Von Bockwurst ist noch keiner Sozialist geworden – Seite 1

Michael Waßmann, Jahrgang 1992, vertritt die Linksjugend im Landesvorstand der Linken in Sachsen-Anhalt. Er wohnt in Landesberg im Saale-Kreis, studiert Jura und arbeitet nebenher als Autor und Übersetzer. Sein Text ist eine Erwiderung auf einen Gastbeitrag des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion der Linken, Jan Korte, der vor Kurzem auf ZEIT ONLINE erschien.

Vor Kurzem hat der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, in einem Gastbeitrag für ZEIT ONLINE die These vertreten, dass hinter dem  Rechtsruck eigentlich ein Aufstand gegen den Neoliberalismus stecke. Der Rechtsruck ist in diesem Sinne nur ein Missverständnis, ein falscher Ausdruck derjenigen, die politisch im Grunde das Richtige wollen. Besondere Sorgen macht sich Jan Korte dabei um schlecht bezahlte Arbeitnehmer und Arbeitslose, deren Interessen die Linkspartei vertrete und die sie deshalb wählen müssten.

Es ist aus dieser Sicht heraus wenig verwunderlich, wie fleißig Jan Korte kulturelle und politische Differenzen vermengt und letztere als erstere verschleiern will: Da fällt der "falsche Witz" (gemeint ist selbstverständlich der rassistische) mal eben in die gleiche Kategorie wie die "falsche Kleidung" (immerhin führt er hier Primark und nicht Thor Steinar an): Gegenüber beidem gebe es in linken Kreisen Überheblichkeit, weil sie der eigenen Lebenswelt "kulturell" nicht entsprächen. In einem anderen Text führt er sogar die Bockwurst als von links bedrohtes Kulturgut an, als fehle die neuerdings bei irgendeinem Linken-Parteitag oder Gewerkschaftsabend.

Wäre gegen den falschen Witz aber doch etwas Politisches einzuwenden, der Liebesentzug durch Teile der Arbeiterklasse basierte plötzlich auf politischen Differenzen, die man als solche ernst nehmen müsste. Dagegen: Wie bequem wäre es für uns Linke, hätte Jan Korte Recht damit, dass der Rechtsruck über diese kulturelle Schwäche zu erklären sei. Wir sprächen ein wenig verständlicher, wir wären ein bisschen empathischer, wir knuddelten die Rassisten etwas öfter (sofern sie zufällig nebenbei noch zur Arbeiterklasse gehören) und dann wird das schon mit dem Rechtsruck, also dessen Verhinderung.

Ist der Neoliberalismus schuld am Rechtsruck?

Der Fehler liegt schon in der Grundannahme. Ausführlich skizziert Jan Korte die Auswüchse kapitalistischen Wirtschaftens: Soziale und wirtschaftliche Unsicherheit, Abstiegsängste, Armut, Entwürdigungen und viele schlimme Dinge mehr. Nur waren all diese Entwicklungen nicht Auslöser des Rechtsruckes, den er darauf zurückführen will. Die AfD ist nicht nach der Einführung von Hartz IV und Sanktionen, nicht während der Finanzkrise oder auf dem Höhepunkt der Arbeitslosigkeit groß geworden. Sondern nachdem Ausländer kamen, denen man die Schuld an den tatsächlichen oder gefühlte gesellschaftliche Missstände geben konnte.

Keine Sekunde früher standen die fast 15 Prozent, die die AfD heute hat, für irgendeine gesellschaftliche Veränderung zur Verfügung. Schon gar nicht für eine befreite Gesellschaft, in der die Menschen nicht bloß Spielbälle wirtschaftlicher Zwänge sind. Die AfD ist mit ihrer immer deutlicher werdenden rechten Rhetorik auch immer größer geworden. Man wird befürchten müssen, bei der Wahlentscheidung für rechte Parteien handelt es sich nicht um ein Missverständnis, sondern um eine Überzeugungstat. Jan Korte deutet hingegen an, Antirassismus und Feminismus würden von Rechtswählern fälschlicherweise mit dem Neoliberalismus identifiziert und aufgrund dieser Kontaktschuld abgelehnt.

Doch die US-Präsidentschaft, die Jan Korte selbst als Beispiel ins Feld führt, widerlegt das: Trump gewann, obwohl er Obamacare abschaffen wollte. Auch er wurde eben nicht trotz, sondern gerade wegen seiner rassistischen Ausfälle gewählt – und im Übrigen als Propagandist einer Leistungsideologie, die den Leuten vormacht, wenn sie nur fleißig oder clever genug seien, könnten sie alle (wie er) erfolgreich sein. Der Rechtsruck mag Ergebnis der Krisenhaftigkeit und Ungerechtigkeit des Kapitalismus' sein, aber er steht nicht in Widerspruch zu ihm. Ein grundlegendes Problem mit dem Kapitalismus, mit Konkurrenz und Wettbewerb haben weder Trump noch AfD, sie wollen nur sicherstellen, dass bitte auch die richtige Nation "gewinnt".

Linke Überheblichkeit

Vielleicht besteht die Überheblichkeit mancher Linker ja auch darin, zu unterstellen, die Leute hätten – weil sie zur Arbeiterklasse gehören – bloß nicht gewusst, was sie da gewählt haben. Sie seien quasi mit der Bockwurst kulturell verführt worden.

Nun könnte man sagen: Jan Kortes Forderungen sind trotzdem nicht falsch. Wer sich für mehr soziale Gerechtigkeit und eine klarere Sprache stark macht, liegt nie verkehrt. Doch wenn politische Differenzen als kulturelle verschleiert werden, besteht die Gefahr, dass rechtes Gedankengut endgültig normal wird. Wenn nicht einmal mehr die Linken widersprechen.

Das wird besonders deutlich, wenn Jan Korte – gerade noch Verfechter deutlicher Ansprache – plötzlich ganz verschämt wird und sich verbittet, dass politisch Linke statt vom Klassenkampf von den Privilegien "älterer, weißer Männer" sprechen. Als könne man nicht für die älteren, weißen Herrschaften gute Pflege und ordentliche Rente fordern und gleichzeitig ein Problem damit haben, wenn nur diese Bevölkerungsgruppe Zugang zu Posten im Bundesinnenministerium hat.

Der parlamentarische Geschäftsführer führt in seinem Gastbeitrag etwas vor, was so bezeichnend ist für den aktuellen Zustand der Führungsriege der Bundestagsfraktion, dass es hier nicht ungenannt bleiben soll: Er plappert unhinterfragt rechte Erzählungen nach, statt ihnen zu widersprechen.

Die Linken kümmern sich nur noch um Ausländer? Von wegen!

Das beginnt damit, dass er mal eben der politischen Rechten und ihren Anhängern die vollständige Hegemonie über ganze Landstriche und Generationen zuspricht. Schlimmer noch: Er stimmt den Rechten ohne Not inhaltlich zu, wenn er der Linken eine geheime Arbeiterverachtung attestiert und behauptet, dass es "Tendenzen in der Linken" gäbe, die die Auswirkungen kapitalistischen Wirtschaftens nicht mehr sähen.

Wer meint, die Linke müsse neben die Solidarität mit Geflüchteten erst noch "gleichrangig weitere Schwerpunkte" setzen, der werfe doch bitte mal einen Blick ins Bundestagswahlprogramm, für das er gewählt wurde oder auf die Plakate, mit denen er Wahlkampf gemacht hat: Die "weiteren Schwerpunkte" sind längst gesetzt. Es wäre besser, dieser "Die Linken kümmern sich nur (noch) um die Ausländer!"-Erzählung zu widersprechen statt sie als wahr anzunehmen und so mal eben das erhebliche sozial- und allgemeinpolitische Engagement der eigenen Leute wegzuleugnen.

Die Rechten werden uns nicht plötzlich wieder lieb haben, wenn wir ihnen unkritisch Recht geben und Jan Korte ihnen als Kronzeuge zur Verfügung steht. Auch nicht diejenigen Rechten, die zufällig zur Arbeiterklasse gehören. Die Linke sollte rechten Märchen lieber entschieden und fundiert widersprechen, egal wer sie vorträgt – das gilt auch für verwirkte Gastrechte und die angebliche Unmöglichkeit offener Grenzen.

Wer das aus "strategischen Gründen" anders sieht, sollte schnell anfangen, die politischen Überzeugungen der Rechten als solche ernst zu nehmen. Weder eine Beschönigung als Kulturunterschied noch die Infantilisierung der arbeitenden Bevölkerung helfen uns weiter. Auch Angehörige der Arbeiterklasse, die unsere Partei (zu Recht) "kulturell" komisch finden, sind klug genug, uns trotzdem zu unterstützen, wenn wir ihre Interessen vertreten und das ihrer eigenen politischen Vorstellungen davon entspricht, wie Gesellschaft funktionieren sollte: Sei das beim Mindestlohn, bei der Homo-Ehe oder bei Bus, Bahn und Breitband. Über politische Differenzen dagegen täuscht keine Bockwurst der Welt hinweg.