Es hatte schon etwas Entrücktes, als Angela Merkel am Montag ankündigte, nach dieser Legislaturperiode als Kanzlerin aufzuhören und auch nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Als wäre eine Kanzlerkandidatur 2021 noch irgendwie im Rahmen des Denkbaren gewesen. Als wäre nicht längst klar gewesen, dass Merkel nach dieser Periode aufhört.

Die eigentliche Nachricht war selbstverständlich, dass sie jetzt schon den Parteivorsitz niederlegt. Und damit wohl aller Wahrscheinlichkeit nach auch nicht mehr allzu lange im Kanzleramt bleiben wird. Denn eine Kanzlerin, die seit 13 Jahren im Amt ist und gerade wegen zunehmenden Machtverfalls auf den Parteivorsitz verzichten musste, wird die Macht noch schneller verlieren. Jeder weiß, ihre Zeit ist bald vorüber.

Man nehme nur für einen Augenblick an, Jens Spahn würde das Rennen um den Parteivorsitz gewinnen – eigentlich undenkbar, dass Merkel dann auch nur einen Tag länger Kanzlerin einer Union bliebe, die sich mit einem solchen Votum für das Gegenteil dessen entschieden hätte, wofür Merkel steht. Aber auch wenn Annegret Kramp-Karrenbauer das Rennen für sich entscheiden sollte, würde die Autorität der Kanzlerin weiter schwinden. Eine Regierungschefin, die allgemein als lame duck angesehen wird, kann die große Koalition nicht in eine ruhige Regierungsarbeit führen. Schließlich waren die Verhältnisse schon vorher schwierig.

Und was passiert, wenn die Auseinandersetzungen zwischen den Parteiflügeln die Partei so weit entzweien, dass jemand wie Armin Laschet als Einigungskandidat einspringen muss? Dann wäre erst recht naheliegend, dass er sein Beruhigungswerk gleich in Parteivorsitz und Kanzleramt entfaltet.

Angela Merkel - »Diese vierte Amtszeit ist meine letzte als Bundeskanzlerin« © Foto: Tobias Schwarz

Der Anfang vom Ende?

Wie man es also dreht und wendet: Angela Merkel bleibt entweder noch einige Monate oder sogar ein, zwei Jahre eine Kanzlerin ohne Autorität. Oder sie wird schon weitaus früher verdrängt. Letzteres ist die wahrscheinlichere Möglichkeit.  

Besonders beglückend ist keine der beiden Varianten. Nehmen wir nur die Europäische Union: Der autoritäre Nationalismus wird stärker. Eine Politik der Rohheit macht sich breit. Von Budapest bis Warschau, von Wien bis Rom werden Töne angeschlagen und wird eine Politik betrieben, wie man sie bis vor Kurzem noch für unmöglich hielt.

Angela Merkel als deutsche Kanzlerin erschien da als Bollwerk. Als eine der Zentralfiguren der europäischen Politik, die noch für Vernunft stand. Für Anstand in all der Hetze, für das Leise in all dem Geschrei.

Merkel setzte die EU einer Zerreißprobe aus

Es ist nicht ohne Ironie, ja, fast ein Treppenwitz der Geschichte: Es sind eher die Parteien und gesellschaftlichen Milieus Mitte-rechts und ganz rechts, die erleichtert sind, weil Merkel demnächst politisch Geschichte ist. Und es sind die von Mitte-links bis ziemlich links, die erschrocken den Atem anhalten oder teilweise in Merkel-Melancholie verfallen. Wer hätte das gedacht: eine Unionskanzlerin als heimliche Säulenheilige der Linken und als Feindbild der Rechten.

Natürlich hat das mit ihrer Flüchtlingspolitik zu tun, aber nicht nur. Es hat auch damit zu tun, dass man von ihr keine antieuropäischen Eskapaden erwarten musste. Und dass sie keinen antiliberalen Versuchungen erlag. All das, was heute nicht mehr selbstverständlich ist.

Gibt es die doppelte Merkel?

Merkel, eher von den Progressiven geachtet, von den Konservativen verdammt? Noch vor wenigen Jahren deutete recht wenig darauf hin, zumindest auf Ersteres. Da war sie das Gesicht der neoliberalen Härte in der Eurozone, jene, die als Folge der Finanzkrise, die sich in eine Staatsschuldenkrise verwandelte, das Heil in einer Austeritätspolitik suchte. Die Banken, Investoren und Vermögende weitgehend schadlos hielt und die normalen Leute für die Krise bezahlen ließ – allen voran die Ärmsten in den sogenannten Krisenländern.

Die Europäische Union setzte Merkel damals einer Zerreißprobe aus, unter anderem indem sie das Narrativ vom fleißigen Norden und den faulen Südländern bediente. Aber schon damals blitzte auch die andere Merkel durch: Selbst bis in höchste Regierungskreise, etwa in Griechenland, hielt sich seinerzeit hartnäckig das Gerücht, der eigentliche Böse sei Wolfgang Schäuble (CDU) und am Ende werde sich die Kanzlerin als konziliant zeigen. Eine Illusion, die sich nie erfüllen sollte. Genauso stimmt womöglich auch die Geschichte von der doppelten Merkel nicht: der Kanzlerin vor und nach der Flüchtlingskrise.

Ein "Dritter Weg" mit weniger Getöse

Fest steht aber, dass Merkel den Konservativismus modernisiert hat. Sie trieb ihm seine sektiererischen Flausen aus, die Härte der Alfred-Dregger-Leute und die Bräsigkeit der Kohl-Jahre, seine Eigentümlichkeiten, seine Rückwärtsgewandtheit. Man kann auch sagen: seine Identität.

Im Grunde machte sie nicht sehr viel anderes als die Sozialdemokraten aus der Ära des "Dritten Weges", nur mit weniger Getöse. Im Wissen darum, dass sich Mehrheiten nicht mehr ohne die urbanen, modernen Mittelschichten gewinnen lassen, trieb sie dem Konservativismus alles aus, was diese abschrecken könnte. Damit hatte sie erheblichen Erfolg. Aber sie frustrierte auch die konservativen Kernschichten, so wie es die Sozialdemokraten auf andere Weise mit ihrer Kernklientel getan hatten und auch fortwährend taten.

Im Grunde erklärt das erst den regelrechten Hass, der Merkel seit dem Flüchtlingssommer 2015 aus den rechten Milieus entgegenschlägt. Dieser hatte sich schon vorher nach und nach aufgebaut und die plötzliche menschliche Note der Kanzlerin brachte all das nur mehr zum Überlaufen. Wer "Merkel muss weg" rief, meinte im Grunde nicht nur die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Sondern die gesamte Modernisierungs-Merkel. Die Frauen-Merkel. Die Gesellschaftsliberalismus-Merkel. Die Entideologisierungs-Merkel. Das gesamte Paket.

Merkel ist letztlich erfolgreich gescheitert. Ihre Politik hatte ihre Berechtigung, sie hatte ihre Erfolge, aber sie hatte auch ihre Zeit. Betreibt man sie zu lange, setzt man die eigenen Anhängerinnen und Anhänger einer Identitätskrise aus. Drängen sich alle in der Mitte, werden jene laut, die klagen, dass das doch alles nicht mehr unterscheidbar sei. In diesem Sinn ist Merkels Zeit tatsächlich abgelaufen. Und das ist wahrscheinlich keine gute Nachricht: Dass Besseres nachkommt, ist unwahrscheinlich.