Bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus haben Abgeordnete der bayerischen AfD-Fraktion kurzzeitig das Plenum verlassen. Sie reagierten damit auf eine Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch.
Sie hatte in ihrer Rede die AfD kritisiert und die Gesellschaft und alle demokratischen Parteien zum Schutz der Demokratie aufgerufen. "Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung", sagte Knobloch. "Es ist unser aller Verantwortung, dass das Unvorstellbare sich nicht wiederholen darf."
Als die AfD-Politiker den Saal verließen, sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland: "Kehren Sie zurück zu dem Eid, den Sie auf unser Land geschworen hatten, auf eine freiheitliche Demokratie, und lassen Sie uns dem Hass entgegentreten." Zuvor hatte Knobloch erklärt, die freiheitliche Demokratie fuße auf der Gedenkkultur. Im Bundestag und in Landtagen sitze aber mit der AfD eine Partei, "die diese Werte mit verächtlich macht, die die Verbrechen der nationalsozialistischen Zeit verharmlost und enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu unterhält".
Die verbliebenen Gäste der Gedenkfeier spendeten Knobloch nach ihrer Rede stehende Ovationen, einzig die anwesenden AfD-Abgeordneten blieben dabei auf ihren Plätzen sitzen.
Die bayerische AfD verfügt seit der Landtagswahl 2018 über 22 Sitze im Parlament. Die Partei steht wegen ihrer Äußerungen zum Nationalsozialismus regelmäßig in der Kritik. 2017 hatte der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke in einer Rede mit Bezug auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."
Auch im Bundestag kritisieren Politiker wie die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) oder Wolfgang Kubicki (FDP) eine radikale Veränderung der Umgangsformen seit dem Einzug der AfD in den Bundestag.
Kommentare
Und wieder einmal hat die Partei erreicht, was sie immer zu erreichen sucht: Medienaufmerksamkeit.
Zum Glück nehmen das mittlerweile nur noch die eigenen Anhänger ernst, und die werden immer weniger.
Na ob es weniger werden, wage ich zu bezweifeln, aber das Problem mit der Medienspirale sehe ich in der Tat als eines der größten zur Zeit. Wie sich seriöse Blätter so willfährig zum Büttel weniger Gestörter machen können ist mir unbegreiflich. Und diesen ja auch noch zum Erfolg verhelfen.
Ist Quote wirklich alles?
Beleidigte Leberwurst spielen, das können sie. Aber Rückgrat zeigen und sich der Kritik stellen, das ist offenbar nicht drin.
Was soll man von einer "Ein-Thema-Partei" Anderes erwarten?
Sofern die Abgeordneten offen wären, würden Sie sich dem Thema einfach ehrlich stellen.
Allein: es fehlt Courage und der Anstand.
Bravo Frau Knobloch, das ist korrekt ausgedrückt. Wenn man sich die Äußerungen von AFD Mitgliedern zum Thema Nationalsozialismus anschaut, sind die Äußerungen von Frau Knobloch noch sehr moderat. (Denkmal der Schande, Vogelschiss, oder bei einem Treffen der JA , Deutschland, Deutschland über alles gröhlen) Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist so etwas von überfällig! Weiter hat die AFD Fraktion m.E. durch das Verlassen des Plenums, ein weiteres Mal ihre mangelhafte Kritikfähigkeit und gestörtes Demokratieverständnis deutlich gezeigt.
Ich bin im Prinzip bei Ihnen, aber es braucht stärkere Argumente gegen die AfD.
Denkmal der Schande muss nicht das Denkmal selbst gemeint sein sondern das was es repräsentiert (und dies ist definitiv eine Schande). Vogelschiss kann die zeitliche Einordnung (als Hyperbel) im Vergleich zur gesamtdeutschen Geschichte gemeint sein und die erste Strophe des Deutschlandliedes ist zwar verpönt, aber nicht verboten. Sie gilt auch nicht als offizielle Nationalhymne.
Ich will der AfD nicht unterstellen, dass sie nur zum Spaß rechtsextrem sein will, aber wenn wir nachhaltig gegen die AfD was ausrichten wollen, müssen wir mit Fakten und nicht mit Interpretationen argumentieren.
Bei der AfD gab es einzelne Mitglieder, die diskutable Aussagen getroffen haben, dies ist richtig.
Allerdings: Jede einzelne dieser Aussagen wurde dank sofortiger Strafanzeigen richterlich abgeklopft und fast alle wurden als innerhalb der Grenzen der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG eingestuft.
Wo dies nicht der Fall war, wurden Parteiausschlussverfahren angestrengt (die sich z.T. aufgrund der sehr hohen Hürden schwierig gestalten - auch die SPD ist ihren Sarrazin noch nicht los).
Als rechtschaffender Parlamentarier der AfD wird man es irgendwann leid, immer Buhmann und Sündenbock zu sein. Wie soll der geforderte "Reinigungsprozess" so von extremistischen Kräften denn vonstatten gehen wenn ständig undifferenziert draufgehauen wird?
"Als rechtschaffender Parlamentarier der AfD "
Gibt's die überhaupt außerhalb der rechten Filterblase?