Ein schlechter Dienst für die Seenotrettung – Seite 1

Der Schriftsteller und Fernsehmoderator Jörg Thadeusz hat die Kapitänin des deutschen Seenotrettungsschiffs Sea-Watch 3 jüngst beschuldigt, aus moralischer Überheblichkeit gegen italienische Gesetze verstoßen zu haben. Carola Rackete war im Juni trotz eines strafbewehrten Anlandeverbots mit 40 Migranten und Flüchtlingen an Bord in den Hafen von Lampedusa eingelaufen und hatte dabei ein Schiff der italienischen Finanzpolizei gestreift.

 "Mit ihrer Rettung von Flüchtlingen aus dem Mittelmeer", schrieb Thadeusz in der Berliner Morgenpost, "hat sie gelehrt, was moralisches Handeln im 21. Jahrhundert bedeutet. Mit ihrem Schiff in den Hafen von Lampedusa einzufahren, verstieß zwar gegen geltendes Recht, aber eben nur italienisches Recht." Das sei, so Thadeusz, "eine nagelneue Auffassung von Recht, die selbstverständlich aus der geistigen Führungsnation Deutschland kommt".

Der Vorwurf, die deutsche Kapitänin habe sich selbstherrlich über italienisches Recht hinweggesetzt, ist völlig falsch. Die Rettung Schiffbrüchiger ist nicht nur ein Gebot der Menschlichkeit, sondern auch eine Rechtspflicht. Weil Europas Regierungen ihre Schiffe fatalerweise zurückgezogen haben, springen zum Glück private Hilfsorganisationen wie Sea Watch oder seit Neuestem auch wieder SOS Mediterranée und Ärzte ohne Grenzen in die Lücke. Das ist richtig und wichtig – und kann nicht oft genug gesagt und geschrieben werden.

Gleichwohl treffen Tadeusz im Kern zwar falsche Äußerungen einen wunden Punkt. Denn Carola Racketes Äußerungen nähren den Verdacht, dass es der Kapitänin um weit mehr als um die Erfüllung einer humanitären Rettungspflicht geht, nämlich um einen politischen Auftrag, so viele Not leidende Menschen wie möglich aus Afrika nach Europa zu bringen.

"Wir hören von einer halben Million Menschen, die in den Händen von Schleppern sind oder in libyschen Flüchtlingslagern, die wir rausholen müssen", sagte Rackete in einem Interview mit der Bild-Zeitung. "Ihnen müssen wir sofort helfen bei einer sichereren Überfahrt nach Europa." Und weiter: "Der Zusammenbruch des Klimasystems sorgt für Klima-Flüchtlinge, die wir natürlich aufnehmen müssen."

Hinter diesen Forderungen steckt zwar keine moralische Überheblichkeit, sondern eher politischer Leichtsinn. Doch leistet Carola Rackete damit der enorm unter Druck gekommenen privaten Seenotrettung einen schlechten Dienst.

Noch einmal ganz grundsätzlich: Die Rettung Schiffbrüchiger, das sollte auch Jörg Thadeusz inzwischen wissen, ist seit Langem Völkergewohnheitsrecht und wurde außerdem in zahlreichen internationalen Vereinbarungen festgeschrieben. Dieser Pflicht ist Carola Rackete nachgekommen – wie auch dem Gebot, die Geretteten so schnell wie möglich an einen "sicheren Ort" zu bringen. Dabei stieß sie allerdings auf italienischen Widerstand, denn kein Küstenstaat ist rechtlich verpflichtet, Schiffbrüchige in seine Häfen einfahren und an Land gehen zu lassen – es sei denn, das Rettungsboot selbst steckt in einer Notlage. Zum Beispiel weil es manövrierunfähig ist oder weil die Besatzung oder die Geretteten unverzüglich Hilfe brauchen. In einem solchen Fall muss ein Hafen in der Regel Einlass gewähren.

Der größere Zusammenhang ihrer Aussagen

Ein Dutzend Kranke, Schwangere und Kinder hatten die Italiener bereits von Bord geholt. Ob auch für die verbleibenden 40 Flüchtlinge und Migranten am Ende eine unausweichliche Notlage herrschte, die der Sea-Watch 3 keinen anderen Ausweg als das eigenmächtige Anlegen in Lampedusa ließ, muss die italienische Justiz beurteilen. Carola Rackete jedenfalls sagt, einige der Flüchtlinge hätten mit Suizid gedroht, die Schiffscrew habe darum zusätzliche Wachen einrichten müssen.

Es kann durchaus vorkommen, dass auf einem Schiff hochgefährliche Situationen entstehen, die einen Verstoß gegen ein Einfahrverbot im Ausnahmefall rechtfertigen oder zumindest entschuldigen können. Auf jeden Fall wird man Carola Rackete einen breiten Spielraum bei der Beurteilung der von ihr behaupteten Notlage an Bord einräumen müssen. Denn als Kapitänin trug sie die alleinige Verantwortung dafür, dass eine zweifellos prekäre Lage nicht außer Kontrolle geriet.

Doch unabhängig von diesem konkreten Fall legen Racketes Ausführungen in der Bild-Zeitung nahe, dass sie die Bergung Schiffbrüchiger in einen größeren politischen Zusammenhang stellt und als Teil eines umfassenderen Flüchtlingsrettungsplans sieht. So spricht sie unter anderem von einer halben Million Flüchtlinge und Migranten in libyschen Lagern und in den Händen von Schleppern, die man sofort nach Europa holen müsse.

Migranten und Flüchtlinge in Libyen

Woher sie diese Zahl nimmt, bleibt ein Geheimnis. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) schätzt, dass sich derzeit etwa 700.000 Migranten in Libyen aufhalten. Diese sind jedoch weder in Lager gesperrt noch in der Gewalt krimineller Menschenhändler. Die allermeisten von ihnen, so IOM, würden seit vielen Jahren in Libyen leben, manche schon seit Jahrzehnten. Viele hätten eine Familie und Arbeit und wollten, falls sie das zunehmend vom Bürgerkrieg heimgesuchte Land verlassen müssten, überwiegend zurück in ihre Heimat.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) beziffert die Zahl schutzbedürftiger Flüchtlinge, denen Protektion nach der Genfer Flüchtlingskonvention gebührte, auf derzeit etwa 53.000. Aber auch von ihnen leben viele seit Langem in Libyen, etliche kamen noch in den Zeiten des 2011 getöteten ehemaligen Machthabers Muammar al-Gaddafi. Der UNHCR weiß von etwa 30 Flüchtlingslagern im Westen Libyens. Dort, so die Organisation, würden gegenwärtig rund 6.000 Menschen unter meist grauenhaften Bedingungen festgehalten. Etwa 4.200 von ihnen fielen unter den Schutz der Genfer Konvention.

Diesen gerade einmal 6.000 Menschen so schnell wie möglich einen Weg nach Europa zu öffnen, wäre in der Tat ein Gebot der Menschlichkeit.

Kapitänin Rackete verlangt allerdings darüber hinaus, nicht mehr streng zu unterscheiden zwischen einerseits politischen Flüchtlingen und Kriegsflüchtlingen und andererseits Migranten, die aus anderen Gründen fliehen. Sie hat ja durchaus Recht, dass immer mehr Menschen aus Afrika – und ebenso aus Asien und Lateinamerika – gezwungen sind, wegen Dürre, Überschwemmungen, Erdrutschen oder allgemeiner Hoffnungslosigkeit ihre Heimat zu verlassen.

Auch stimmt es, dass die wohlhabenden Industriestaaten des Nordens die größte Schuld am Klimawandel haben und darum weit stärker als andere Länder zu einer Lösung beitragen müssen. Aber daraus die Forderung zu stricken, künftig so gut wie alle Menschen, die großer Not entkommen müssen, in Europa aufzunehmen und ihnen Schutz zu bieten, ist politisch fatal.

Das wäre nicht nur das endgültige Aus für das Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention, die sich unter dem großen Migrationsdruck und der ständigen politischen Anfeindung von rechts sowieso nur noch mit größter Anstrengung bewahren lassen. Es wäre wohl auch das Ende der privaten Seenotrettung auf dem Mittelmeer. Denn die Retter müssten sich noch viel stärker als bisher der Unterstellung erwehren, mit ihren Schiffen nicht nur einen rechtlich klar umrissenen Hilfsauftrag zu erfüllen, sondern ein politisches Ziel zu verfolgen: eine Seebrücke nach Europa.