Sind die Deutschen zu träge für einen politischen Aufbruch? Warum sich Bewegungen wie Aufstehen so schwertun, erklärt der Protestforscher Jochen Roose in diesem Gastbeitrag.

Auf der Webseite von Aufstehen prangt noch prominent ihr Bild. Dabei will Sahra Wagenknecht nicht mehr das Gesicht der selbst erklärten Sammlungsbewegung sein. Nach ihrem Rückzug dürfte das linke Bewegungsprojekt erlahmen, bevor es in Schwung gekommen ist. Wieder einmal, mag man denken. Während in Frankreich die Gelbwesten Straßen blockieren, fließt in Deutschland ungehindert der Verkehr. Während der Finanzkrise demonstrierten Hunderttausende in Südeuropa, während es in Deutschland eher ruhig blieb. Schon Lenin soll gespottet haben, die Deutschen würden sich vor dem Beginn einer Revolution erst eine Bahnsteigkarte kaufen.

Haben es Bewegungen und insbesondere linke Bewegungen also besonders schwer in Deutschland? Oder sind nicht Pulse of Europe, die Proteste gegen TTIP oder früher die 68er-Bewegung oder die sozialen Bewegungen der 1980er-Jahre Gegenbeispiele?

Zunächst lässt sich festhalten: Soziale Bewegungen haben es in Deutschland schwer, in anderen Ländern aber auch. Ältere Studien über Protest in Westeuropa haben herausgefunden, dass in (West-)Deutschland vergleichsweise viel protestiert wird. In Frankreich ist beispielsweise Protest tendenziell seltener, dafür aber häufiger mit Gewalt verbunden. Zumindest auf lange Sicht sind die Deutschen wohl nicht besonders "protestfaul" im Vergleich zu anderen Ländern.

Was war zuerst da: das Problem oder die Bewegung?

Die Entstehung einer starken Bewegung, die es sogar schafft, die Gesellschaft substanziell zu verändern, ist generell unwahrscheinlich. Nur sehr selten und bei wenigen Themen kann eine große, längerfristige Mobilisierung erreicht werden. Konkrete, politisch messbare Erfolge von Bewegungen gibt es noch viel seltener. Es gab eben nicht nur die einflussreichen Bewegungen, wie die Arbeiterbewegung, die Frauenbewegung, die Bürgerrechtsbewegung in der DDR oder die Umweltbewegung. Es gibt auch sehr viele Bewegungen, die nie wirklich sichtbar wurden.

Probleme allein motivieren Menschen nicht, auf die Straße zu gehen. Zahlreiche Bewegungen sind entstanden, als der Problemdruck bereits seinen Höhepunkt überschritten hatte. Und manchmal ist das behauptete Problem auch gar nicht real, allenfalls eine diffuse Angst.

Unzufriedenheit, so weit sie auch verbreitet sein mag, ist also nur ein erster Baustein für die Entstehung einer Bewegung. Es braucht Gruppen, die untereinander verknüpft sind, es braucht Allianzen, eine überzeugende Darstellung des Anliegens und die Möglichkeit, dieses Anliegen weit sichtbar zu machen. All dies muss zusammenpassen – das ist meist nur bei den großen, aktuellen Themen der Fall, wenn sie breite Bevölkerungsschichten betreffen. Und wenn sie von den Parteien nicht behandelt werden. Erfolgreiche Bewegungen nehmen Themen auf und steigern gleichzeitig selbst die Bedeutung der Themen, sodass sich am Ende nicht mehr genau sagen lässt, was zuerst da war: das Problem oder die Bewegung. Das eine gibt es nicht ohne das andere.

Machen die Parteien mit, dann wird die Bewegung groß

Bewegungen sind die Ausnahme. Der Normalfall, das sind Probleme, die keine öffentliche Reaktion der Betroffenen hervorrufen und keinen organisierten Protest. Stimmt aber der Unmut, das Thema, ein überzeugender Aufruf und auch das Netzwerk der Verbreitenden, so kann eine Bewegung groß werden. Fridays for future ist das aktuellste Beispiel.

Das bedeutet dann noch nicht, dass eine Bewegung auch politischen Erfolg haben kann. Am einfachsten ist es, wenn sich eine Partei den Anliegen der Bewegung anschließt, weil sie sich mehr Stimmen davon erhofft. Dann kann es mit einem Erfolg erstaunlich schnell gehen.

Sind dagegen die Wähler der verschiedenen Parteien bei dem Bewegungsanliegen gespalten, können die Parteien nur verlieren, wenn sie sich des Themas der Bewegung annehmen. Dann wird die Bewegung auf eine sehr breite und dauerhafte Unterstützung der Bevölkerung setzen müssen, auf die Unterstützung anderer politischer Akteure (beispielsweise in der EU) oder sie wird vor Gerichten ihr Ziel erkämpfen müssen. All diese Wege bedürfen eines langen Atems, entsprechend sind die Erfolge rar.

Die Linke hat große Visionen – und zerstreitet sich häufig darüber

Dennoch gibt es auch in Deutschland Positivbeispiele: Die erfolgreichste Bewegung der vergangenen Jahrzehnte war gewiss die Bürgerrechtsbewegung der DDR, die eine Diktatur zu Fall brachte. Doch brauchte es selbstredend mehr als nur die Bewegung: Auch die geopolitischen Umstände waren mit der Schwäche der Sowjetunion gegeben. Der schrittweise Atomausstieg wiederum kann als Erfolg der Antiatombewegung gesehen werden oder auch als Reaktion auf den Unfall in Japan. Und ob eine Frau als Bundeskanzlerin ein Erfolg der Frauenbewegung ist, lässt sich ebenfalls nicht beweisen. Der Erfolg einer Bewegung lässt sich nur sehr selten klar belegen, wir sind auf Plausibilität angewiesen.

Wie sieht es also mit Bewegungen aus, die links der Mitte mobilisieren wollen, wie es Aufstehen versucht? Zwei Besonderheiten könnten hier relevant sein. Zum einen müssen Bewegungen, die eine Gesellschaft grundlegend verändern wollen, beschreiben, wo es hingehen soll. Sie müssen also nicht nur sagen, was abgeschafft werden soll, sondern sie müssen eine Vision für eine bessere Gesellschaft entwerfen und erklären, wie der Weg dorthin ist. Neben den kleinen Schritten im Hier und Jetzt geht es also vor allem um die großen Visionen, und über diese Visionen kann man sich sehr schnell zerstreiten. Die politische Linke hat dies immer wieder vorgemacht.

Das abschreckende Beispiel DDR

Zum anderen ist in Deutschland der Weg der DDR besonders präsent. Das realsozialistische System der DDR, so viel steht fest, hat keine Werbung für eine radikale linke Wende gemacht. Das abschreckende Beispiel der DDR könnte die große Hypothek der deutschen Linken sein. 

Doch wie stark wirkt diese spezifisch deutsche Bürde für linke Mobilisierungen? Es spricht einiges dafür, dass weder der Streit um das große Ziel noch das abschreckende Beispiel DDR die deutsche Linke übermäßig stark blockieren. Über Ziele und Gesellschaftsentwürfe streiten alle politischen Lager und insbesondere alle Bewegungen. Und die DDR als abschreckendes Beispiel scheint vor allem den Gegnern solcher Bewegungen einzuleuchten, während potenzielle Anhänger diese Frage nicht übermäßig umtreibt.

Die Demonstrationen gegen die Hartz-IV-Reformen im Jahr 2004 sind ein Beispiel für eine erfolgreiche Bewegung links der Mitte. Sie hat viele Menschen auf die Straße bringen können. Und mit der Westausbreitung der Partei Die Linke und den veränderten sozialpolitischen Positionen der heutigen SPD lassen sich durchaus politische Folgen mit diesen Protesten in Zusammenhang bringen. Bei den Hartz-IV-Protesten war eine linke Bewegung also durchaus erfolgreich.

Die Bemühung um Protestmobilisierung, von unten oder von oben, wie im Fall von Aufstehen, führt also nur selten zu langfristigen, weit sichtbaren Bewegungen. Doch darin eine besondere Schwäche der deutschen Linken zu sehen, ist falsch. So beschreibt die Geschichte von den Revolutionärinnen mit Bahnsteigkarte wohl eher die Enttäuschung eines Bewegungsführers und nicht eine angemessene Beschreibung der Situation in Deutschland.