Die Jungsozialisten in der SPD haben einen neuen Vorsitzenden. Der Berliner Kevin Kühnert wurde auf dem Bundeskongress der Jusos mit 225 von 297 Stimmen gewählt. Er ist der Nachfolger von Johanna Uekermann, die das Amt nach vier Jahren aufgab.

Kühnert kündigte nach seiner Wahl Widerstand gegen eine mögliche große Koalition auf Bundesebene an. "Wir wollen mehr Polarisierung und Zuspitzung. Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen", sagte er auf der Tagung in Saarbrücken.

Der 28-Jährige wies die Forderung zurück, dass die SPD ihre staatspolitische Verantwortung wahrnehmen und deswegen eine große Koalition eingehen solle. "Wir brauchen keine Nachhilfe, wenn es um Verantwortung geht." Es werde immer nur von Verantwortung geredet wird, wenn es um die große Koalition gehe.

Die SPD müsse sich erneuern, daran hätten auch die gescheiterten Jamaika-Sondierungsgespräche nichts geändert, sagte Kühnert. Er wolle, dass die Jusos die Erneuerung in den kommenden zwei Jahren vorantreiben.  

Auch die ehemalige Juso-Vorsitzende Uekermann sprach sich auf dem Kongress gegen eine große Koalition aus. Die Debatte innerhalb der SPD darüber halte sie falsch, sagte Uekermann. Mit der Union sei eine sozialere und gerechtere Politik nicht zu machen.

Zwar hatte die SPD noch am Abend der Bundestagswahl im September eine erneute große Koalition abgelehnt. Der Bundesvorstand bekräftigte das in einem Beschluss nach den fehlgeschlagenen Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen. Danach rückten aber Teile der Partei von ihrem kategorischen Nein ab. SPD-Chef Martin Schulz kündigte schließlich an, die Parteibasis über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen.

Schulz begründete die Kehrtwende damit, dass eine Blockade der Regierungsbildung nicht infrage komme. "Es war immer klar: Wir werden im Bundestag keine Obstruktion betreiben um der Obstruktion willen." Allerdings gebe es keinen Automatismus in irgendeine Richtung.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lud Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz für Donnerstag zu einem gemeinsamen Gespräch ins Schloss Bellevue ein. 

Schulz trat auch auf dem Juso-Kongress auf. "Wenn der Bundespräsident mich zu einem Gespräch auffordert, dann werdet ihr ja verstehen, dass ich einen Gesprächswunsch nicht abschlagen kann und will", sagte Schulz in seiner Rede, und: "Ich strebe keine große Koalition an, ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an." Was er anstrebe, sei, dass man Wege diskutiere, die die besten sind, um das Leben der Menschen jeden Tag ein Stück besser zu machen.