CDU-Vorsitz - Kandidatinnen und Kandidaten sollen sich auf Regionalkonferenzen vorstellen Die Anwärter sollen sich auf acht Regionalkonferenzen vorstellen, bevor auf dem Bundesparteitag gewählt wird. Bisher haben zwölf Mitglieder ihre Kandidatur angemeldet. © Foto: Gregor Fischer/dpa

Die CDU-Spitze hat sich auf Details der geplanten Vorstellungsrunden der Kandidaten für die Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel geeinigt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der CDU-Vorstandsklausur in Berlin hieß es, es werde vermutlich acht Regionalkonferenzen geben. Bei den für die CDU-Mitglieder offenen Veranstaltungen dürfe sich vorstellen, wer Kandidat im Sinne der Parteistatuten sei – also von einer antragsberechtigten Gliederung vorgeschlagen wurde. 

Antragsberechtigt sind demnach der Bundesvorstand der Partei und die Vorstände der Bezirks- und Kreisverbände der CDU. In einem der Agentur vorliegenden Beschluss der CDU-Spitze zu den Regionalkonferenzen heißt es, deren Leitung liege jeweils bei der oder dem CDU-Landesvorsitzenden, in dessen Landesverband das Treffen stattfinde. Jeder Kandidat erhalte "gleiche und angemessene Redezeit, um sich vorzustellen". Nach der Vorstellung aller Kandidaten werde den Mitgliedern Gelegenheit gegeben, die Bewerber zu befragen. 

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hatte das Verfahren zuvor gelobt. Es sei gut, dass es einen Auswahlprozess gebe. Die Mitglieder freuten sich, dass sie die Konzepte der Kandidaten prüfen könnten. "Insofern sind das Festspiele für die innerparteiliche Demokratie", sagte er. Es gebe drei geeignete Kandidaten, es würden sich noch einige mehr bewerben – "da würden uns andere Parteien darum beneiden. Die haben ganz andere Probleme". Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprach von einer großen und guten Aufbruchstimmung in der CDU.

Bislang haben zwölf CDU-Mitglieder ihre Kandidatur angemeldet. Allerdings wird nur drei von ihnen eine wirkliche Chance eingeräumt, die Nachfolge der bisherigen Vorsitzenden Angela Merkel anzutreten: Neben Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sind dies Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz, wobei die beiden letzteren als Vertreter einer konservativeren, wirtschaftsliberaleren Politik gelten.

"Chance für die Partei, sich selbst zu vergewissern"

Spahn lobte die CDU-Regionalkonferenzen als Chance, die Partei attraktiver zu machen. Das Verfahren biete die Rahmenbedingungen "für einen fairen, demokratischen Wettbewerb" um den Parteivorsitz, sagte er. Die Vorstellungsrunden seien auch die Gelegenheit, die unterschiedlichen Angebote der Kandidaten herauszuarbeiten. "Wenn wir das richtig machen – und ich bin sehr optimistisch, dass das gelingt – dann gibt das der Partei eben auch die Chance, sich ihrer selbst zu vergewissern, gute Debatten zu führen, wie sie auch nötig sind, um attraktiv zu sein." Während andere Parteien alle ein bis zwei Jahre neue Vorsitzende wählten, gebe es nun erstmals seit 18 Jahren die Wahl eines neuen Vorsitzenden, sagte Spahn mit Blick auf die SPD: "Das ist etwas Besonderes."  

Der CDU-Bundesvorstand hatte sich bereits am Sonntag, also am ersten Tag seiner Klausurtagung, auf das Prinzip der Regionalkonferenzen zur Vorstellung der Kandidaten geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vergangenen Montag angekündigt, dass sie nach 18 Jahren auf dem Parteitag Anfang Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren wird. Nun warnte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner ihre Partei vor einem Kurswechsel. "Die CDU muss weder nach rechts rücken oder nach links rücken", sagte sie im ZDF. Die Partei müsse stattdessen "breiter werden".