesem Tag schon mal Opposition.
In ihrer Rede nahm sie geschickt verschiedene Rollen ein: Nahles war die Merkel-Kritikerin. Sie sprach als Frau und Mutter einer kleinen Tochter. Sie war Kämpferin für Gerechtigkeit und die Vertreterin der jungen Generation. Alles das also, was die SPD nach dem da bereits absehbaren Scheitern bei der Bundestagswahl brauchen würde.
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Schon damals kursierte der Name der 47-Jährigen für mögliche Spitzenpositionen nach dem Wahlabend. Doch Nahles hielt still. Bis zum für die SPD desaströsen Moment am Sonntag, an dem sie direkt neben dem Verlierer Martin Schulz auf der Bühne stand, was als deutliches Zeichen galt: Am Montagmorgen schlug Schulz sie als künftige SPD-Fraktionschefin vor. Die Führungsgremien der Partei nickten die Personalie ab.
Nahles
betonte in der internen Sitzung, sie wolle mit Schulz im Team
kämpfen. Gemeinsam müsse man versuchen, die Enttäuschten und Gefrusteten wieder
zu erreichen, die sich von der SPD abgewandt haben. Nicht jeder konservative Abgeordnete war am Montag glücklich über die Hauruckentscheidung, Nahles zu nominieren, auch weil sie immer noch den Linken in
der Partei zugerechnet wird.
Laut und kämpferisch wollte sie eigentlich vermeiden
Doch die SPD-Politikerin aus der Eifel
dürfte sich durchsetzen: Der bisherige Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann
verkündete auf Twitter bereits seinen Abschied. Und vor allem die Frauen in der
Partei und junge Sozialdemokraten pochen auf einen Wechsel. Selbst Schulz, dem ebenfalls Ambitionen auf den Chefsessel in der Bundestagsfraktion nachgesagt werden, nannte
die Ministerin am Montag "Repräsentantin eines Generationswechsels, den wir in der Partei
brauchen".
Auf
Nahles lastet nun eine große Aufgabe. Denn mit ihrer Kandidatur sind gleich mehrere Stilfragen verbunden.
So soll die 47-Jährige für den inhaltlichen und organisatorischen Neuanfang in der Partei stehen. Sie ist aber eben schon lange in der Politik. Nahles war Generalsekretärin unter Sigmar Gabriel, zuletzt Arbeitsministerin in genau der großen Koalition, die nach SPD-Sicht am Sonntag "krachend" abgewählt wurde.
Soll Nahles also künftig anders, viel nahbarer auftreten als bisherige SPD-Führungspersönlichkeiten? Oder doch eher von ihrer langjährigen Erfahrung als Politikprofi zehren – die sie auch vor Provokationen der AfD im Bundestag schützen könnte? Geht beides? Vielleicht.
Problematischer für Nahles ist die zweite Stilfrage: Als Oppositionsführerin
wird von ihr eine laute, kompromisslose und kämpferische Rolle erwartet. Genau
diese hatte sie aber in den vergangenen Jahren sehr bewusst abgelegt.
Andrea Nahles hat es nie ganz einfach gehabt in und mit ihrer SPD. Als kämpferische Juso-Vorsitzende erarbeitete sie sich in den Neunzigerjahren Respekt, aber machte sich auch viele Feinde. Nahles leidet außerdem bis heute unter den gnadenlosen Zuschreibungen zu Frauen in der Politik: schrill, burschikos, nervig. Ein Video aus einer Bundestagssitzung im Jahr 2013, in dem sie das Lied des Kinderidols Pipi Langstrumpf singt, erlangte im Internet Berühmtheit. Man(n) lachte über Nahles. Die inhaltliche Botschaft – die SPD-Politikerin wollte Merkels Prinzipienlosigkeit herausstellen – ging unter.
Nahles hat seitdem an sich gearbeitet. Sie wurde zur seriösen Arbeitsministerin, brachte viele wichtige Gesetze auf den Weg. Unionspolitiker wie Wolfgang Schäuble und Volker Kauder sollen auf ihr Können und ihr Fachwissen sowie ihre Kompromissfähigkeit schwören. Das wäre nun vorbei. Die tief verwundete SPD will jetzt Angriffe auf den politischen Gegner sehen, auch um von der Politik Enttäuschte zurückzuholen.
Kommentare
Wenn jetzt die SPD anfängt auf die Hartz Gesetze zu schimpfen und deren Rücknahme fordert, bekommen ich einen Lachkrampf.
Die 16 Jahre Regierungsbeteiligung seit 1998 werden der SPD noch lange ein argumentativer Klotz am Bein sein, wenn sie soziale Unherechtigkeit beklagt.
"Er muss aufpassen, dass er nicht bald als ähnlich sprunghaft wahrgenommen wird wie sein Vorgänger Sigmar Gabriel."
Bei Gabriel dachte man immer, schlimmer geht's nimmer.
Rückblickend war das aber eher noch die "gute, alte Zeit" der SPD.
Was ist sprunghaft daran, Thomas Oppermann schon mal abzuservieren?
Die SPD will Opposition machen gegen die von ihr selbst mitgetragenen Politik der letzten 18 Jahre. Und sie will Opposition machen gegen die Parteien, deren Politik sie viel lieber in einer Regierungskoalition mittragen würde. Und sie will Opposition gegen eine Regierungskoalition machen, die von einer echten Opposition, den Linken und der AFD angegriffen wird. Und sie will Themen betonen, die links und rechts von ihr mit klarer Kante vertreten werden.
Das is Mission Impossible.
Sehe ich auch so. Für die SPD wird es jetzt erst ganz bitter, sie hat weder Ideen noch Personal. Wir sind der beste Kompromiss ist kein Programm.
Wenn für Dembele 150 Mio. gezahlt werden, um ihn in die eigenen Reihen zu bekommen, sollte die SPD auch ganz tief in die Tasche greifen, um sich den besten Profi der Liga zu sichern: Wagenknecht.
Spaß beiseite beizeiten.
Frau Wagenknecht steht für die politischen Inhalte, die die SPD braucht und einst hatte.
Na, da ist doch die Nahles die passende Antwort!