Michael Bröning leitet das Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung und ist verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift "Internationale Politik und Gesellschaft". In einem Gastbeitrag analysiert er, ab wann Parteien in ihrer Existenz bedroht sein können.

Parteien entstehen und verschwinden nicht über Nacht. Dafür sind die gesellschaftlichen Triebkräfte, die sie hervorbringen, zu beständig. Doch trotz ihrer Langlebigkeit können selbst erfolgreiche politische Bewegungen unwiederbringlich zugrunde gehen, ihre gesellschaftliche Relevanz einbüßen, marginalisiert und schließlich gar vergessen werden. Wer erinnert sich heute schon noch an die amerikanische Whig Party, die 1840 mit William Harrison die Präsidentschaftswahl gewann? Oder an die britische Liberal Party, die neben den konservativen Tories die britische Politik des 19. Jahrhunderts bestimmte? Sie stellte mit William Gladstone immerhin zwölf Jahre den Premierminister.

Einerseits ist das Abwenden von den Verlierern nur zu verständlich: Der Blick richtet sich auf die Gewinner. Welche Strategie hat funktioniert? Welcher Kandidat konnte überzeugen? Welches Thema war erfolgreich?

Die dänischen Sozialdemokraten etwa stehen in den für Dienstag angesetzten Wahlen vor einem klaren Sieg. Das Phänomen der Abwanderung traditioneller linker Wähler zu den Rechtspopulisten konnten sie verhindern. Ihr Erfolgskonzept: Eine Migrationspolitik, die klar auf Begrenzung und Integration baut sowie eine Sozial- und Wirtschaftspolitik, die einen Kontrapunkt bildet zu den Verirrungen neoliberaler Dogmen.

Beim Blick auf die Gewinner wird aber vergessen: Nicht nur jeder Sieg hat seine Botschaft, sondern auch jede Niederlage. Gerade die um ihre Erneuerung ringende deutsche Sozialdemokratie wäre deshalb gut beraten, sich nicht nur mit internationalen Erfolgsmodellen, sondern auch mit dem Scheitern von Parteien zu befassen. Vielleicht sind gerade aus Niederlagen die Lehren zu ziehen, die eine Wiedergeburt ermöglichen?

Der US-Politikberater Charles S. Mack ist in einer vergleichenden Analyse der Frage nachgegangen, unter welchen Umständen Parteien sterben. In seinem Buch When Political Parties Die identifiziert er fünf Hauptfaktoren: eine überforderte Parteiführung, das Aufkommen neuer gesellschaftlicher Konfliktlinien, wachsende Entfremdung von traditionellen Wählern, die Verfügbarkeit politischer Alternativen und ein strenges Mehrheitswahlsystem.

Besonders die Frage der traditionellen Unterstützerbasis ist für ihn von Bedeutung. "Es ist wichtig, zwischen Niederlagen zu unterscheiden", schreibt Mack. Da jede Wahl Gewinner und Verlierer produziert, sind Schlappen unvermeidbar. Im Normalfall aber "lecken sich die Besiegten die Wunden, nehmen die Entscheidung der Wähler zur Kenntnis und planen die nächste Wahl", erläutert Mack. Auch wiederholte Niederlagen können verkraften werden, solange Parteien die Kernwähler auf ihrer Seite haben. Kritisch wird es erst, wenn sich auch diese abwenden. Dann ist das Ergebnis "keine Niederlage, sondern Zerstörung", fasst Mack seine Forschung zusammen.

Die Analyse klingt naheliegend. Doch für deutsche Sozialdemokraten ist sie nicht unbedingt selbstverständlich. Zwar belegen Wähleruntersuchungen regelmäßig die Tatsache, dass sich gerade traditionelle sozialdemokratische Wähler ins Lager der Nichtwähler oder in Richtung Rechtspopulisten verabschiedet haben. Doch in vielen Debatten hat sich die Auffassung durchgesetzt, diese Entwicklung könne durchaus eine heilsame Wirkung entfalten. Wer braucht schon noch die einfachen Arbeiter, lautet eine durchaus verbreitete Sichtweise.

So heißt es in der vom Parteivorstand der Sozialdemokraten in Auftrag gegebenen Analyse der Niederlage bei der Bundestagswahl 2017 fast schon lapidar: "ArbeiterInnen spielen quantitativ im Elektorat keine bedeutende Rolle mehr."

Die Konsequenzen eines Abwendens von den eigenen Wurzeln und der Verlust traditioneller Wählerschichten aber können gravierend sein. Darauf verweist nicht nur der Parteienforscher Mack, sondern das zeigt auch das Schicksal einer Partei, die die Geschicke ihres Landes über Jahrzehnte geprägt hat, aber heute fast in der Bedeutungslosigkeit verschwindet: das der israelischen Arbeitspartei.

Jahrzehntelang prägte die Arbeitspartei die Entwicklung Israels wie keine andere. Von der Staatsgründung 1948 bis ins Jahr 1977 stellte sie jeden Premierminister – letztmalig 1999 mit Ehud Barak und mit Schimon Peres bis 2014 auch den Staatspräsidenten. Dennoch ist von der Partei heute kaum etwas übrig: Sie ist mit gerade mal sechs Abgeordneten in der Knesset vertreten und bemüht sich in den anstehenden Wahlen um eine Zusammenarbeit mit kleineren Linksparteien, um ihr politisches Überleben zu sichern.

Toxische Großthemen

Was also ist schiefgegangen? Wie konnte eine Staatspartei in nicht einmal einer Generation zu einer politischen Fußnote zerfallen? Ein Grund ist der Verlust der traditionellen Stammwählerschaft. Im Zuge des demografischen Wandels verloren die europäisch geprägten traditionellen Kernwähler der Arbeitspartei im Land an Einfluss. Israel wurde zunehmend von Einwanderern aus der Sowjetunion und den Nachkommen orientalischer Juden aus arabischen Staaten geprägt. Die Arbeitspartei vermochte es nicht, mit der sich wandelnden Identität des Landes Schritt zu halten. 

Als inhaltlich toxisch erwies sich insbesondere die Entwicklung der politischen Großthemen. In Anbetracht des Zusammenbruchs des Oslo-Friedensprozesses, wiederholter militärischer Eskalationen und vor dem Hintergrund einer verbreiteten Furcht vor einer nuklearen Bewaffnung des Iran vermochte es die Partei nicht, auf die entscheidenden Fragen der israelischen Öffentlichkeit überzeugende Antworten zu formulieren.

Die Zukunft Jerusalems und der Golanhöhen, die Zweistaatenlösung, das Umgehen mit israelischen Siedlungen und mit der wachsenden religiösen Bevölkerung im Land: Auf solche harten sicherheitspolitischen und identitätspolitischen Fragen konnte die Arbeitspartei nur ausweichend antworten – wenn überhaupt.

Stattdessen bemühte sie sich darum, die öffentliche Debatte auf ökonomische Fragen zu verlagern und somit auf ein Feld, auf dem sie vermeintlich über größere Deutungshoheit verfügte. Im Jahr 2005 übernahm Gewerkschaftschef Amir Peretz die Parteiführung und versuchte, mit einem Fokus auf Kinderarmut und der Kritik am Neoliberalismus zu punkten. Die Folge war ein katastrophales Wahlergebnis: 15 Prozent. Auch in den folgenden Wahlen versteifte sich die Partei auf Sozial- und Wirtschaftsfragen und thematisierte hohe Mieten, Ungleichheit und Korruption.