Die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat das schlechte Ergebnis ihrer Partei bei der Landtagswahl in Bayern als Weckruf für die gesamte Sozialdemokratie gewertet. "Wir müssen Tempo machen, wir müssen kämpfen", sagte sie während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der bayerischen SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen. Die SPD müsse jetzt nach vorn schauen und darüber sprechen, was sie besser machen müsse. Man solle sich jetzt auf die eigenen Möglichkeiten konzentrieren. "Als SPD stehen wir zusammen, auch nach einer solchen Niederlage", sagte Nahles.

  • Stimm­verteilung
  • Gewinne und Verluste
  • Koalitions­rechner
  • Stimmkreise

Die SPD war bei der bayerischen Landtagswahl am Sonntag auf 9,7 Prozent abgestürzt – ein Minus von 10,9 Prozentpunkten. Die Sozialdemokraten erzielten damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl überhaupt nach 9,8 Prozent im Jahr 2004 in Sachsen. Im bayerischen Landtag werden sie nur noch als fünftstärkste Kraft vertreten sein.

Klingbeil sieht Koalition belastet

Zuvor hatte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einen neuen Stil in der Regierungskoalition gefordert. "Ich bin mir sicher, dass wir Konsequenzen daraus ziehen müssen", sagte er in der ARD. Der erste Schritt sei nun, dass "wir in der Regierungsarbeit in Berlin einen neuen Stil brauchen". Die große Koalition habe durch ihre Art und Weise des Regierens Vertrauen verloren und sei deshalb "sehr stark belastet". Es habe sich als "schwierig" erwiesen, neben der Regierungsarbeit als Partei sichtbar zu bleiben. "Wir liegen jetzt vor sehr entscheidenden Monaten in der großen Koalition."

Auch Andrea Nahles verwies darauf, dass das Wahlergebnis ja zeige, dass sich der "ganze Stil der Zusammenarbeit" zwischen den Koalitionären ändern muss. Sie hoffe, dass dies als Botschaft auch bei der CSU verstanden werde, denn auch deren Ergebnis sei ja sehr schlecht gewesen. Einen Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer wollte Nahles auf Nachfrage aber nicht fordern. Kohnen sagte dagegen: "Ein solcher Mann ist für mich in Bayern nicht mehr tragbar." Seehofer spalte das Land, anstatt es zusammenzuführen.

Kühnert will ernsthafte Debatte

Vor einer Rückkehr zum bislang von Streitigkeiten überlagerten Alltag innerhalb der Bundesregierung warnte auch Juso-Chef Kevin Kühnert. "Wer glaubt, nach diesen Landtagswahlen zum sogenannten Tagesgeschäft übergehen zu können, begeht einen folgenschweren Fehler", sagte er der Rheinischen Post. Auf Floskeln, dass man jetzt "gründlich analysieren müsse" oder der "Streit in der Union nicht hilfreich gewesen sei", habe er keine Lust mehr, sagte Kühnert und griff damit Äußerungen von SPD-Chefin Andrea Nahles auf, die eine "sorgfältige Analyse" des Wahlergebnisses angekündigt hatte.

Stattdessen, sagte Kühnert, wolle er "von meiner SPD wissen, wie sie sich aus dieser Situation befreien will". Aus seiner Sicht hätten die Sozialdemokraten jetzt zwei Optionen: "Entweder wir versuchen noch ein weiteres Mal, die Koalitionspartner zur Vernunft zu bringen. Oder wir gehen."