Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz will bei einer Neuwahl der Fraktionsspitze nicht gegen Andrea Nahles antreten. "Ich werde nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren", schrieb er in einer E-Mail an die SPD-Abgeordneten, die unter anderem der Deutschen Presse-Agentur und der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Schulz verweist darin auf ein vertrauliches Gespräch, in dem er Nahles dies bereits vor zwei Wochen mitgeteilt habe.

An seiner Entscheidung habe sich auch nach der Europawahl nichts geändert. Die Haltung des Parteivorstands, nun keine Personaldebatten zu führen, halte er für richtig. Mit seinem Schreiben wolle er Gerüchten entgegentreten, die seit einigen Tagen im Umlauf seien, teilte Schulz mit.

"Ich habe in den letzten Wochen 94 Wahlkampfauftritte für unsere Partei absolviert, ohne dabei für ein Amt zu kandidieren", schrieb Schulz. "Ich werde mich in gleicher Weise auch weiterhin für unsere Partei und die mir am Herzen liegenden Themen, besonders die Zukunft Europas, engagieren." Dieses Engagement sei für ihn immer unabhängig von Ämtern gewesen, und dies gelte auch heute noch. "Die SPD sollte sich jetzt auf die inhaltliche und vertiefte Aufarbeitung der letzten Ergebnisse konzentrieren."

SPD-Geschäftsführer rechnet mit Nahles' Wiederwahl

Die SPD-Fraktion will am kommenden Dienstag über die Zukunft von Nahles als Fraktionschefin entscheiden. Dies hat der Vorstand nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nun beschlossen, die Neuwahl war eigentlich für September geplant. Nahles hatte dies zur Klärung der Machtfrage vorgeschlagen, nachdem sie wegen der Niederlage bei der Europawahl auch persönlich immer mehr unter Druck geraten war. Zugleich hatte sie ihre Kritiker aufgefordert, gegen sie anzutreten.

Berichten zufolge hatte Schulz seine Chancen für ein Comeback ausgelotet. In einem Interview mit der ZEIT hatte Schulz zu einer möglichen Kandidatur gegen Nahles bereits gesagt, diese Frage stelle sich zurzeit nicht.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, rechnet mit breiter Unterstützung für Nahles bei der Wahl in der kommenden Woche. "Ich bin mir da ganz sicher", sagte Schneider in der ARD. Nach der schweren Niederlage bei der Europawahl brauche die SPD wegen der anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland und den Entscheidungen in der EU rasch Klarheit. Es sei richtig gewesen, die eigentlich für den September angesetzte Wahl der Fraktionsspitze vorzuziehen.

Kritik an Nahles' Vorgehen

Nahles-Kritiker forderte Schneider auf, sich in der Fraktion offen zu stellen. "Ich kann nur sagen: Entweder Mut haben, selber in den Ring steigen oder Klappe halten."

Auch die SPD-Linke Hilde Mattheis begrüßte die vorgezogene Wahl. "Die Debatte würde über die Sommerpause nicht aufhören", sagte sie der Passauer Neuen Presse. "Deshalb stimme ich Andrea Nahles in der Analyse zu: Die Führungsfrage ist jetzt zu klären."

Der Vorsitzende der Landesgruppe Niedersachsen in der SPD-Fraktion, Johann Saathoff, kritisierte hingegen Nahles' Vorgehen. Das Vorziehen der Wahl könne er "überhaupt nicht nachvollziehen", sagte er im Sender Phoenix. Dies sein "kein Zeichen von Führungsstärke".