Die Angst der Deutschen vor einer instabilen Regierungsmehrheit wird oft auf die Weimarer Erfahrungen zurückgeführt. Ein Ausdruck davon ist das Grundgesetz, das die Wahl des Bundeskanzlers regelt. In der Praxis aber scheuten die deutschen Parteien knappe Mehrheiten keineswegs. Stattdessen schreckten sie vielmehr vor großen Koalitionen zurück.

Bereits 1949 setzte Adenauer wegweisende Akzente. Bekanntlich wählte der Bundestag ihn mit nur einer Stimme Mehrheit, darunter war seine eigene, zum Kanzler. Das war riskant, und die knappe Mehrheit war besonders bemerkenswert, weil damals in den Bundesländern große Koalitionen üblich waren. Adenauer war jedoch davon getrieben, ein Bündnis der beiden Volksparteien zu verhindern. Auch in den Bundesländern trat er gegen große Koalitionen ein, obgleich viele CDU-Ministerpräsidenten diese bevorzugten. Adenauer ebnete damit einen Weg, der lange für die Bundesrepublik charakteristisch blieb: Große Koalitionen galt es zu vermeiden. Sie waren Lösungen für Notfälle.

Die SPD hingegen verstand sich lange als Partei der Opposition. Das verschaffte ihr das Image der ewigen Nein-Sager. Ihr seit den Fünfzigerjahren etablierter Kurs setzte auf möglichst klare Verhältnisse und ein Gegeneinander von zwei großen Lagern. Regierungsfähig wurde die SPD dann erst durch die große Koalition 1966, in der sie sich profilierte.

Schmale Mehrheit statt Kompromisse

Nachdem im Jahr 1969 Willy Brandt Kanzler wurde, hielt es die SPD unter seiner Regierung jedoch ähnlich wie einst die CDU unter Adenauer. 1972 liefen einige Abgeordnete zur Union über. Danach waren die Mehrheitsverhältnisse so unklar, dass ein konstruktives Misstrauensvotum Erfolg versprechend schien. Doch Brandt regierte mit seiner hauchdünnen Mehrheit weiter und sorgte schließlich für rasche Neuwahlen – die ihn im Amt bestätigten. Sein außenpolitischer Erfolg schien ihm recht zu geben. Einen neuen, durchaus riskanten Kurs konnte Brandt eher mit einer schmalen kohärenten Mehrheit durchsetzen als mit einem breiten Bündnis, das ihm fortlaufend lähmende Kompromisse abverlangt hätte.

Die schon damals virulente Kritik an großen Koalitionen übersieht eines: Politisch waren die großen Koalitionen in Deutschland bisher äußerst erfolgreich. Nach 1966 meisterte die erste große Koalition auf Bundesebene unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger zahlreiche Reformen und bewältigte eine erste Wirtschaftskrise gut. Die große Koalition unter Angela Merkel meisterte sogar eine deutlich größere Krise.

Der Preis dafür war allerdings eine Stärkung der politischen Ränder; sei es mit dem Einzug der NPD in die Parlamente ab 1966 und dem AfD-Erfolg nach 2013; sei es mit der Stärkung der Linken, als die SPD in der Regierung wirtschaftsnahe Positionen bezog. Dass die Wähler sich von der SPD abwandten, begann aber nicht mit der großen Koalition, wie die Partei jetzt suggeriert, sondern mit den wirtschaftsnahen Reformen unter der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder, der einer rot-grünen Regierung vorstand. 

Kleine Koalitionspartner leben riskant

Koalitionen sind und waren für kleinere Partner immer riskant. Adenauer schloss in den Fünfzigerjahren bewusst enge Regierungsbündnisse mit der konservativen Deutschen Partei und der Vertriebenenpartei BHE, um diese schrittweise in die Union zu integrieren. Beide, aber auch die FDP, spalteten sich damals über die Frage, inwieweit man sich auf diese Annäherung einlassen solle. Die Grünen und die Linke mussten später ähnliche innerparteiliche Kämpfe darüber ausstehen, welche Kompromisse man für eine Regierungsbeteiligung eingehen kann.

Die Basis erträgt solche Kompromisse meist schlechter als die Parteispitzen. Auch die AfD kämpft damit bereits, bevor sie überhaupt für Regierungen infrage kommt. Deshalb dauern die Koalitionsverhandlungen in jüngster Zeit auch so lange: Kleine Partner, zu denen nun auch die SPD zählt, versuchen sich vorher genauer abzusichern, um nicht in der Regierung überrollt zu werden.

Ein Grundproblem der Regierungsbildung ist, dass sie weniger von der Politik der nächsten Legislaturperiode her gedacht wird. Stattdessen haben die Unterhändler schon das mögliche Wahlergebnis vier Jahre später im Blick. Die SPD fürchtet, im Fall einer Regierungsbeteiligung 2021 wieder zu verlieren. Die FDP hat Angst, dann erneut aus dem Bundestag zu fliegen. Die derzeitigen Probleme liegen also nicht in kurzfristig möglichen Koalitionsbrüchen, wie sie in Weimar üblich waren, sondern in einem sehr langfristigen strategischen Denken. Das hängt sicherlich auch mit der Professionalisierung der Politik zusammen: Es geht um viele Biografien, die sich ganz auf die Politik eingelassen haben, und daher in Jahrzehnten denken, nicht in Legislaturperioden.

In gewisser Weise sind derartige Zukunftsprognosen jedoch anachronistisch. Unsere Zeit ist von derartig vielen kurzfristigen Umbrüchen geprägt, dass Strategien für die Wahl 2021 kaum kalkulierbar sind. 2013 diskutierten alle noch über Griechenland und die Finanzwirtschaft, während die neuen Herausforderungen einige Jahre später nicht absehbar waren. Wähler ändern rasch ihr Stimmverhalten. Juniorpartner zu sein, bedeutet zudem nicht unbedingt eine Abwertung. In vielen Fällen machte es Parteien erst regierungsfähig. Dass sich etwa die Grünen in den Achtzigerjahren Koalitionen verweigerten, führte fast zu ihrem Untergang. Ihre kompromissbereite Regierungsbeteiligung seit Ende der Neunzigerjahre förderte hingegen ihre bundesweite Etablierung.

Jede Koalition führte bislang zu schmerzhaften Kompromissen, egal ob rot-grün, schwarz-gelb oder die große Koalition. Die Stabilität des bundesdeutschen Regierungssystems lebt jedoch gerade von dieser Kompromissbereitschaft. Politiker, die offen für andere Positionen sind, werden entsprechend vom Wähler honoriert. Gerade deshalb konnten sich die Christdemokraten unter Merkel besser halten als in anderen Ländern. Und entsprechend regiert nun Merkel bereits fast so lang, wie die Weimarer Republik insgesamt bestand. Von Weimarer Verhältnissen zu sprechen, ist deshalb absurd; so verfahren die derzeitige Lage auch ist.

Der Text ist eine Antwort auf den Beitrag "Die Lehren aus Weimar" von Philipp Gassert.

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