Manchmal ist es schon lustig. Da ist Angela Merkel seit fast 13 Jahren Bundeskanzlerin und hat in dieser Zeit wohl beinahe alles erlebt, was man in diesem Amt erleben kann: internationale Krisen und nationale Affären, Befragungen in Untersuchungsausschüssen, von den ungezählten Debatten im Bundestag ganz zu schweigen. 

Ein Erlebnis war bislang nicht dabei: Eine Befragung durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, öffentlich und im Plenum des Parlaments, ohne dass Merkel die Fragen zuvor kannte. Hat diese heutige Premiere sich gelohnt?

Wenn man die Regierungsbefragung allein an ihrem Erkenntnisgewinn misst, so müsste man diese Frage wohl verneinen. Viel Neues haben die Zuschauer nicht erfahren. Merkel ist eine Meisterin der ungenauen, ausweichenden Rede, und diese Kunst hat sie auch im Bundestag erneut erfolgreich zur Schau gestellt.

Da fragt zum Beispiel ein Abgeordneter, wann denn nun endlich ein Einwanderungsgesetz komme, und Merkel antwortet: "Die Arbeiten beginnen jetzt". Eine Frist setzt sie selbstverständlich nicht. Oder bei der Frage, ob die Dieselhersteller eine Hardwareumrüstung bezahlen müssen? Da sieht Merkel "noch Gesprächsbedarf".

Kritiker ignorieren geht nicht mehr

Nein, wer auf seine Fragen eindeutige, genaue Antworten haben will, der sollte wohl eher bei dem bisherigen System der Fragestunde bleiben, bei dem Staatssekretäre zuvor eingereichte Fragen beantworten. Auch da wurde zwar viel herumgeschwurbelt. Doch immerhin hatten die Antwortenden die Chance, die einen oder anderen Daten im Vorfeld zu recherchieren.

Trotzdem hat die direkte Befragung der Kanzlerin im Bundestag einen entscheidenden Vorteil: Mit ihren schärfsten Kritikern verfuhr Merkel bislang nämlich gerne so, dass sie sie einfach ignorierte. Egal wie hart sie etwa während einer Generaldebatte von der AfD attackiert wurde: Merkel tat so, als gebe es diese Fraktion gar nicht und ging bestenfalls indirekt auf deren Anschuldigungen ein.

Ignorieren ging in der Regierungsbefragung nun nicht mehr. Und es zeigte sich: Die Antworten fallen Merkel gar nicht schwer. Als die AfD etwa mit ihrem Dauervorwurf aufwartete, Merkel habe mit ihrer Flüchtlingspolitik das Recht gebrochen und außerdem dafür gesorgt, dass Terroristen und Mörder ins Land gekommen seien, da verteidigte die Kanzlerin ihre Entscheidungen von 2015 sehr engagiert. Sie verwies etwa darauf, dass der Europäische Gerichtshof die Rechtmäßigkeit ihres Handelns bestätigt habe. Ein solcher Schlagabtausch ist allemal besser als Merkels vorherige Strategie: die Vorwürfe wegzuschweigen.

Auch die Fragen sind aufschlussreich

Die Regierungsbefragung brachte aber auch Erkenntnisse über die Fragesteller. So ging es insbesondere der AfD-Fraktion, in Maßen aber auch den anderen Oppositionsfraktionen, eigentlich gar nicht um Merkels Antworten. Sondern darum, mit ihren Fragen ihre eigene Haltung möglichst marktschreierisch auf den Punkt zu bringen. Das beste Beispiel lieferte dafür die AfD-Frage "Frau Merkel, wann treten Sie zurück?". 

Merkel ernsthaft in Bedrängnis zu bringen, gelang aber auch den ernsthaft fragenden Abgeordneten nicht. Das hat mit dem Format zu tun. Zumindest im ersten Teil der Befragung war das Thema vorgegeben: Es durften nur Fragen zum G7-Gipfel am Wochenende gestellt werden. Später dann waren zwar Erkundigungen zu allen Themen möglich, allerdings keine Nachfragen. Das erleichterte Merkel das Ausweichen. Auch das starre Zeitkorsett – eine Minute für Fragen, eine Minute für Antworten – hat zwar den Vorteil, dass viele Abgeordnete ihr Glück versuchen durften. Es verhinderte aber, dass wirklich mal ins Detail gegangen werden konnte.

So bleibt am Ende die Erkenntnis: Dass eine Kanzlerin sich regelmäßig den Fragen der Abgeordneten jenes Parlaments stellen muss, das sie gewählt hat, sollte eine Selbstverständlichkeit werden. Es ist der bislang beste Versuch, die Debatte über zentrale politische Fragen aus den Talkshows zurückzuholen an den Ort, wo sie eigentlich geführt werden sollte. An den Rahmenbedingungen allerdings sollten die Parlamentsgeschäftsführer dringend noch mal feilen.

Und die anderen Abgeordneten sollten sich bewusst machen: Ihre Fragen entscheiden über den Erfolg oder Misserfolg eines solchen Unternehmens wesentlich mit.