Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, hat den Parteinachwuchs davor gewarnt, vorschnell eine mögliche große Koalition abzulehnen. "Es wird hier so geredet, als ob wir schon in der GroKo wären. Das ist nicht so", sagte sie beim Bundeskongress der Jungsozialisten in Saarbrücken. Zugleich forderte sie die SPD auf, sich zu erneuern und dabei auch "Selbstgewissheiten zu hinterfragen".

"Ich weiß nicht, was bei den Gesprächen rauskommt, die wir da führen", sagte sie unter Hinweis auf die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Donnerstag gewünschten Gespräche zwischen den Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD). Deswegen sei die Kritik der Jusos an einer möglichen neuen großen Koalition verfrüht. Man dürfe nicht "einen Schritt vor dem anderen machen". Eine große Koalition sei "in keinster Weise ein Automatismus".

Nahles erläuterte, mit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen sei eine neue Lage entstanden. "Das heißt nicht, dass wir zum Notnagel der gescheiterten Bundeskanzlerin werden. Aber dass die Jusos sich da rausnehmen, wenn wir alle vor schwierigsten Entscheidungen stehen, das geht auch nicht."

"Wir sind einfach zu langweilig"

In der SPD ist in den vergangenen Tagen viel über eine mögliche große Regierungsbeteiligung diskutiert worden. Ein Teil der Partei war zuvor von der kategorischen Absage des Bundesvorstands an eine Neuauflage der großen Koalition abgerückt. Das letzte Wort bei der Entscheidung der SPD soll, wie Parteichef Martin Schulz sagte, die Parteibasis haben. Schulz kündigte eine Mitgliederbefragung an.    

Nahles forderte eine inhaltliche und personelle Erneuerung der Partei: "Wir sind einfach zu langweilig, an uns entzünden sich nicht Geister", sagte Nahles vor den Jusos. "Es fehlen uns gesellschaftliche Mehrheiten", stellte sie fest. Die SPD habe bisher für unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen Ziele aneinandergereiht: "Das funktioniert am Ende nicht."

Laut Nahles ist "von Silicon Valley und Monopolen, die dort entstanden sind" eine "libertäre Ideologie über die ganze Welt gestreut" worden. Das habe mit linker Politik nichts zu tun. "Wer eine Antwort auf diesen digitalen globalen Kapitalismus findet, der wird auch die nächsten Wahlen gewinnen. Davon bin ich überzeugt", sagte die Fraktionschefin. Die SPD müsse Selbstgewissheiten hinterfragen: "Wenn wir uns nicht die Mühe machen, dort, wo wir am lautesten klatschen, noch mal nachzufragen, ob das auch wirklich so ist, dann kommen wir nicht aus dem 20-Prozent-Turm heraus."

Der neu gewählte Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert stimmte Nahles zu, dass die SPD "zu wenig die großen Linien in unseren Programmen gezogen" habe. In der Frage der großen Koalition bestehe aber ein Dissens.