Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat Vorbehalte gegen das Solidarische Grundeinkommen nach Berliner Modell. "Ich finde es immer lobenswert, wenn sich jemand um Langzeitarbeitslosigkeit kümmert. Ich finde aber, das solidarische Grundeinkommen ist problematisch", sagte Scheele. Besonders kritisiert Scheele die Zielgruppe des am 1. Juli gestarteten Projekts. Dieses richtet sich an Arbeitslose, die erst seit ein bis zwei Jahren ohne Job sind.

Nach Scheeles Überzeugung sollte man diese Gruppe lieber fortbilden oder vermitteln, als sie öffentlich gefördert einzustellen. "Denn bei öffentlich geförderter Beschäftigung besteht im Prinzip immer die Gefahr des sogenannten Lock-in-Effekts: Man kommt nicht wieder raus", sagte Scheele. Das kenne man aus den Neunzigerjahren. "Da sind kurzzeitig Arbeitslose in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gekommen. Das hat negative Folgen für die Betroffenen gehabt."

Berliner Modell soll Hartz-IV-System überwinden

Ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor solle möglichst die Ultima Ratio für Menschen sein, die bereits länger, also fünf bis sechs Jahre, arbeitslos seien, sagte Scheele. Dafür habe er sich immer eingesetzt und dafür gebe es jetzt das Teilhabechancengesetz. Das am Jahresanfang gestartete Modell des sozialen Arbeitsmarktes richtet sich an Arbeitslose über 25, die innerhalb von sieben Jahren mindestens sechs Jahre Hartz IV bezogen haben.

Das Berliner Modellprojekt des Solidarischen Grundeinkommens richtet sich hingegen an Menschen, die zwischen einem und drei Jahren arbeitslos sind. Dabei wird Arbeitslosen eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich finanziert. Sie werden nach Tarif- oder Mindestlohn bezahlt und zum Beispiel als Mobilitätsbegleiter, Hausmeisterinnen oder in Pflegeeinrichtungen arbeiten. Die Jobcenter suchen die Teilnehmer aus. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht im solidarischen Grundeinkommen für etwa 1.000 Betroffene einen Beitrag, das Hartz-IV-System zu überwinden. Der Modellversuch soll zunächst fünf Jahre laufen.