Der Sachse hat sich gekündigt – Seite 1

Am frühen Nachmittag gab die sächsische Staatskanzlei eine dürre Ankündigung heraus: Ein Statement von Ministerpräsident Stanislaw Tillich sei zu erwarten. Allein das war schon eine mittelgroße Sensation. Denn "Statement" ist kein Wort, das man während der Regierungszeit von Stanislaw Tillich allzu oft mit ihm in Verbindung gebracht hat.

Wenn sich Tillich in Krisenzeiten – und diese wurden in Sachsen, Ursprung von Pegida und Kernland der AfD, in den vergangenen drei Jahren zum Dauerzustand – an die Öffentlichkeit wandte, fielen seine Worte in etwa so aus: Wird schon wieder. Wir Sachsen sind ein stolzes Volk. So einfach lassen wir uns nicht unterkriegen.

Dabei ist der Freistaat nach der Bundestagswahl, bei der die AfD als stärkste Kraft abschnitt, mehr denn je erschüttert. Im Dresdner Regierungsviertel rumort es ebenfalls. Das sächsische Bildungsministerium ist unbesetzt, seit die zuständige Ministerin kurzfristig ihren Rücktritt erklärt hat, "aus privaten Gründen".   

Damit ist ein Punkt erreicht, an dem auch Tillich nicht einfach so weitermacht: Anfang Dezember, sagte der 58-Jährige ernst und angespannt, werde er sein Amt nach neun Jahren niederlegen, außerdem seine Funktion als CDU-Landesvorsitzender aufgeben. Es dauerte ein paar Sekunden, bis seine Worte sackten. Kündigte er da wirklich gerade seinen Rücktritt an? Ja, nicht weniger als das. Zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Sachsen.

"Stanislaw Tillich, der Sachse"

Die erste Reaktion war ein vielstimmiges Stammeln: Unglaublich! Krass! Man kann das durchaus einen Schock nennen. Zumindest nach freistaatlichen Maßstäben. Weil Rücktritte, Postenwechsel, auch nur minimale Veränderungen der Regierungstaktik und -struktur hierzulande einfach nicht zum politischen Betrieb gehören. In Sachsen, dem ehemaligen Königreich, bleibt am besten alles, wie es war. So hielt es bisher jedenfalls auch gern die sächsische CDU, die seit dem Mauerfall kontinuierlich regiert.

"Stanislaw Tillich, der Sachse" – mit diesem schlanken Slogan machte Tillich 2009, kurz nach seinem Amtsantritt, Wahlkampf für die CDU. Schon damals eine klare Ansage, welchen Kurs man verfolgt: Hier regiert der Heimatstolz. In der Partei, auch in der Wählerschaft, sahen das viele gern – nach den Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf und Georg Milbradt, beide damals westdeutsche Polit-Koryphäen, war Tillich endlich einer von hier. Dieses Bekenntnis war hier jahrelang größere Buchstaben wert als politische Programme.

In jenen Anfangsjahren hatte Tillich den Bonus des smarten Prinzen. Ein lieber Onkel, bodenständig, ein Aufsteiger aus den eigenen Reihen. Bis vor Kurzem wohnte der Sorbe mit seiner Familie in seinem Elternhaus auf einem Lausitzer Dorf. Vielleicht sei er ein wenig blass und führungsschwach, krittelten selbst Anhänger. Dafür aber verbunden mit der Region, schoben sie gleich hinterher. In den lauen Jahren von Tillichs Amtszeit reichte dieses Portfolio, um sich auf seinem Posten sicher zu fühlen, zumindest oberflächlich. Zu der ein oder anderen Krise, die aufkam – etwa Elbehochwasser, die viel Schaden im Freistaat anrichteten –, passten seine Auftritte: Wir Sachsen, wir schaffen das!

Es waren keine schlechten Jahre für das Bundesland. Zumindest konnte man sich für die eigene Hardware rühmen, für die solide Wirtschaftsleistung, als Bayern des Ostens. Darauf war Tillich stolz. Doch diese Erfolge wurden zu seinem Ruhekissen. Er sang das Loblied der Region, pries Leuchttürme von Technik und Innovation, selbst als sich in Sachsen Probleme ganz anderer Kaliber auftaten: Im Herbst 2014 marschierte Pegida zum ersten Mal durch Dresden, bald wuchs die Menge auf Zehntausende. Aus Sachsen, dem Streber im Osten, wurde das Land der allgemeinen Verunsicherung.

Ausrufezeichen, die Tillich übersah

Man sehnte sich nach klaren Worten und schaute zum Ministerpräsidenten. Doch der blieb blass und meistens stumm. Wohl stand auch Stanislaw Tillich mal hier, mal da als Redner bei Kundgebungen gegen Pegida und Co. auf der Bühne. Doch auch dort hörte man nie ein markiges Statement von ihm, sah keine überzeugende Haltung geschweige denn Ideen, wie es im Freistaat denn nun weitergehen soll. Stattdessen: Kopf hoch, wird schon irgendwie.

Womöglich ahnte er das extreme Gefälle zwischen links und rechts in seinem Bundesland, hatte aber keine Lösung. Vielleicht wurde er nicht deutlich, weil er sich mit Ideen in den eigenen, traditionell sehr konservativen sächsischen CDU-Reihen nicht durchsetzen konnte. Vermutlich kam beides zusammen.

Kalt haben ihn die Unruhen in Sachsen nicht gelassen, die Schlagzeilen über die ständigen fremdenfeindlichen Proteste in seinem eigenen Hoheitsgebiet. In Heidenau oder zum Tag der Einheit vergangenes Jahr in Dresden musste Tillich sogar mit ansehen, wie Angela Merkel und andere Politiker bepöbelt wurden. Darüber sei Tillich durchaus schwer ins Grübeln gekommen, hörte man von ranghohen sächsischen Regierungsmitgliedern, aber auch aus anderen Parteien. Doch er fand selbst dafür keine öffentlichen Worte, keine Haltung. Der Sachse, er verstand seine Sachsen nicht mehr.

Paddelschläge eines hilflosen Herumruderers

Wahrscheinlich hätte er noch weitere Krisen schweigend ausgesessen. Doch dann kam die Bundestagswahl und das bekannte sächsische Endergebnis. Über Nacht wurde die stets so selbstbewusste CDU im Freistaat in ihren Grundfesten erschüttert. Selbst Rechtsaußen-Vertreter aus den eigenen Reihen verloren ihre Mandate haushoch an AfD-Kandidaten. 

Für Tillich und seine Partei hieß das: Katastrophenzustand. Der Druck kam unter anderem von der eigenen Basis, von Landräten, die Umbesetzung in der Regierung forderten. Und sogar von seinem Vorgänger Kurt Biedenkopf, der sich in einem Interview mit der ZEIT kürzlich wenig schmeichelhaft äußerte. Er weigerte sich zwar, dessen Arbeit zu bewerten, sagte jedoch, "die Art und Weise, wie Herr Tillich zögert, Entscheidungen zu treffen, will ich wirklich nicht kommentieren".

Tillichs erste Statements nach der Wahl klangen wie die Paddelschläge eines hilflosen Herumruderers. Ausgerechnet nachdem ihn eine andere Partei rechts überholt hatte, liebäugelte Tillich mit einem Rechtsruck der CDU, kritisierte die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und sprach davon, dass "Deutschland Deutschland bleiben müsse". Der nette Onkel klang plötzlich wie ein böser. Es war ein letzter, wie so oft hilfloser Versuch, sich zu positionieren – wo auch immer. Kurz darauf hat Stanislaw Tillich sich selbst gekündigt.

Er wolle den Weg freimachen für jüngere Kräfte, sagte er in seiner Rücktrittserklärung – und brachte den sächsischen CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer ins Spiel. Doch diese Personalie stünde allenfalls bedingt für einen konsequenten Neuanfang: Kretschmer gilt als politisches Talent, aber ebenso als CDU-Hardliner. Als solcher verlor er in seinem Görlitzer Wahlkreis sein Direktmandat an einen AfD-Kandidaten. Noch so ein Ausrufezeichen, das Stanislaw Tillich übersah. Insofern ist auch sein letztes Statement für ihn typisch: Von heute auf morgen wird Sachsen nicht umgekrempelt. Und bis dahin wird es schon irgendwie.