Niemand will Visionen, wenn die Wirtschaft läuft – Seite 1

Bis zur Bundestagswahl schreiben fünf Experten über Prognosen, Versprechen und Kampagnen. Und ein Fisch prognostiziert den nächsten Kanzler. Alle Informationen über die Serie finden Sie hier.

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Am 24. September werden die vom Wahlausgang Enttäuschten wohl wieder Berthold Brecht zitieren. Dessen Spruch vom Fressen und der Moral aus der Dreigroschenoper passt nämlich so recht in die Zeit: "Ihr Herrn, die ihr uns lehrt, wie man brav leben, / Und Sünd und Missetat vermeiden kann, / Zuerst müsst ihr uns was zu fressen geben, […] Wie ihr es immer dreht, und wie ihr's immer schiebt, / Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral. / Erst muss es möglich sein auch armen Leuten, / Vom großen Brotlaib sich ihr Teil zu schneiden."

Zwar spielte der Barde aus Augsburg nur mit dem Gestus des Proletariers. Er selbst lebte wohlsituiert. Doch recht hatte er, impliziert doch das Lied im Umkehrschluss, dass es still wird und der rebellische Geist verpufft, wenn der Mensch satt und zufrieden ist.

Übertragen aufs Hier und Heute: Geht es der Wirtschaft gut, wollen sich Menschen nicht mit Visionen plagen. Fehlt die Wechselstimmung, halten wir ängstlich am Bewährten fest. Dazu bedarf es keiner ausgefeilten demoskopischen Prognostik: In der Gesellschaft der halbwegs Gleichen und Vollbeschäftigten werden Wünsche auf Weltverbesserung vertagt, riskieren wir keine Experimente. Warum auch? Wahlkampfstrategen wissen das. Die CDU wirbt mit der augenscheinlichen Zufriedenheit: "Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben", "Für eine starke Wirtschaft und sichere Arbeit", "Für Sicherheit und Ordnung". Also Dinge, von denen wir glauben, dass wir sie noch lange genießen werden, wenn‘s nur so weitergeht. Auch der Slogan der SPD: "Zeit für mehr Gerechtigkeit", klingt nicht gerade umstürzlerisch. Etwas mehr Umverteilung darf sein. Aber bitte, lassen wir die Kirche im Dorf.

Die Geschichte gibt den Parteien recht, entwickelte Demokratien sind grundkonservativ. So lange der Wandel nicht spürbar schmerzt, setzen wir auf das Bewährte. Wer historische Anhaltspunkte für künftige Wahlentscheidungen sucht, der achte auf die relative Zufriedenheit der Mehrheit. Und diese ist hoch.

Daher war die SPD, als kleinere der beiden Regierungsparteien, vermutlich schlecht beraten, als sie sich Anfang 2017 zur Opposition stilisierte. Geht’s den Leuten gut, gewinnt die Regierung. Dieser gehören zwar auch Sigmar Gabriel, Heiko Maas und Andrea Nahles an, die etwa Verbesserungen bei der Rente heraushandeln konnten und eine wahrnehmbare Rolle in der Öffentlichkeit spielen – aber eben nicht der Kanzlerkandidat, Martin Schulz. Dieser gibt den Oppositionsführer, obwohl wir kein britisch-amerikanisches Mehrheitswahlrecht haben und es bei uns nur um Koalitionsoptionen geht. So stehen in des Volkes Augen Angela Merkel und Wolfgang Schäuble für die Regierung und profitieren von der Wirtschaftslage, während die SPD in den Umfragen schwächelt.

Wir wählen das Bewährte

Das geflügelte Wort von Bill Clintons Wahlkampfstrategen James Carville, "It’s the economy, stupid!" ist dabei nur partiell zutreffend: Gutes Wirtschaftswachstum nützt der Regierung, eine negative Prognose schadet ihr in Kombination mit anderen Faktoren weniger. Gute Zeiten gab es im Jahr 1957, als Adenauer, angefeuert vom Wirtschaftswunder und bewaffnet mit einem fetten Rentenpaket, das die SPD selbstverständlich mitbeschlossen hatte, sie dafür aber keinen Bonus bekam, die absolute Mehrheit gewann. So war es 1972, als Willy Brandt mit dem Slogan "Deutsche – wir können stolz sein auf unser Land" die Herzen eroberte und das mit niedrigen Arbeitslosenzahlen und gutem Wachstum eindrücklich belegte. So war es auch im Jahr 1983. Als Kohl nach der Wende des konstruktiven Misstrauensvotums von 1982 zum ersten Mal als Bundeskanzler zur Wiederwahl antrat, ging es nach der langen Krisenphase der späten 1970er-Jahre langsam wieder bergauf. 

Wirtschaftlich schlechte Zeiten hatten wir etwa 1980, als Helmut Schmidt trotzdem gewann, weil es der SPD leichtfiel, den Spitzenkandidaten der Union, den ebenso genialen wie eitlen Bayern Franz Josef Strauß als verantwortungslosen Poltergeist und Sicherheitsrisiko zu zeichnen. 1994 nagten die wirtschaftlich negativen Folgen der Wiedervereinigung an Helmut Kohls Reputation. Trotzdem wurde der von aller Welt hofierte "Kanzler der Einheit" knapp wiedergewählt. Auch Gerhard Schröder erzielte 2002 und 2005 beachtliche Wahlergebnisse und wäre auch 2005 um Haaresbreite Kanzler geblieben, obwohl Deutschland als der "kranke Mann Europas" wirtschaftlich schwächelte. 2009, nach den Einbrüchen in der Weltfinanzkrise, wurde die große Koalition zwar abgestraft – dennoch glückte Merkel der Machterhalt, weil sie über eine alternative Koalitionsoption verfügte und die FDP ein Traumergebnis erzielte. So konnte Merkel eine schwarz-gelbe Regierung in Opposition zu ihrer eigenen vorherigen schwarz-roten Koalition bilden. Das erinnert an Brandt 1969.   

Denn bisher ist es nur Willy Brandt gelungen, aus einer großen Koalition heraus bei einer Wahl einen "Machtwechsel" zu organisieren. Ihm gelang 1969 das Kunststück, sich zum Garanten von Währungssicherheit und wirtschaftlicher Stabilität zu stilisieren, weil die Union und Kiesinger in der Frage der Aufwertung der DM lavierten und so entscheidende Bruchteile verloren, während die SPD plötzlich für das wirtschaftlich Bewährte und damit für die Regierung stand. Einzig Schröder managte 1998 aus dem Stand heraus mit direktem Wählervotum den Machtwechsel. Die Republik war Kohls vollständig überdrüssig. 

Aber vergessen wir nicht: In beiden Fällen standen willige Koalitionspartner bereit. Diese alternative Machtoption fehlte Schröder 2005 bzw. Steinbrück 2013, weil Rot-Grün im Bund mit der Linken prinzipiell nicht koaliert – rückblickend ein historischer Fehler. So lange es kein plausibles Szenario für eine alternative Machtoption gibt (wie 1969, 1983, 1998), wird der Wechsel nicht herbeigewählt werden, es sei denn die Arithmetik der Wahlergebnisse lässt das noch zu – was ja nicht völlig ausgeschlossen ist.

Demokratien sind konservative Veranstaltungen. Sicherheit, Berechenbarkeit triumphieren. Dafür stehen im Grunde beide großen Parteien. Wir wählen das Bewährte, solange der Leidensdruck erträglich ist. Die Pointe ist: Auch das Votum für den "Machtwechsel" 1969, 1983 und 1998 lässt sich als Votum für Kontinuität interpretieren, weil die damals herrschende Partei das Erreichte zu verspielen drohte.

"Blut, Schweiß und Tränen" ziehen in Hollywood-Blockbustern, kontroverse Themen werden in der Demokratie gern hintangestellt. Daher werden wir die notwendige Debatte darüber, wie wir mit der EU weitermachen, wie wir Solidarität europäisch und global organisieren, wie wir konkret mit Erdoğan und den vertragsbrüchigen ungarischen und polnischen Regierungen verfahren, erst nach der Wahl so richtig führen können. Für Intellektuelle und Experten (wie mich) ist das frustrierend. Doch wie es Brecht schon 1928 der Bourgeoisie entgegenschleuderte: Moral zu predigen fällt leicht. Für die meisten Menschen ist ökonomische Sicherheit hier und jetzt entscheidend: "It’s the economy, stupid!"

Der Wahlkampffisch

Fisch, ein siamesischer Kampffisch, wird in einem symmetrisch eingerichteten Becken durch sein Schwimmverhalten bis zur Bundestagswahl jeden Tag signalisieren, ob er Martin Schulz oder Angela Merkel mehr Chancen einräumt.

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