Der Vorwurf ist massiv, für Parteien sogar existenzbedrohend. Er lautet: Die Wählerinnen und Wähler wissen nicht, wofür die SPD steht. In Umfragen taten sich 80 Prozent der Befragten schwer, die SPD mit einem politischen Thema zu assoziieren oder ihr gar Kompetenzen in einem Politikfeld zuzuweisen. Entsprechend fielen die Wahlergebnisse in Hessen und Bayern aus: Rekordverluste und historische Tiefstände.

Auf den ersten Blick scheint dieser Befund absurd, sieht sich die SPD doch traditionell als Schutzmacht der sogenannten kleinen Leute, als Anwalt der Arbeiterbewegung. Die Partei ist stolz auf ihren Ethos und ihre historische Mission. Die meisten Sozialdemokraten, die sich in der Partei engagieren, wissen ziemlich genau, wofür sie stehen. Das zeigt eine Spontanumfrage auf der Großveranstaltung, die die Partei an diesem Wochenende in Berlin abgehalten hat: Zehn von zehn befragten Sozialdemokraten sagten beim Debattencamp, die SPD stehe für "soziale Gerechtigkeit". Die meisten nannten außerdem Emanzipation, Frieden, Freiheit und Umweltschutz als sozialdemokratische Kernwerte.

Nur die Bürgerinnen und Bürger scheinen das nicht zu wissen. Selbst engagierte Ortsvereinsmitglieder müssen zugeben, dass die SPD ein Problem hat. Zu groß ist die Krise, zu niederschmetternd sind die jüngsten Wahl- und Umfrageergebnisse. Das Problembewusstsein ist ausgeprägt, die Bereitschaft zum Diskurs, die die SPD seit Wochen signalisiert, echt.

Wie die Debattenhoheit zurückerobern?

Das ließ sich an diesem Wochenende in jeder Diskussionsrunde des Camps beobachten. Die SPD-Führung pries die zweitägige Veranstaltung in Berlin-Köpenick als "größten Innovationskongress für Politik in Europa" an. Hinter der großspurigen Formulierung steckte ein Event voller ernsthafter Diskussionen und kluger externer Referenten. Jeder Saal war gefüllt und die Sehnsucht nach Austausch und nach neuen, zugkräftigen Positionen spürbar.

Ganz neu ist dieser Ansatz zwar nicht. Seit die SPD infolge ihrer Agenda-Politik Hunderttausende Mitglieder verloren hat, hat sie ihre Basis regelmäßig zu Diskussionsrunden und Zukunftswerkstätten eingeladen. 2010 war dabei "Fairness" ein wichtiger programmatischer Begriff. Später standen der "Neue Fortschritt" und die "Neue Soziale Ordnung" im Mittelpunkt. Martin Schulz versuchte es dann mit den Begriffen "Respekt" und "Würde".

Aber diesmal ist die Debatte noch größer, länger, intensiver und fundamentaler als zuvor. Waren es bei einer ähnlichen Veranstaltung vor zwei Jahren noch fünf Stunden und 850 Teilnehmerinnen, sind es nun anderthalb Tage und 3.400 Diskutanten. Selbst in der Parteiführung hat sich inzwischen mehrheitlich die Erkenntnis durchgesetzt, dass "gutes Regieren allein" nicht reicht. Das war lange der Refrain der SPD-Führung: Man mache doch erstklassige sozialdemokratische Politik (von Mindestlohn bis hin zum Gute-Kita-Gesetz). Dass die Wähler dies nicht honorierten, liege an einem Kommunikationsproblem – und an Angela Merkel, einer raffinierten Gegnerin. Inzwischen sehen es die meisten Sozialdemokratinnen anders: Der bisherige Kurs hat sich als falsch erwiesen. Es muss sich etwas umfassend ändern.

Gesucht wird eine neue Idee. Etwas, mit dem die SPD die Debattenhoheit zurückerobern kann.

Nur: Wo soll die Partei da ansetzen? Betrachtet man die jüngsten Wahlergebnisse nämlich genauer, stellt man fest: Die SPD verliert derzeit in allen sozialen Schichten, in allen Altersgruppen, an nahezu alle Konkurrenzparteien. In den Jahren nach der Agenda 2010 hatte die SPD Wähler noch vor allem an die Linkspartei abgegeben. Seit einigen Jahren sind weitere bedrohliche Abgänge zu beobachten: Bei der Bundestagswahl 2017 wanderten Wählerinnen und Wähler am stärksten zur AfD ab, vor allem Menschen mit eher niedrigem Einkommen und geringer Bildung. Enttäuscht von der neoliberalen Reformpolitik der vorgeblich linken Regierungen, machten in vielen Ländern Europas nicht zuletzt sozialdemokratische Ex-Wähler die Rechtspopulisten stark. Bei den Landtagswahlen in diesem Herbst verlor die SPD nun jedoch am stärksten in die andere Richtung des politischen (und sozialen) Spektrums: an die Grünen.