Der CDU-Politiker Jens Spahn hat sich mit einer Hartz-IV-Empfängerin aus Karlsruhe getroffen, die den Gesundheitsminister per Internetpetition aufgerufen hatte, einen Monat von der Grundsicherung zu leben. Hintergrund war eine Äußerung Spahns im März 2018: In einem Interview hatte der Gesundheitsminister gesagt, Hartz IV bedeute keine Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Die arbeitslose und alleinerziehende Schlensog hatte Spahn anschließend aufgefordert, einen Monat lang von Hartz IV zu leben. Spahn bot ihr daraufhin ein Gespräch unter vier Augen an.  

Etwa eine Stunde lang sprachen Spahn und Sandra Schlensog miteinander - auf das Experiment einlassen mochte der Minister sich dennoch nicht. Er befürchte, viele Bürger könnten es als "Farce" empfinden, wenn er versuche, mit ganz schmalem Geldbeutel auszukommen, sagte Spahn nach dem Treffen. "Denn zu offenkundig käme mein beruflicher Alltag auch dann der realen Lage eines Hartz-IV-Empfängers nicht nahe." Insgesamt 210.000 Menschen hatten Schlensogs Aufruf bis Samstag unterstützt.   

Spahn nannte es "hilfreich, mit Frau Schlensog die konkreten Probleme ihres Alltags zu besprechen". Und er räumte ein: "Mit Hartz IV zu leben ist ohne Zweifel schwierig, denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab." Zugleich lobte er Schlensogs Bemühungen, Arbeit zu finden und daneben eine so beeindruckende Kampagne auf die Füße zu stellen. "Das zeigt aus meiner Sicht, dass die Grundsicherung funktioniert und eine Teilnahme am sozialen und politischen Leben ohne existenzielle Not möglich ist."

"Wir sind hier, weil es Zeit ist aufzustehen"

Vor dem Treffen demonstrierten etwa 100 Menschen in der Innenstadt von Karlsruhe. Die Teilnehmenden forderten mehr Geld und eine bessere Behandlung von Beziehern der Sozialleistung. Auch Schlensog beteiligte sich an der Demonstration. "Wir sind hier, weil es Zeit ist aufzustehen", sagte sie bei dem Protest in der badischen Stadt. Dem Minister warf sie vor, mit seinen Aussagen auf denen herumzutrampeln, die sich am wenigsten wehren könnten. "Herr Spahn, leugnen Sie nicht weiter die Armut, die Hartz IV verursacht. Schämen Sie sich", sagte Schlensog vor der Begegnung mit dem Minister.

Der Hartz-IV-Regelsatz beträgt für einen Alleinstehenden 416 Euro im Monat und für einen volljährigen Partner in einer Bedarfsgemeinschaft 374 Euro. Ein Kind zwischen 7 und 14 Jahren bekommt 296 Euro. 2017 gab es durchschnittlich 6,07 Millionen Hartz-IV-Beziehende.