Gesundheitspolitik - Jens Spahn will Notfallversorgung reformieren Der Gesundheitsminister will durch die Einrichtung neuer Anlaufstellen die Notaufnahmen entlasten. Für die Reform wird eine Grundgesetzänderung nötig. © Foto: Andreas Arnold/​dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die medizinische Notfallversorgung neu organisieren soll. Einem Bericht der Funke Mediengruppe zufolge sieht der Entwurf telefonische Notfallleitstellen von Bundesländern und Kassenärzten vor. Außerdem sollen an Krankenhäusern spezielle Notfallzentren eingerichtet werden, in denen Patienten je nach Schwere ihrer Erkrankung entweder in eine stationäre oder eine ambulante Behandlung geschickt werden sollen.

Spahn hatte bereits im vergangenen Dezember Grundzüge der Reform vorgestellt. Ziel der Neuorganisation sei es, Notaufnahmen zu entlasten. "Derzeit sind die Notaufnahmen der Krankenhäuser zu häufig überlaufen, weil unter den Patienten auch solche sind, denen andernorts besser geholfen werden könnte", sagte Spahn den Funke-Zeitungen. Dadurch seien die Wartezeiten für Patienten, die dringend auf die Hilfe in der Notfallambulanz angewiesen seien, "oft zu lang".

Dem Gesetzentwurf zufolge sollen die Nummer 112 für den Rettungsdienst und die Nummer 116 117, unter der die Terminservicestellen der niedergelassenen Ärzte zu erreichen sind, faktisch zusammengeschaltet werden. In einem "Ersteinschätzungsverfahren" sollen die Mitarbeiter der Notfallleitstelle bei jedem Anrufer ermitteln, ob ihm am besten im Krankenhaus oder bei einem ambulanten Arzt geholfen werden kann.

Außerdem soll es an allen Krankenhäusern bundesweit "Integrierte Notfallzentren" (INZ) geben, die von den Kliniken und den Kassenärztlichen Vereinigungen gemeinsam betrieben werden sollen. Patienten sollen dort entweder sofort in die Notaufnahme geschickt oder ambulant weiterbehandelt werden. Die Notfallzentren sollten dem Gesetzentwurf zufolge "jederzeit zugänglich" und "räumlich derart in ein Krankenhaus eingebunden" sein, dass sie von den Patienten "als erste Anlaufstelle im Notfall wahrgenommen werden".