Ursula von der Leyen - Hohe Investitionen der Bundeswehr in die "Gorch Fock" Die Verteidigungsministerin hat den Zahlungsstopp für das Segelschulschiff "Gorch Fock" aufgehoben. Weitere 59 Millionen Euro könnten in die Sanierung investiert werden. © Foto: Michael Kappeler

Die nach Vorwürfen der Korruption und Untreue gestoppte Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock geht weiter: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte, sie haben sich mit der beauftragten Elsflether Werft AG darauf geeinigt, den Zahlungsstopp aufzuheben, für den Kontrollregeln und finanzielle Obergrenzen festgelegt wurden. Es gab einen "bitteren Weg der Erkenntnisse, was schiefgelaufen ist", sagte sie. "Es gibt jetzt eine gute Chance, dass die Gorch Fock wieder auf den Weltmeeren segeln wird."

Bei der Sanierung war es zu einer Kostenexplosion von 10 auf bis zu 135 Millionen Euro gekommen, wovon bisher knapp 70 Millionen Euro bezahlt wurden. In der Vereinbarung mit der Werft ist vorgesehen, dass das Schiff für weitere 11 Millionen Euro bis zum Sommer schwimmfähig werden soll. Für den zweiten Schritt vom Ausdocken bis zur Hochseetauglichkeit dürfen demnach maximal weitere Kosten in Höhe von 48 Millionen Euro entstehen.

"Diese Vereinbarung führt dazu, dass wir nun auch den Zahlungsstopp aufheben können", sagte von der Leyen. Die Werft habe sich auch zu einer open book policy verpflichtet. "Das heißt, dass die Elsflether Werft vollumfänglich ihre Bücher öffnen wird, uns damit Einsicht in ihre eigenen Auftragskalkulationen geben wird und auch Einsicht ermöglicht in die Angebote und Kalkulationen der Unterauftragnehmer."

Der neue Aufsichtsratschef der Werft, Pieter Wasmuth, sagte: "Wir haben die letzten Wochen genutzt, Transparenz zu schaffen." Zentrales Ziel sei es, Vertrauen herzustellen und die Arbeitsplätze zu sichern. Die neue Führung der Elsflether Werft AG will das Projekt wieder auf Kurs bringen, nachdem am 30. Januar das Management wegen Untreuevorwürfen ausgetauscht wurde. Der grundsätzlichen Einigung über die Aufhebung des Zahlungsstopps müssen formal noch die am Insolvenzverfahren Beteiligten zustimmen.

Früheres Management weist Vorwürfe zurück

Die erhebliche Kostensteigerung ergab sich nach früheren Angaben vor allem aus dem vorher nicht dokumentierten, schlechten Zustand des Schiffes. In weiten Teilen kämen die Arbeiten inzwischen einem Neubau gleich, hieß es.

Die Elsflether Werft hatte am 20. Februar ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung beantragt. Hintergrund der finanziellen Schwierigkeiten sind mutmaßlich veruntreute Gelder in Millionenhöhe. Von der Leyen und die neue Werftführung machen dafür die frühere Leitung verantwortlich.

Die ehemaligen Vorstände wiesen Vorwürfe der persönlichen Bereicherung zurück. "Es ging bei allen Aktivitäten, die stattgefunden haben, immer darum, der Werft zu helfen, und nicht, uns persönlich zu bereichern", sagte Ex-Vorstand Marcus Reinberg. Gegen ihn und seinen damaligen Vorstandskollegen laufen bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue.

Das Segelschulschiff der Marine liegt seit über drei Jahren in einem Dock, das die Elsflether Werft in Bremerhaven angemietet hat. Durch einen Korruptionsverdacht bei einem Marinearsenalmitarbeiter und wegen der Turbulenzen bei der Werft geriet die Gesamtsanierung des Dreimasters 2018/2019 in die Schlagzeilen. Die Werft hatte in den vergangenen beiden Jahrzehnten viele Aufträge zur Reparatur der Gorch Fock erhalten.