Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linkspartei) hat ihren Rücktritt eingereicht. Das gab die Landesregierung in Potsdam bekannt. Damit reagierte die Ministerin auf den Skandal um ein brandenburgisches Pharmaunternehmen, das jahrelang Krebsmedikamente aus zweifelhaften Quellen importiert haben soll.

Dem Konzern Lunapharm wird vorgeworfen, in Griechenland gestohlene und womöglich unsachgemäß gelagerte Krebsmedikamente an Apotheken in mehreren Bundesländern geliefert zu haben. Trotz Hinweisen sei die Arzneimittelaufsichtsbehörde von Brandenburg, die dem Gesundheitsministerium unterstellt ist, nicht eingeschritten.

Golze hatte angegeben, nicht über den Verdacht in Kenntnis gesetzt worden zu sein. Das Gesundheitsministerium zeigte daraufhin zwei Mitarbeiter des zuständigen Landesamtes wegen des Verdachts der Bestechlichkeit bei der Staatsanwaltschaft an. Die Justiz lehnte es jedoch ab, ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen. Es gebe keine Hinweise auf Korruption der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Die Opposition hatte Golze schlechtes Krisenmanagement vorgeworfen und sie bezichtigt, sich als Opfer bestechlicher Mitarbeiter im Landesgesundheitsamt darstellen und so aus der Affäre ziehen zu wollen.

In den vergangenen Wochen war die Forderung nach einem Rücktritt Golzes vermehrt laut geworden. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte erklärt, eine Entscheidung erst nach Veröffentlichung des Expertenberichts treffen zu wollen.

Nach Golzes Rücktrittserklärung sagte der brandenburgische Finanzminister Christian Görke (Linke), die Ministerin "stellt sich mit ihrem Rücktritt der Verantwortung". Dafür zolle er ihr "Respekt". Woidke sagte, der Rücktritt sei notwendig gewesen.