Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr einem Zeitungsbericht zufolge grundlegend umstrukturieren. Sie plane, den jahrelangen Schwerpunkt auf Auslandseinsätze zu beenden und sich künftig "gleichrangig" der Landes- und Bündnisverteidigung zu widmen, berichtete die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf den Entwurf eines Grundsatzpapiers mit dem Titel Konzeption der Bundeswehr.

Darin heißt es dem Blatt zufolge, die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" zu leisten. Einem Begleitschreiben zufolge werde die Landes- und Bündnisverteidigung als die "anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" definiert. Dem Bericht zufolge dürften dadurch Ausgaben in Milliardenhöhe auf die Bundeswehr zukommen. Die Vernachlässigung habe dazu geführt, dass Strukturen wieder aufgebaut werden müssten, die zum Teil vollständig verloren gegangen seien.

Hintergrund der Neuausrichtung sei eine veränderte Sicherheitslage vor allem durch die anhaltende Krise um die Ostukraine. Von der Leyen verlangt in den kommenden Jahren zwölf Milliarden Euro mehr für ihr Ressort als ursprünglich vorgesehen, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will aber nur knapp sechs Milliarden geben. Sie stimmte seinem Haushalt deshalb nur unter Vorbehalt zu.

Streit um Wehretat

Unionsfraktionschef Volker Kauder wies die SPD-Kritik an den Forderungen aus CDU und CSU zurück. "Das hat nichts mit einer Aufrüstung zu tun, wie von Seiten der SPD-Spitze immer wieder unterstellt wird", sagte der CDU-Politiker der Passauer Neuen Presse. "Niemand in der Union möchte eine Aufrüstung, wohl aber eine optimale Ausrüstung, die aber zu dem Preis, der der SPD vorschwebt, nicht zu haben ist." Die SPD solle auf taktische politische Spiele verzichten.

Kauder bekräftigte, dass die Union in den Haushaltsberatungen eine stärkere Erhöhung des Wehretats verlangen werde, "weil wir dies unseren Soldaten schuldig sind". Zudem kämen auf Deutschland weitere internationale Aufgaben zu.