Parteitag in Thüringen - Angela Merkel fordert weniger interne Parteidebatten Beim Landesparteitag der CDU Thüringen hat die Bundeskanzlerin an ihre Partei appelliert, ständig wiederkehrende Debatten ruhen zu lassen. Die CDU dürfe ihren Charakter als Volkspartei nicht verlieren. © Foto: Fabrizio Bensch/Reuters

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die parteiinterne Diskussion über das schlechte Ergebnis der Bundestagswahl von 2017 und besonders über die Flüchtlingskrise 2015 zu beenden. Das sagte Merkel auf dem Landesparteitag der CDU in Thüringen. Die immerwährende Debatte schade demnach der CDU.

"Wenn wir uns für den Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen wollen, was 2015 vielleicht so oder so gelaufen ist und damit die ganze Zeit verplempern, dann werden wir den Rang als Volkspartei verlieren", warnte die CDU-Chefin. "Deshalb fordere ich, dass wir uns jetzt um die Zukunft kümmern." Sie erkenne an, dass nicht alle Probleme in der Migrationspolitik gelöst seien, seit 2015 seien aber große Fortschritte gemacht worden.

"Seit einem Jahr beschäftigen wir uns damit, ob wir beleidigt sein sollen"

In ihrer Rede forderte die Kanzlerin ihre Partei auf, weniger um sich selbst zu kreisen: "Seit einem Jahr beschäftigen wir uns in viel zu hohem Maße damit, ob wir beleidigt sein sollen über das Wahlergebnis", sagte sie mit Blick auf die vergangene Bundestagswahl. Attraktiv seien für Wählerinnen und Wähler aber nur Parteien, die eine optimistische Perspektive für die Zukunft böten: "Nur dafür werden wir gewählt, für nichts anderes. Die Menschen wollen von uns, dass wir mit Zuversicht in die Zukunft blicken, ohne uns die Welt schön zu malen."

Merkel mahnte außerdem dazu, Hass und Ausgrenzung in der Gesellschaft nicht zu billigen. Natürlich müssten die Sorgen der Menschen mit Blick auf die Umbrüche rund um die Wiedervereinigung ernst genommen werden, sagte sie. "Aber das ist noch lange kein Grund, gegen andere Hass, Verurteilung und Abgrenzung durchzuführen." Zum Menschenbild der CDU gehöre, die Würde eines jeden Menschen anzuerkennen. "Und Ressentiments, Antisemitismus, Hass und Ausgrenzung gehören ausdrücklich nicht dazu", sagte Merkel.

Auch Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hatte zuvor einen Appell an CDU, CSU und die große Koalition gerichtet, den andauernden Streit beizulegen. Eine Personaldebatte in der CDU lehnte der Landeschef ab.