Gastautor Michael Bröning leitet das Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung und ist verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft". Hier entgegnet er auf den ZEIT-Beitrag "Vom Stolz, Arbeiter zu sein" von  Robert Mueller-Stahl und Robert Pausch.

Ist alles nur ein Missverständnis? All die Kritik an identitätspolitischen Verirrungen in Teilen einer Linken, die zunehmend um ihr Überleben ringt? "Identitätspolitik ist nicht schuld an der Krise", erklären Robert Mueller-Stahl und Robert Pausch in der ZEIT vom 14. März 2019. Linke Politik sei auch im 19. Jahrhundert schon Identitätspolitik gewesen – nur eben im Namen der arbeitenden Klasse. Wer diese "elementare Hinwendung zu Identitätsfragen" heute ausblende, leide unter Geschichtsvergessenheit. Unter selektiver Wahrnehmung jedoch leiden nicht identitätspolitische Skeptiker, sondern Robert Mueller-Stahl und Robert Pausch. Denn ihre Definition von Identitätspolitik hat wenig bis gar nichts mit deren aktueller liberaler Ausprägung zu tun.

Sicher hatte auch die Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts Bezüge zu Identitätsfragen. Gewerkschaften, Lesezirkel, proletarische Zeitungen, all das besaß selbstverständlich eine klassenidentitäre Dimension. Am Ende ist alles persönlich, wenn es um Personen geht. Und Menschen, die sich zusammenfinden, entwerfen ein gemeinschaftliches Bewusstsein. "Die Konstruktion der Klasse als Identität", von der Mueller-Stahl und Pausch sprechen, ist deshalb wenig strittig. Sie aber ist kein Beleg für eine vermeintliche Tradition der Arbeiterbewegung, sondern eher für die Diffusität des identitätspolitischen Ansatzes.  

Wenn alles irgendwie als Identitätspolitik gilt, ist am Ende nur noch eines komplett: die Verwirrung. Schon heute berufen sich white supremacists auf Identitätspolitik, um den angeblich erforderlichen Schutz "weißer Kultur" anzugehen. Spätestens aber, wenn Rechtspopulisten nach safe spaces rufen, nach Orten, an denen nicht diskriminiert werden darf, ist etwas gründlich schiefgelaufen.

"Reaganomics für Linke"

Die heute dominierende Form liberaler Identitätspolitik ist kein legitimer Nachfolger, sondern das Gegenteil historischer Emanzipationsbestrebungen der Arbeiterbewegung. Ihr Fokus auf Anerkennung immer kleinteiligerer Gruppenidentitäten, die anhand ethnischer, sexueller, sozialer oder kultureller Aspekte konstruiert werden, zielt nicht auf Solidarität und Gemeinsinn, sondern auf Subjektivität und Ausschluss ab. Statt um universalistische Forderungen nach schrankenlosen Zugängen zu Bildung, Gesundheit, Wohlstand und Teilhabe geht es um Sonderrechte. Die Folge ist ein Nullsummenkonkurrenzkampf um die lukrativsten Positionen in der gesellschaftlichen Opferhierarchie. Am Ende dieser Balkanisierung steht nicht die gemeinschaftliche Tat, sondern nur ein so zorniges wie Status-quo-kompatibles Ressentiment.

Beobachten lässt sich dies an Teilen der amerikanischen Linken und im akademischen Justemilieu manch europäischer Progressiver. Hier läuft die identitätspolitische Obsession eben nicht auf empowerment hinaus, sondern auf eine Selbstentmachtung der Linken. Dies gilt natürlich umso mehr, je stärker sie mit moralischer Verachtung für ihr autofahrendes, fleischessendes und karnevalfeierndes traditionelles Wählermilieu kombiniert wird.

"Identitätspolitik", so schreibt der an der Columbia Universität lehrende Mark Lilla, "ist Reaganomics für Linke." Da sie mit den Dogmen eines polarisierenden Neoliberalismus problemlos vereinbar ist, gerinnt ökonomische Ungerechtigkeit in einen Nebenwiderspruch zu vermeintlich grundsätzlicheren Diskriminierungen, die durch immer neue Pirouetten progressiver Symbolpolitik und mit "Haltung" bekämpft werden. Eine solche Linke sorgt sich um emotionale Kränkungen durch Mikroaggressionen, doch hat für Entdemokratisierung, wachsende wirtschaftliche Ungleichheit und für die kaputten Knie eines Fliesenlegers im äußeren S-Bahnring nur noch ein selektives Sensorium.

Im Fokus steht zwangsläufig nicht das Ideal der staatsbürgerlichen Gleichheit, sondern das der Besonderheit. Anstatt farbenblind das Gemeinsame zu fördern, werden Menschen in Schubladen sortiert. Dabei aber verwandeln sich ökonomische Konflikte zunehmend in Kulturkämpfe. Schließlich sind Auseinandersetzungen um Identität kaum durch Kompromisse bearbeitbar – ganz abgesehen davon, dass angesichts fluider Identitäten dauerhafte Koalitionen kaum denkbar sind.