Kajo Wasserhövel ist einer der erfahrensten Wahlkämpfer der SPD. 1998 und 2002 verantwortete er die Wahlkämpfe mit, die Gerhard Schröder zum Kanzler machten. 2005 und 2009 war er Wahlkampfleiter. Der Vertraute Franz Münteferings war außerdem Bundesgeschäftsführer der Partei und Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium. 2005 unterlag er in einer Kampfabstimmung um die Nominierung zum Generalsekretär der heutigen Parteichefin Andrea Nahles, worauf Müntefering nicht mehr für den Parteivorsitz kandidierte und Nahles letztlich auf den Posten verzichte. Seit 2010 leitet Wasserhövel eine Beratungsagentur in Berlin. Hier schreibt er über seine Sicht auf die aktuelle Krise der SPD.

Seit mehr als 20 Jahren wird die SPD in immer kürzeren Abständen von Führungskrisen und ergebnislosen Strategiedebatten heimgesucht. Zugleich ist der politische Einfluss der Partei auf Bundesebene, in den Ländern und auf der kommunalen Ebene zurückgegangen. Mit den Analysen, Vorstands- und Parteitagsbeschlüssen, Manifesten und Impulspapieren, die sich mit der Frage beschäftigen, wie man dieser Krise begegnen soll, kann man mittlerweile eine deprimierend große Regalwand füllen. Sie haben wenig verändert. Die Partei steht an einer gefährlichen Kante.

Es ist einfach nicht mehr auszuschließen, dass die SPD – und damit die politische Kraft für sozialdemokratische Politik in Deutschland – marginalisiert wird. Zu glauben, dass die sozialdemokratischen Grundwerte, die Ideen und die Politik dann von anderen Kräften aufgenommen werden, ist ein Irrglaube. Die CDU wird nach Merkels politischem Abschied nach rechts auswandern – die Ansätze sind bereits zu besichtigen. Und die Grünen werden ihren Weg hin zu einer liberal-ökologischen Volkspartei fortsetzen.

Geht es noch eine Nummer kleiner?

Die augenblickliche Lage ist deshalb so absurd merkwürdig, weil bei aufmerksamem Verfolgen des politischen Agierens sozialdemokratischer Spitzen – und dazu zähle ich nicht nur einige wenige Spitzenpositionen – nur ein Eindruck entstehen kann: Das Verhalten wird weitestgehend nach wie vor von persönlichen taktischen Motiven bestimmt. Nicht von der Frage, was man inhaltlich tun muss und wie man wieder neue Kraft gewinnt, das durchzusetzen. Es ist auf offener Bühne zu beobachten, dass die Führungsgremien der SPD ihre Strategiefähigkeit komplett verloren haben. Denn die Akkumulation von persönlichen Ehrgeizen und Karrieren ergibt nun einmal keine nachhaltig gute Linie für die Partei.

Dies wird dann noch deutlicher, wenn ein großer Teil der sogenannten strategischen Erwägungen sich in Fragen erschöpft, wie kurz oder lange man noch in der Großen Koalition arbeiten will; ob man mehr nach links oder mehr in die Mitte will. Geht es noch eine Nummer kleiner?

Der Schluss, der sich mir aufdrängt, ist folgender: Wir sehen das Ende der alten Ordnung.

Das ist kein Comeback

Eine gewisse Zeit werden sicher noch die gleichen persönlichen Spiele gespielt. Aber ob es ein paar Monate länger dauert, ist letztlich unerheblich. Denn es wird Neues kommen.

Der Aufbau der SPD beginnt damit, zu verstehen, dass er kein Comeback ist.

Keine Korrektur eines Fehlers, kein Ende eines unfairen öffentlichen Umgangs mit den vielen sozialdemokratischen Leistungen.

Der Aufbau benötigt in erster Linie ein grundlegendes Verstehen, dass die politische Kraft neu entwickelt werden muss. Es geht nicht darum, Personen, Strukturen, Programm "auf einen Prüfstand" zu stellen und die Ideen auf Pappen zu schreiben. Es geht darum, es vom Grunde komplett neu zu gestalten und dies mit allen Konsequenzen einzuleiten. Es gibt Tausende überzeugter und überzeugender Mitglieder der SPD. Sie prägen derzeit nicht das öffentliche Bild. Der Entschluss zum Neuanfang wird nicht aus dem Zentrum kommen, sondern von den Ortsvereinen, Unterbezirken, den Jusos, aus der Kommunalpolitik. Es wird passieren und je eher, desto besser.