Bundeswehr - »Das System der Mangelbewirtschaftung besteht fort« Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, kritisiert die Ausstattung der Bundeswehr. Flugzeuge, Panzer und Kriegsschiffe seien nicht einsatzbereit. © Foto: Stefan Sauer/dpa

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels kritisiert eine anhaltend schlechte Einsatzbereitschaft der Panzer, Kriegsschiffe und Flugzeuge der Bundeswehr. "Das System der Mangelbewirtschaftung besteht in allen Bereichen fort", sagte der SPD-Politiker bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2018. Teils sei nur deutlich weniger als die Hälfte des Großgeräts einsatzbereit. Auch Ersatzteile fehlten weiter in großem Ausmaß, Instandsetzungen bei der Industrie zögen sich hin.

Vor allem bei den fliegenden Verbänden leide deshalb der Ausbildungsbetrieb. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) versprochene Trendwende sei beim Großgerät noch nicht spürbar. "Ich würde gern berichten: Es ist Frühling, alles wird neu. Aber die Wahrheit lautet: Es ist immer noch Winter."

Besorgt äußerte sich Bartels auch über den Personalmangel bei der Bundeswehr, der die Truppe altern lasse. Zwar solle die Zahl der Soldaten bis 2025 von derzeit rund 180.000 auf knapp 200.000 wachsen. Aktuell seien aber gut 20.000 Offiziers- und Unteroffiziersstellen nicht besetzt. Die Zahl der neu eingetretenen Soldaten sei 2018 auf ein Rekordtief von 20.000 gefallen, 3.000 weniger als im Vorjahr.

"Für den dringend erforderlichen Anstieg der Personalzahlen sorgt im Moment ganz entscheidend die Verlängerung bestehender Zeitverträge", kritisierte Bartels. So werde die Bundeswehr älter und immer mehr zur kompakten Berufsarmee, da der Austausch mit der Gesellschaft zurückgehe. Zugleich wachse die Bürokratie: "Mir sagen viele Soldaten: 'Wir verwalten uns zu Tode'", berichtete der Wehrbeauftragte. "Unsere Bundeswehr, wie ich sie im Moment erlebe, leidet an Unterbesetzung und gleichzeitig an Überorganisation."

Der Wehrbeauftragte des Bundestags gilt als Interessenvertreter der Soldaten. Angehörige der Streitkräfte können sich direkt und ohne Einhaltung des Dienstwegs mit ihren Problemen und Beschwerden an ihn wenden.

Von der Leyen bezeichnet Bericht als "Ansporn"

Von der Leyen sieht die Modernisierung der Bundeswehr auf dem richtigen Weg. Bartels' Jahresbericht bezeichnete sie als "Ansporn" und wies Teile davon zurück. Es gebe zwar 21.500 offene Stellen in der Bundeswehr, aber zeitgleich auch 35.000 Männer und Frauen in der Ausbildung, die diese Stellen künftig besetzen könnten. "Uns geht es wie dem deutschen Mittelstand. Wir suchen Fachkräfte", sagte die CDU-Politikerin.

Die Truppe wachse sehr dynamisch. "Wir haben viele Modernisierungsschritte beim Material, beim Personal, die Finanzen steigen. Und ganz wichtig: Cyber und Digitalisierung bringt uns nach vorne", sagte sie. Dies sei aber ein Kampf an vielen Fronten, der einen langen Atem erfordere. "25 Jahre des Schrumpfens und des Kürzens in der Bundeswehr lassen sich nicht in wenigen Jahren umkehren", sagte die Ministerin.