Die Bundeswehr hat Probleme mit ihren Hauptwaffensystemen. Das geht aus dem "Bericht zu materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017" des Verteidigungsministeriums hervor. Demnach seien von einem Gesamtbestand von 128 Eurofightern im vergangenen Jahr lediglich 39 einsatzbereit gewesen. Von den älteren Tornado-Kampfjets seien 26 von insgesamt 93 Flugzeugen einsatzbereit gewesen, von insgesamt 72 Transporthubschraubern des Typs CH-53 nur 16.

Das Verteidigungsministerium erklärt die Materialprobleme unter anderem mit einer verstärkten Abnutzung der Waffensysteme durch die gestiegene Zahl von Übungen und Einsätzen im Zusammenhang mit der verschlechterten Sicherheitslage seit der Ukraine-Krise. "Im Ergebnis ist eine höhere Beanspruchung nahezu aller Waffensysteme im Vergleich zu vorherigen Berichten zu beobachten", heißt es im Bericht. Weitere Gründe seien zu geringe Ersatzteilvorräte nach langem Sparkurs sowie das schlichte Alter der Waffensysteme, die teils seit vielen Jahrzehnten bei der Bundeswehr im Einsatz sind.

Als ein Auslöser der Probleme gelten unter anderem auch die jahrzehntelangen Einsparungen bei der Bundeswehr nach dem Ende des Kalten Krieges, die erst durch die Ukraine-Krise beendet wurden. Der Bericht kommt zu dem zum Schluss, dass eine nachhaltig positive Wirkung von Mehrausgaben in der Rüstungspolitik erst mittelfristig zu erwarten sei.

Nato-Einsätze gehen "zulasten des Grundbetriebs"

Trotz der Mängel sei die Einsatzbereitschaft der Truppe in den Auslandseinsätzen und bei Verpflichtungen wie der Beteiligung an der Nato-Eingreiftruppe VJTF gewährleistet, schreibt das Ministerium. Auch die militärische Präsenz in Litauen zur Abschreckung Russlands könne erfüllt werden. Die Bereitstellung der Geräte ginge aber "natürlich zulasten des Grundbetriebs". Dennoch "bewahren Waffensysteme in den Auslandseinsätzen eine weit überdurchschnittliche Einsatzbereitschaft".

Im Vergleich zum vorherigen Bericht für das Jahr 2016 habe sich die Einsatzbereitschaft des bei den meisten Geräten verstetigt, heißt es. Beim neuen Transporthubschrauber NH90 und den alten Transall-Flugzeugen gebe es einen Aufwärtstrend. Negative Entwicklungen seien dagegen bei den sechs U-Booten zu verzeichnen, von denen derzeit keines einsatzbereit ist, und beim Kampfpanzer Leopard.

Verteidigungsministerin von der Leyen fordert Geduld

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat angesichts der erneuten Kritik um Nachsicht geworben. "Wir können nicht in wenigen Jahren alles aufholen, was zuvor 25 Jahre lang abgebaut und gespart worden ist", sagte die CDU-Politikerin der Passauer Neuen Presse. Bei Ausrüstung im Gesamtwert von rund 200 Milliarden Euro sei die vollständige Modernisierung "ein langsamer und mühsamer Weg". Sie betonte, der Modernisierungskurs müsse beharrlich fortgesetzt werden.

Von der Leyen sagte zudem, dass die Streitkräfte in den nächsten Jahren deutlich mehr Mittel bräuchten, "damit die Bundeswehr die Aufgaben und Aufträge bewältigen kann, die ihr das Parlament gibt". Dies sehe der Koalitionsvertrag von Union und SPD auch vor. Zehn Milliarden Euro für die Bundeswehr seien sicher. Zudem sollten zusätzlich frei werdende Finanzmittel im Bundeshaushalt "prioritär für die Bundeswehr und die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt werden".

Vor einer Woche hatte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), in seinem Jahresbericht festgestellt, die Materiallage bei der Bundeswehr bleibe "dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden". Auch die Einsatzbereitschaft der Waffensysteme sei "dramatisch niedrig". Viele Soldatinnen und Soldaten seien überlastet und frustriert, sagte Bartels. Die vom Verteidigungsministerium versprochenen Trendwenden bei Personal, Material und Finanzen seien zwar ein gutes Signal, aber es müsse schneller gehen.