Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) möchte in der Altenpflege mehr Stellen schaffen als die im Koalitionsvertrag vereinbarten 8.000. "Mein Ziel ist, dass in jeder der 13.000 stationären Altenpflegeeinrichtungen in Deutschland zusätzliches Personal ankommt", sagte er dem Spiegel. Um das zu erreichen, will Spahn im Mai einen Entwurf für das im Koalitionsvertrag vorgesehene Pflege-Sofortprogramm vorlegen, den das Kabinett noch vor der Sommerpause beschließen könnte.

Im vergangenen Jahr fehlten laut früheren Angaben der Bundesregierung in der Altenpflege 14.785 Fachkräfte und 8.443 Helfer. In der Krankenpflege fehlten 10.814 Fach- und 1.413 Hilfskräfte. Um die unbesetzten Stellen zu füllen, will Spahn sowohl neues Personal als auch Pflegerinnen und Pfleger gewinnen, die aus Enttäuschung ausgestiegen sind. Außerdem sollen neue Pflegestellen, die Krankenhäuser einrichten und besetzen, künftig zu 100 Prozent von den Krankenkassen bezahlt werden. Aktuell bezahlen die Kassen 90 Prozent.

Zur Finanzierung des Pflegesystems sagte Spahn, dass man "schauen müssen, wie lange wir mit dem Geld hinkommen". Derzeit laufe die Konjunktur gut, aber das werde nicht immer so weitergehen.

Die von Spahn erwähnten Verbesserungen decken sich mit dem Koalitionsvertrag, den CDU/CSU und SPD im März beschlossen haben. Laut diesem sollen zunächst in einem Sofortprogramm neue Fachkraftstellen geschaffen werden, die die Krankenkassen vollständig bezahlen. Mittelfristig soll die Situation in der Altenpflege und Klinikpflege durch verschiedene weitere Maßnahmen verbessert werden. Dazu soll laut Koalitionsvertrag unter anderem die Bezahlung nach Tarif verbessert und die Rückkehr von Teil- zu Vollzeit vereinfacht werden.