Merkels Abschied – Seite 1

Angela Merkel sah abgekämpft, leidlich zufrieden, aber auch skeptisch aus, als sie am Freitagmittag mit Martin Schulz und Horst Seehofer in Berlin die Ergebnisse der schwarz-roten Sondierungen vorstellte. Abgekämpft, weil die Regierungsbildung erkennbar an ihrer gerühmten, krisengestählten geistigen und körperlichen Verfassung genagt hatte. Zufrieden, weil es ihr doch noch gelungen war, ein politisches Bündnis zu schmieden – wenn auch unter großem Vorbehalt. Skeptisch, weil Merkel weiß: Ihr Schicksal hängt jetzt ganz von den Groko-skeptischen Funktionären auf dem SPD-Parteitag am nächsten Sonntag ab. Selbst wenn die zustimmen und es zu Koalitionsverhandlungen kommt, hängt Merkels Zukunft am Ende am Votum von 450.000 noch widerwilligeren SPD-Parteimitgliedern. 

Die Kanzlerin hasst es, sich auf unkalkulierbare Faktoren verlassen zu müssen. Doch sie hat keine andere Wahl.

Dass es so weit gekommen ist, hat viel mit ihrer Art zu tun, Politik zu betreiben oder eben nicht zu betreiben. Bereits 1998 erklärte die neue CDU-Generalsekretärin, wie sie sich Politik vorstellte. Der Kommunismus sei unvermeidlich zusammengebrochen, sagte die in der DDR ausgebildete Physikerin, weil die damals gerade erst begonnene Digitalisierung Freiheit nicht nur der Forschung, sondern auch des Denkens erfordere. Diese Freiheiten könnten aber nur Demokratie, Meinungsfreiheit und ein freier Markt gewährleisten. Der Zusammenbruch der SED-Diktatur, der sie in die Bundespolitik gespült hatte, war demnach aus ihrer Sicht – getreu den Lehren von Hegel und Karl Marx, die sie in der Schule gelernt hatte – eine notwendige Folge der Veränderung technischer Produktionsverhältnisse. Und damit auch des staatspolitischen und gesellschaftlichen Überbaus.

Die junge Merkel wollte die CDU reformieren

Folgerichtig trat sie als neue CDU-Vorsitzende zwei Jahre später für eine neoliberale Umwälzung der alten bundesrepublikanischen Verhältnisse und zugleich eine gesellschaftspolitische Öffnung ihrer Partei ein. Damit die CDU wieder an die Regierung kommen konnte, um die technische und ökonomische Modernisierung des Landes voranzutreiben, musste sie nach Merkels Logik die traditionellen konservativen Vorstellungen der Partei abstreifen. Nur dann könnte sie moderne Frauen und urbane Schichten für sich erobern. Deren Stimmen brauchte sie auch, denn die alte konservative Basis der Union schrumpfte seit Langem genauso unablässig wie die Arbeiterbasis der SPD.

Die CDU war aus Merkels Sicht schlicht nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Sie wollte sie dahin bringen, um ihr eine Wählermehrheit zu sichern und um den veränderten Kapitalismus nebst Freiheitsdrang der Bürger endgültig siegen zu lassen.

Eine Kanzlerin der Beliebigkeit

Die Mission ging gründlich schief: Die scheinbar sichere Wahl 2005 verlor sie fast. Sie schwor daraufhin dem Neoliberalismus ab und regierte in ihrer ersten großen Koalition auf beinahe sozialdemokratische Weise. Ziemlich entgegengesetzt zu ihren vormaligen Ansichten. Als ihr die folgende Wahl 2009 trotz eines noch schlechteren Unionsergebnisses dann doch die Chance für eine schwarz-gelbe, neoliberale Wende verschaffte, hatte sie ihre Lektion in bundesrepublikanischer Politik gelernt: Die Mehrheit der Deutschen möchte zwar, dass sich vieles ändert. Aber im Grunde soll alles so bleiben, wie es schon immer war. Mit ihr an der Spitze.

Guido Westerwelles FDP verweigerte sie deshalb kräftige Steuersenkungen, obwohl sie selbst vier Jahre vorher eine "Bierdeckel-Steuerreform" versprochen hatte – also ein Steuerkonzept, dessen Eckpunkte auf einem Bierdeckel erklärbar wären. Folglich ging auch Schwarz-Gelb schief. Die FDP flog aus dem Bundestag, ihr blieb 2013 erneut nur eine große Koalition. Wie auch jetzt.

Schaut man sich Merkels Entwicklung seit nunmehr 20 Jahren auf diese Weise an, überrascht es wenig, dass ihr politische Überzeugungen selten etwas bedeuteten und sie sie bereitwillig wechselte. Anfangs sah sie sich als Transmissionsriemen für einen freien Markt – ein Urthema der Union. Nachdem sie damit aber keinen Erfolg hatte, schwenkte sie um zu einem Kurs der weitgehenden Beliebigkeit: erst für die Verlängerung der Atomkraftwerklaufzeiten, dann für den Atomausstieg. Mal für die Wehrpflicht, dann dagegen. Lange Zeit war sie gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, dann mutierte sie 2015 zur Willkommenskanzlerin – und kurz darauf wieder zurück zur Kanzlerin der Abschottung. Mal war sie für die Öffnung des Familienbildes, dann gegen die Ehe für alle. Hauptsache, sie fühlte sich immer an der Spitze der gesellschaftlichen Mehrheitsmeinung.

Ohne Gespür, ohne Kompass

Womit sie nicht klarkommt, ist, wenn diese Mehrheitsmeinung oder das, was Demoskopen und Parteifunktionäre dafür halten schwankt. Eine Großzahl der Deutschen hat nach allen Umfragen nichts dagegen, Flüchtlinge aufzunehmen. Die Mehrheit, von rechts bis weit links, möchte aber nicht, dass Hunderttausende unkontrolliert ins Land kommen. Und wenngleich die meisten der Globalisierung und Europäisierung ganz wesentlich ihren Wohlstand und ihre Exporterfolge verdanken, wollen sie nicht, das sie ihr eigenes Leben in Unordnung bringen. Die Stimmung steht oft quer zur politischen und gesellschaftlichen Vernunft.

Merkel, der Vernunftpolitikerin, fehlt jedoch anders als Kohl ein Gespür dafür. Und ein eigener politischer Kompass. Kurz bevor sie im Frühherbst 2015 einsam entschied, Zehntausenden Flüchtlingen die Einreise zu gestatten, hatte sie einer jungen Palästinenserin aus dem Libanon noch live im Fernsehen hilflos die Hand auf die Schulter gelegt und ihr beschieden, Deutschland könne nicht alle aufnehmen. Was es auf ihr Geheiß bald darauf dann doch tat.

Applaus bekam sie dafür von Bürgern, die niemals CDU wählen würden. Aber wenig aus den eigenen Reihen. Die Folgen muss sie nun seit dem 24. September 2017 tragen: Die CDU stürzte bei der Wahl noch stärker ab als die SPD, wenn auch von einem höheren Ausgangswert. Rechts von der Union etablierte sich im Bundestag eine rechte Partei und stahl ihr ihre angestammte Rolle als strukturelle Mehrheitspartei, an der niemand vorbeikommt.

Seitdem muss Merkel um eine Koalition kämpfen wie noch nie. Wenn es ihrem Notverbündeten Schulz nicht gelingt, die Delegierten auf dem SPD-Parteitag zu überzeugen, ist ihre Kanzlerschaft am kommenden Sonntag vorbei. Und wenn die SPD-Basis nicht folgt, dann wäre sie es wohl einige Wochen später.

Merkels Zeit neigt sich dem Ende zu

Denn kaum jemand in der CDU, geschweige denn in der CSU, würde bei einer Neuwahl eine erneute Kandidatur Merkels wollen. Gerade das bewegt viele skeptische Genossen, gegen eine erneute große Koalition zu mobilisieren: Noch einmal vier Jahre Merkel? Der Widerwille eint Sozialdemokraten der Linken, Rechten und der Mitte. Unabhängig von der Frage, ob das Ergebnis der Sondierungen eine genügend sozialdemokratische Handschrift trägt.

Der Überdruss in der Bevölkerung und in Merkels Partei wegen ihrer Art der Nichtpolitik ist längst übergroß. Das zeigte schon der Anfangshype um Schulz vor einem Jahr, dann das katastrophale Ergebnis der Union bei der Bundestagswahl. Selbst wenn Merkel sich jetzt noch einmal in eine schwarz-rote Regierung rettet: Ihre Zeit neigt sich unweigerlich dem Ende zu. So wie vor 30 Jahren die Zeit des Kommunismus. Und knapp zehn Jahre später die von Kohl.

Merkel hat schon vor der Wahl zu verstehen gegeben, dass dies unweigerlich ihre letzte Amtszeit sein wird. Ob sie deren Beginn oder gar deren Ende und damit die lange Amtsdauer von Kohl erreicht, hat sie nicht mehr allein in der Hand.

Im Herbst 2015 ließ sie Kontrollverlust an den deutschen Grenzen zwar zu. Aber er bereitet ihr großes Unbehagen, sie kämpfte dagegen schon in der Finanz- und Eurokrise. Anschließend wieder im Chaos des Zuwandererandrangs, auch mithilfe des Flüchtlingsabkommens mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan. Schließlich im Clinch mit Seehofer und der CSU um eine Obergrenze.

Die CDU geschrumpft

Mit SPD und CSU hat sie sich auf Kompromisse auch bei diesem Thema geeinigt. Offen ist, ob das reicht, um die SPD-Mitglieder und die CSU-Wähler bei der Landtagswahl im September bei Laune zu halten. Davon aber hängt ab, ob ihr ein sanfter Ausstieg gelingt, oder ob ihr nur ein abrupter bleibt.

Die Zeit ist aber ohnehin über Angela Merkel hinweggegangen: Die große globale Auseinandersetzung zu Beginn des 21. Jahrhunderts der Kampf der Freiheit gegen den Autoritarismus verlangt eine Gestalterin oder einen Gestalter. Nicht eine Politikverwalterin.

Die paradoxe Parallele zu ihrem Vor-Vorgänger Kohl ist: Am absehbaren Ende ihrer Amtszeit steht sie fast mit leeren Händen da. Wenn alles in ihrem Sinne gut läuft, wird Deutschland von einem Notbündnis regiert werden. Die CDU ist in einem desolaten Zustand, noch schlimmer als 1998 bei ihrer historischen Wahlniederlage, die den Weg für die erste rot-grüne Koalition auf Bundesebene freimachte. Heute wird die Mehrheitsfähigkeit der CDU von rechts gefährdet: einerseits durch die Konkurrenz der AfD und andererseits durch eine mögliche Abtrennung der CSU nach einer absehbaren Niederlage in der Bayernwahl im Oktober. 

Ein unrühmliches Ende

Ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin ist nirgends in Sicht. Vor 20 Jahren gab es immerhin Schäuble als Kohl-Kanzler-Nachfolger an der Parteispitze. Und dann Merkel. Sie aber hat in ihrem steten Misstrauen niemanden neben oder hinter sich erstarken lassen.

Selbst wenn Merkel die SPD-Hürde übersteht, könnte das fragile Bündnis jederzeit platzen, falls sie und die Union sich wie schon 2013 nicht an wichtige Vereinbarungen halten. Die Sozialdemokraten würden ihr das in ihrer Angst ums eigene Überleben diesmal nicht durchgehen lassen.

In beiden Fällen wäre das ein selbst verschuldetes, unrühmliches Ende. Ein Ende, das sie wegen ihrer unbestreitbaren Verdienste – immerhin hat sie Deutschland und Europa sicher durch schwere internationale Krisen geführt nicht verdient hätte. Merkel hätte es selbst vermeiden können, wenn sie rechtzeitig die Zeichen der Zeit erkannt hätte und abgetreten wäre. Die Chance hat sie vertan. Jetzt heißt es für sie: abwarten – und Daumen drücken.