Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat neue Formen des Antisemitismus in Deutschland beklagt. Dem israelischen Nachrichtensender Channel 10 News sagte sie: "Wir haben jetzt auch neue Phänomene, indem wir Flüchtlinge haben oder Menschen arabischen Ursprungs, die wieder eine andere Form von Antisemitismus ins Land bringen."

Antisemitismus habe es aber leider auch schon vor der Ankunft der vielen Flüchtlinge in Deutschland gegeben, fügte Merkel hinzu. Kein jüdischer Kindergarten, keine Schule, keine Synagoge könnten ohne Polizeischutz sein. "Das bedrückt uns", sagte sie.

Die Bundeskanzlerin kündigte zudem an, nach vierjähriger Pause noch in diesem Jahr nach Israel zu reisen. Israel sei ein demokratischer Staat und "ein Land, in dem unglaublich viel geschafft wurde", sagte Merkel dem Sender anlässlich des 70. Jahrestags der israelischen Unabhängigkeit. Zugleich sei Israel immer wieder in seiner Sicherheit bedroht. Aus der Verantwortung Deutschlands heraus bekräftige sie deshalb ihren Satz: "Die Sicherheit Israels ist auch Teil der Staatsräson Deutschlands."

Antisemitische Vorfälle

Seit Wochen wird in Deutschland über immer neue antisemitische Vorfälle berichtet. So wurde in Berlin eine Zweitklässlerin von älteren Schülern aus muslimischen Familien wegen ihrer jüdischen Religionszugehörigkeit beschimpft. Die Rapper Farid Bang und Kollegah wurden für ein als judenfeindlich kritisiertes Album mit dem Echo-Musikpreis ausgezeichnet – es hagelte Proteste. 

Zuletzt sorgte ein judenfeindlicher Angriff im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg für Empörung. Dort wurde ein junger Israeli angegriffen, der eine Kippa trug, die traditionelle jüdische Kopfbedeckung. Gegen den mutmaßlichen Täter erging ein Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung. Es handelt sich um einen 19-jährigen Palästinenser aus Syrien, der seit 2015 in Deutschland lebt.

Hassverbrechen - Gibt es mehr antisemitische Straftaten? Die Zahl der antisemitischen Straftaten hat in den letzten Jahren zugenommen. Was Hasskriminalität ist und welche Tätergruppe die größte ist, sehen Sie im Video. © Foto: Liza Arbeiter

Der Zentralrat der Juden in Deutschland verlangte, auch das Aufenthaltsrecht des Flüchtlings zu prüfen. Präsident Josef Schuster sagte der Welt am Sonntag: "Wer hier einen dauerhaften Aufenthaltstitel erwerben will, muss sich rechtskonform verhalten." Die Jüdische Gemeinde zu Berlin rief angesichts der Attacke zu einer Solidaritätskundgebung auf. Unter dem Motto Berlin trägt Kippa soll sich am Mittwoch ein breites gesellschaftliches Bündnis dem Hass entgegenstellen, so der Appell. In Erfurt ist am selben Tag die Aktion Thüringen trägt Kippa geplant.

"Zusammenfließen rechtsextremer und islamistischer Faktoren"

Das Internationale Auschwitz Komitee warnte: Die "Situation des Antisemitismus" habe sich in vielen europäischen Ländern "durch das Zusammenfließen rechtsextremer und islamistischer Faktoren des Hasses gegenüber jüdischen Menschen zu einem völlig neuen Bedrohungsszenario ausgewachsen, dessen Dimensionen noch gar nicht zu überschauen sind". Hinzu komme eine zunehmende Indifferenz der Gesellschaft und auch "subtiler Antisemitismus in der politischen Mitte".

Auch Justizministerin Katarina Barley von der SPD und der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hatten ihre Besorgnis erklärt. "Wenn Menschen aus diesen (arabischen) Ländern zu uns kommen, kann das auch hierzulande zum Problem werden" , sagte Barley. Grünen-Chef Habeck sagte im Deutschlandfunk: "Ich höre und lese, dass über Auschwitz gewitzelt wird – also da sickert etwas ein, und das macht Raum für den verankerten Rechtsradikalismus oder Antisemitismus, den wir in der Gesellschaft als Bodensatz einfach haben."

Antisemitismus - »Hast du keine Angst?« Sieben Jüdinnen und Juden erzählen, was ihre Identität ausmacht und wie sich Antisemitismus anfühlt. Dafür ließen sie sich auf ein Videoexperiment ein. © Foto: Kevin McElvaney für ZEIT ONLINE