Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat ausgeschlossen, neuer Parteivorsitzender der Sozialdemokraten zu werden – weder kommissarisch noch dauerhaft strebe er diese Position an. Mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen sei das zeitlich nicht zu schaffen, sagte er in der ARD-Sendung Anne Will. Er forderte eine vernünftige Lösung. Zielführend sei es nicht, eine Person mit allen Ämtern zu betrauen.

Kritik äußerte Scholz am Umgang mit Frauen in politischen Spitzenpositionen: Er beobachte einen "ziemlichen frauenfeindlichen Anteil". "Da werden Verhaltensweisen kritisiert, die man bei keinem Mann kritisieren würde", sagte der stellvertretende Regierungschef. Er bezog sich dabei nicht nur auf den Umgang mit SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles, sondern auch auf Äußerungen gegen die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Nahles hatte am Sonntag ihren Rückzug von Fraktions- und Parteispitze mit mangelndem Rückhalt in den eigenen Reihen begründet. Bei der Europawahl war die SPD mit nur noch 15,8 Prozent drittstärkste Kraft hinter Union und Grünen geworden.

SPD-Vize Stegner schlägt Urwahl vor

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner zeigte sich offen dafür, den neuen Parteivorsitzenden per Urwahl zu bestimmen – falls sich mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen fänden. "Hauptsache ist, dass alle notwendigen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen in einem offenen und transparenten Verfahren vorgenommen werden", sagte Stegner der Rheinischen Post.

Die SPD-Parteispitze hatte sich am Sonntagabend noch nicht auf einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen geeinigt. Als wahrscheinlich galt, dass die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Parteivorstand für eine Übergangszeit als kommissarische Parteivorsitzende vorgeschlagen wird. Eine Sitzung des Vorstands ist für Montagvormittag angesetzt. 

Den Vorsitz der Fraktion soll kommissarisch der Abgeordnete Rolf Mützenich als dienstältester Fraktionsvize übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes findet nicht statt. Ein SPD-Parteitag war ursprünglich für Dezember vorgesehen, dann hätte der Vorsitz neu gewählt werden sollen. Erwogen wird nun, den Konvent auf die Zeit nach der Sommerpause vorzuziehen.