Dieser Rücktritt löst gar nichts

Der Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz war unausweichlich. Da half auch eine hastig zusammengeschriebene Solidaritätserklärung der engsten SPD-Führung um Olaf Scholz, Malu Dreyer und Manuela Schwesig am Samstagabend nichts mehr: Nahles' einsame Entscheidung, die Fraktionsvorstandswahl auf kommenden Dienstag vorzuziehen, hat zwar ihre Gegner unvorbereitet getroffen – doch sie kam wie ein Bumerang zu Nahles zurück. Genau wie beim Rücktritt ihres Vorgängers Martin Schulz waren es die mächtigen SPD-Landesverbände, die Nahles nach nur 14 Monaten im Amt die Unterstützung versagten.

Die persönliche Tragik der Andrea Nahles ist, dass ihre Kontrahenten sich noch nicht mal auf offener Bühne zeigen mussten, sondern bis zuletzt im Hintergrund ihren Sturz abwarten konnten: Bis Sonntagfrüh hatte sich kein Gegenkandidat gemeldet – und doch wusste Nahles, dass sie die Mehrheit der 152 Bundestagsabgeordneten nicht mehr hinter sich hat. Und weil die Situation in der Partei nicht besser ist, gibt sie auch den SPD-Vorsitz ab. Nach mehr als 20 Jahren Berufspolitik ist es vorbei: Für eine Frau, die ihr Leben der Partei gewidmet hat, ist dies ein großer Einschnitt. Und eine noch größere persönliche Niederlage. Es ist schon bemerkenswert, dass mit FDP-Chef Christian Lindner einer ihrer Hauptgegner sagt, der Umgang mit Frau Nahles solle "alle in Politik und Medien zum Nachdenken bringen".

Olaf Scholz ist nicht die Zukunft der Partei

Klar ist auch: Nahles ist weg, aber die Probleme der SPD bleiben. Es gibt nicht wenige Stimmen, die fordern, die Partei müsse nun einen radikalen Schnitt machen. Das Ende der großen Koalition steht im Raum. Es ist ernst. 

Wer wird die SPD in Zukunft führen? Auch davon wird abhängen, ob die große Koalition hält und es vielleicht bald schon Neuwahlen gibt. Nahles besetzt zwar kein Regierungsamt, alle Minister und der Vizekanzler arbeiten weiter. Doch keiner weiß, wohin die verzweifelte Dynamik, die Revolte der SPD von unten nach oben, in den nächsten Tagen noch führen wird.

Mit Nahles geht eine große Befürworterin des Bündnisses. Denn sie war es, die ihrer SPD auf dem Parteitag im Januar 2018 mit einer energischen Rede ins Gewissen redete, es nochmal mit der Union zu versuchen. Nur eine äußerst knappe Mehrheit von 56 Prozent der Delegierten stimmte damals für die große Koalition. Mehrere Wahlniederlagen später ist der Unmut noch viel größer.

Nahles' Scheitern stellt auch die Zukunft vieler anderer in der SPD-Führung infrage. Vom kollektiven Versagen der SPD-Spitze, die seit Jahren aus den gleichen Gesichtern besteht, sprach beispielsweise Ex-Wahlkampfstratege Kajo Wasserhövel in einem Gastbeitrag für ZEIT ONLINE. So läuft sich Olaf Scholz, ein Vertreter der alten Groko-Garde, zwar schon länger warm für eine mögliche Kanzlerkandidatur und hat im Finanzministerium Strategen und Vertraute um sich gesammelt.

Olaf halte sich für den kommenden Kanzler, so ein gerne erzählter Witz in der SPD: Aber seine Partei habe er davon noch nicht überzeugt. Auf Parteitagen erhält der als arrogant geltende Scholz seit Jahren eher maue Wahlergebnisse. In den vergangenen Wochen war er, der doch immer als enger Vertrauter von Nahles galt, weitestgehend verstummt.

Würde sich Kevin Kühnert den Job überhaupt zutrauen?

Den Parteivorsitz könnte Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, nun kommissarisch übernehmen. Sie ist beliebt in der Partei, kann versöhnen, die nächsten Schritte vorbereiten.

Bisher galten auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und die mecklenburg-vorpommerische Regierungschefin Manuela Schwesig als Zukunftshoffnung der SPD. Aber auch sie sind altbekannte Gesichter, die nicht wirklich für Erneuerung stehen. Als Regierungschef sitzt Weil im Aufsichtsrat des niedersächsischen VW-Konzerns, ihm wird zu große Wirtschaftsnähe vorgeworfen. Weiterer Nachteil aus Genossensicht: Weil ist ein Verteidiger der großen Koalition.

Manuela Schwesig steht dem Bündnis zwar skeptischer gegenüber, sie hat in der Partei Fans, aber auch Gegner, die sie für wenig spritzig und innovativ halten. Beliebt ist auch Familienministerin Franziska Giffey wegen ihrer direkten, unverstellten und optimistischen Art – doch ihr wird vorgeworfen, ihre Doktorarbeit zu großen Teilen kopiert zu haben. Und Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender, Groko-Gegner und Liebling der Parteilinken, wird zwar immer wieder gerufen – doch er hat bisher nicht erkennen lassen, dass er sich den schwierigen Job zutraut.   

In der Bundestagsfraktion könnte sich nun der bisherige Vizevorsitzende und Chef der mächtigen NRW-Landesgruppe Achim Post zu seinen Ambitionen bekennen. Als möglicher Kandidat gilt auch der Umweltpolitiker Matthias Miersch von den Parteilinken. Beide sind bisher einer größeren Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. Martin Schulz hingegen hat zwar im Hintergrund gegen Nahles gestänkert, mit der er seit seinem erzwungenen Rücktritt vor gut einem Jahr in Dauerfehde lebt. Doch er weiß wohl auch, wie schräg sein Comeback wäre.

Die Rückkehr der Troika

Wie auch immer die Entscheidungen ausfallen: Weil derzeit ein Kandidat für beide Jobs in Fraktion und Partei fehlt, steht die SPD vor der Rückkehr der Troika: drei Machtzentren für die SPD mit jeweils unterschiedlichen Führungspersönlichkeiten in Regierung, Fraktion und Partei. Ob das dazu dient, die SPD nach vorn zu bringen oder sie nicht endgültig blockiert, ist eine der vielen offenen Fragen an diesem Sonntag.

Mit Andrea Nahles geht die dritte Parteivorsitzende in zwei Jahren. Die SPD kann stets gnadenlos sein mit ihrem Führungspersonal und als Frau hatte es Nahles besonders schwer. Hätten ihre eigenwilligen, rheinisch-fröhlichen Auftritte bei einem Mann für solche Diskussionen gesorgt, fragen nun SPD-Politiker wie Heiko Maas und Karl Lauterbach. Hätte man auch einen Mann als "peinlich" bezeichnet? Mit Sigmar Gabriel und Martin Schulz war die SPD ebenso unzufrieden, aber dieses Attribut fiel nie.

Dass sich Teile der SPD nun diese Männer zurückwünschen, die sie vorher verdammt haben, zeigt die Irrationalität und Orientierungslosigkeit der Partei. Denn die Genossen, die sich nach einer starken Führungspersönlichkeit sehnen, sind immer schnell irritiert, wenn diese auch Führung zeigt. Das hat Andrea Nahles zuletzt erfahren. Egal wer nun beide Ämter übernimmt, sie oder er wird es schwer haben: So viele haben es schon versucht. Aber die Existenzfrage der Partei ist aktuell kaum zu lösen.

Nahles ist nun erst mal raus. Sie hat angekündigt, auch ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Sie will es offenbar anders machen als ihre besserwissenden Vorgänger – und nicht von der Seitenlinie vergiftete Ratschläge geben. Die gute Nachricht für sie persönlich ist: Mit der Zeit könnten die Geschichte und ihre Partei versöhnlich auf sie zurückblicken. So war es ja auch mit Martin Schulz und Sigmar Gabriel.