Merkels Angebot

Angela Merkel gab sich am Sonntagabend alle Mühe, ihre überraschende Wahl für die neue Bildungsministerin gut zu begründen. Also lobte sie den Lebenslauf von Anja Karliczek, einer bisher recht unbekannten Bundestagsabgeordneten. Die gelernte Bankkauffrau habe einen Hotelbetrieb geführt und trotz ihrer drei Kinder noch Betriebswirtschaft studiert, sagte Merkel. Das zeuge von "klarem Wollen".

In Wahrheit dürfte Karliczek für Merkel aber vor allem zwei wesentliche Kriterien bedienen: Sie ist eine Frau und mit 46 Jahren für CDU-Verhältnisse noch vergleichsweise jung. Im Wahlkampf hatte die Kanzlerin versprochen, die Hälfte der von ihr zu vergebenden Ministerposten mit Frauen zu besetzen. Dieses Versprechen hat sie, bezieht man die Staatsministerinnen im Kanzleramt mit ein, nun sogar übererfüllt. Die Kanzlerin musste sich diesmal überhaupt besondere Mühe geben, die Ansprüche ihrer Partei zu erfüllen. Das mögliche neue Kabinett, dessen CDU-Mitglieder sie heute benannte, dient schließlich auch dazu, die eigene Partei hinter sich zu bringen.

In den vergangenen Wochen hatten viele in ihrer Partei gefordert, Merkel müsse in ihrer voraussichtlich letzten Amtsperiode jüngeren und "neuen" Politikerinnen und Politikern eine Chance geben. Diesen Wunsch bedient Merkel mit Karliczek zweifellos.

Zwei Drittel neu

Seit 2013 sitzt Karliczek im Bundestag, öffentlich aufgefallen ist sie bisher nicht. Inhaltlich war sie als Mitglied des Finanzausschusses eher am Rande mit der Bildungspolitik beschäftigt. Merkel suchte also eine weitgehend unbekannte Frau für dieses Ressort aus, obwohl die Bildungspolitik doch eines der zentralen Themen der künftigen Regierung werden soll.

Karliczek ist aber beileibe nicht der einzige Neuzugang in der neuen Regierung. Die Kanzlerin besetztet ihre Ministertruppe vielmehr sogar zu zwei Drittel neu. Von ihren alten Vertrauten sind nur der bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geblieben.

Zu den neuen weiblichen Talenten, die künftig bundespolitisch eine größere Rolle spielen sollen, gehört die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner (45), die das Landwirtschaftsministerium übernimmt. Der ebenfalls 45 Jahre alte Helge Braun soll vom Staatsminister im Kanzleramt zu dessen Leiter aufsteigen. Merkel lernte ihn unter anderem für seine organisatorischen Verdienste während der Flüchtlingskrise schätzen.

Eine besondere Rolle für alle Merkel-Kritiker spielt aber zweifellos die Berufung von Jens Spahn zum Gesundheitsminister. Der 37-Jährige war in den vergangenen Jahren zum Hoffnungsträger all derjenigen avanciert, die mit Merkels Flüchtlingspolitik fremdelten und denen die CDU insgesamt zu mittig und zu beliebig geworden war. Mehr als jeder andere Neuzugang im Kabinett dient seine Berufung dazu, diese Gruppe in der Partei zu befrieden.

Merkel vertritt den Osten

Darüber hinaus hatte Merkel mit der Berufung der bisherigen saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin bereits in der vergangenen Woche einen Überraschungscoup gelandet. Die 55-Jährige ist zwar kein Signal an alle, die sich die CDU konservativer wünschen. Doch sie macht Merkels Kritikern zumindest Hoffnung, dass die Partei künftig wieder stärker wahrgenommen wird und Parteiinteressen auch mal gegen Regierungsinteressen vertreten werden.

Eine Gruppe hat Merkel allerdings nicht bedient: Kein Ostdeutscher ihrer Partei wird einen Ministerposten bekommen. Das war zuletzt vielfach gefordert worden. Die Kanzlerin verteidigte sich mit dem Hinweis: "Ich bin Ostdeutsche und bitte, das Amt der Bundeskanzlerin als Teil der Regierung zu sehen."

Der Parteitag wird jetzt einfach

Dass Merkel zu so viel Neuanfang bereit war, ist wohl eine Folge davon, dass sie erheblich unter Druck geraten war. Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl und den Zugeständnissen an die Sozialdemokraten im Koalitionsvertrag wollte die Kanzlerin nun offenbar zeigen, dass sie den Ärger in ihrer Partei ernst nimmt. Dass sie bereit ist, hoffnungsvollen Nachwuchskräften Spielraum zu geben – und damit auch ihre eigene Nachfolge vorzubereiten.

Der Druck auf Merkel war so groß, dass sie sich sogar, ganz gegen ihre sonstigen Gewohnheiten, von loyal ergebenen und langjährigen Mitstreitern trennte. Der bisherige Innenminister Thomas de Maizière und Gesundheitsminister Hermann Gröhe werden dem neuen Kabinett nicht mehr angehören.

Hat Merkel mit diesem personellen Neuanfang die Partei tatsächlich befriedet? Mit Blick auf den am Montag anstehenden Parteitag dürfte das der Fall sein. Schon in den vergangenen Wochen wurde auffällig wenig über die Inhalte des Koalitionsvertrags diskutiert. Stattdessen ging es fast nur um die Ressortverteilung. Die einzige Konsequenz, die Merkels Kritikerinnen und Kritiker forderten, war der personelle Neuanfang.

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Sehnsucht nach Profil

Hier hat Merkel geliefert, daher darf sie wohl mit viel Zustimmung zum Koalitionsvertrag und damit auch zu ihrer vierten Amtszeit rechnen. Zumal die meisten in der CDU ohnehin der Meinung sind, dass inhaltliche und die Ressorts betreffende Zugeständnisse an die SPD immer noch besser sind als eine Minderheitsregierung oder eine Neuwahl.

Die Debatte über die künftige Ausrichtung der CDU dürfte nun trotzdem erst so richtig losgehen und die kommenden Jahre prägen. Einerseits, weil die neue Generalsekretärin diesen Prozess mit der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms selbst anstoßen will.

Andererseits, weil nun die Spielerinnen und Spieler in der Arena sind, die sich Hoffnung auf eine Nachfolge Merkels machen. Sie werden versuchen, ihren jeweiligen Rückhalt in der Partei zu vergrößern – auch mit Querschüssen. Das dürfte nicht zuletzt für den künftigen Gesundheitsminister Spahn gelten. Selbst wenn Merkel am Sonntagabend versuchte, Zweifel an dessen Loyalität mit dem Hinweis kleinzureden, auch ihm gehe es doch darum, gute Arbeit für Deutschland zu machen.

Die Zeiten, in denen Merkel recht störungsfrei durchregieren konnte, dürften also gerade wegen der personellen Erneuerung der Partei erst mal vorbei sein.