Hier ist die Welt der SPD noch in Ordnung – Seite 1

Auf den ersten Blick ist Niemegk ein Ort wie viele andere in Brandenburg. Im Zentrum des 2.000-Einwohner-Städtchens 50 Kilometer südlich von Potsdam reihen sich niedrige, alte Häuser dicht an dicht um eine neugotische Backsteinkirche und einen kopfsteingepflasterten Markt. Die meisten Fassaden sind gut in Schuss, auch wenn viele der kleinen Ladenlokale in der Hauptstraße in den vergangenen Jahren dichtgemacht haben.

Und doch ist in Niemegk etwas anders als in vielen anderen Gemeinden in Brandenburg: Während die einst so mächtige SPD, die hier seit 1990 die Regierung stellt, bei der kommenden Landtagswahl ihr Ergebnis vom vorigen Mal zu halbieren droht, ist sie in Niemegk immer noch vergleichsweise stark. Bei der Europawahl im Mai erzielte sie hier ihr landesweit bestes Ergebnis. Und bei der gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahl schnitt sie in Niemegk sogar mehr als doppelt so gut ab wie im Landesdurchschnitt.

Gibt es etwas, das die große SPD hier lernen könnte?

Im Rathaus von Niemegk, einem wuchtigen Renaissancebau schräg gegenüber der Kirche, öffnet ein braun gebrannter älterer Herr die schwere Holztür. Es ist Hans-Joachim Linthe, seit 2014 ehrenamtlicher Bürgermeister von Niemegk. Gerade erst wurde er mit 69,3 Prozent wiedergewählt. Linthe ist der dritte SPD-Bürgermeister in Folge, seit 1990 hat keine andere Partei dieses Amt in Niemegk besetzt.

Eine echte Straße der Jugend

Hans-Joachim Linthe, der dritte SPD-Bürgermeister von Niemegk in Folge © Lena Mucha für ZEIT ONLINE

In Niemegk kennt Linthe jeden, und jeder kennt ihn. Er hat in dem kleinen Städtchen sein ganzes Leben verbracht. 1990 gehörte er zu denen, die die SPD im Ort mit aufbauten, seit damals ist der gelernte Informationstechniker auch Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Ein Mann der großen Worte ist der zurückhaltende 70-Jährige nicht. Um zu zeigen, was er und seine SPD-Vorgänger, aber auch die Stadtverordnetenversammlung insgesamt in Niemegk in den vergangenen Jahren richtig gemacht haben, lädt er lieber zu einem Spaziergang durch die Straße der Jugend ein.

Die hat ihren Namen noch aus der DDR-Zeit, doch überholt ist er deswegen nicht. Nach wenigen Schritten hört man Kindergeschrei. Hinter einem alten Fachwerkbau erstreckt sich ein großer Sandplatz mit Klettergerüsten und Spielhäuschen, Ahornbäume spenden Schatten, am Rand blühen Sonnenblumen. In der Kita Spatzennest werden derzeit 106 Kinder betreut. Demnächst soll angebaut werden. Die Kita hat mehr Anmeldungen, als sie annehmen kann.

Denn anders als man beim Anblick der verwaisten Geschäfte in der Innenstadt meinen könnte, ist Niemegk ein Ort mit Zuzug. Das war nicht immer so. Nach der Wende gingen vor allem junge Niemegker weg, darunter auch Linthes Töchter, weil sie hier keine Perspektive mehr sahen. "Seit einigen Jahren ist die Bevölkerungsentwicklung aber wieder konstant", sagt Linthe. Das habe auch mit dem Gewerbegebiet zu tun, das die Stadt schon in den Neunzigerjahren ausschrieb.

"Abgehängt sind wir hier nicht mehr"

Niemegk: Manch ein Geschäft in der Innenstadt ist verwaist, aber der Ort erfreut sich eines guten Zuzugs. © Lena Mucha für ZEIT ONLINE

In den vergangenen Jahren sind nicht nur ehemalige Niemegker zurückgekehrt, zunehmend ziehen auch Familien aus Berlin oder Potsdam hierher. Die Mieten und Immobilienpreise sind weit niedriger als in den näher an den Zentren gelegenen Regionen, mit denen Niemegk durch die A9 verbunden ist. Seit zwei Jahren gibt es zudem einen stündlich fahrenden Bus, der auf die Regionalzüge in den Nachbarorten abgestimmt ist. "Abgehängt sind wir hier nicht mehr", sagt Linthe stolz. Mit vier bis fünf Prozent ist die Arbeitslosigkeit in diesem Teil Brandenburgs mittlerweile zudem ähnlich niedrig wie in Bayern oder Baden-Württemberg.

Zwischen der Kita und dem sanierten alten Wasserturm ein paar Meter weiter liegt das Freibad. Um zwölf Uhr Mittag glitzert das Wasser in dem großen Becken unberührt in der Sonne. An heißen Nachmittagen dagegen tummelten sich hier schon mal 200 Menschen, sagt Linthe. 2,50 kostet der Eintritt für Erwachsene und 1,50 für Kinder. Eine feste Schließzeit gibt es nicht. Geöffnet ist, bis der Letzte geht. Das Schwimmbad zu erhalten sei ihm und der Stadtverordnetenversammlung wichtig gewesen, sagt Linthe. Mit 60.000 Euro werde das Bad im Jahr bezuschusst. Dies sei nur möglich, weil sich auch andere Gemeinden aus der Umgebung daran beteiligten. Beim jährlichen Anbaden ist der Bürgermeister jedes Jahr dabei, selbst wenn die Außentemperatur wie in diesem Jahr mal nur 14 Grad beträgt.

Über einen großen Grasplatz gelangt man vom Schwimmbad zu einem weißen Flachbau. Seit März dieses Jahres hat hier das Familienzentrum der Arbeiterwohlfahrt seinen Platz, für das Gebäude, die Betriebskosten und die Instandhaltung kommt das Amt Niemegk auf. Es gibt eine Werkstatt, einen Bewegungsraum und eine kleine Bibliothek. In dem Zimmer, das heute der Begegnung dient, ist Linthe 1957 zur Schule gegangen. Bisher mussten die Sozialarbeiter ihre Angebote an wechselnden Orten anbieten. "Seit wir die Räume hier haben, läuft und brummt das Ding", sagt Corinna Reinbach, eine der Mitarbeiterinnen. "Hier kommen die unterschiedlichsten Menschen zusammen."

Wer will noch SPD-Mitglied sein?

Nicht nur ehemalige Niemegker kehren zurück in den Ort, auch mehr und mehr Familien aus Berlin oder Potsdam finden die 2000-Einwohner-Stadt attraktiv. © Lena Mucha für ZEIT ONLINE

Das nächste Gebäude in der Straße der Jugend ist von außen grau und unscheinbar. Innen sitzen Kinder unter weißen Ballonlampen beim Mittagessen. Es gibt Linsensuppe oder Soljanka und zum Nachtisch Kirschgrütze mit Vanillepudding. In der Schulküche essen täglich 250 Grundschüler zu Mittag, doch im Prinzip kann sich hier jeder versorgen, der möchte. Für Rentner kostet das Essen nur 3,50. Geht es nach Linthe, wird an diesem Ort bald noch mehr Leben sein: Im Keller sollen Proberäume entstehen und Musikunterricht angeboten werden, auch das Jugendzentrum soll hier einziehen.

Kommunalpolitik funktioniert nach anderen Regeln als Bundes- oder Landespolitik. In Niemegk entscheidet die Stadtverordnetenversammlung in der Regel im Konsens. Erfolge sind also nie nur die Erfolge einer Partei. Das betont auch Linthe immer wieder. Dass er als Bürgermeister für eine Politik steht, die versucht, den Ort attraktiv zu machen für junge Menschen und Familien, aber auch den Zusammenhalt zu stärken, trägt dennoch sicherlich zum Erfolg der SPD in Niemegk bei. Allerdings ist auch die SPD in Brandenburg insgesamt durchaus bemüht, Kinder und Bildung zu fördern. In der vergangenen Legislaturperiode hat Rot-Rot zum Beispiel das letzte Kitajahr beitragsfrei gemacht und ein millionenschweres Programm zur Schulsanierung für finanzschwache Kommunen aufgelegt, von dem auch Niemegk profitiert hat. Warum verliert die SPD im Land dennoch?

In Niemegk entscheidet die Stadtverordnetenversammlung in der Regel im Konsens. © Lena Mucha für ZEIT ONLINE

Auf dem Weg zurück zum Rathaus sucht Linthe nach einer Antwort. Die Personalquerelen im Bund verdeckten, was eigentlich gut laufe, glaubt er. Und dann hänge es halt auch an den Menschen, da ähnelten sich große und kleine Politik. Früher hatte man in Brandenburg einen Manfred Stolpe oder eine Regine Hildebrandt. Die fehlten heute.

SPD und doch nicht SPD

Eine Bäckerei in Niemegk © Lena Mucha für ZEIT ONLINE

Dass es für Parteien insgesamt schwieriger geworden ist, merken sie aber auch hier in Niemegk. Zwar hat der SPD-Ortsverband noch genauso viele Mitglieder wie 1990, doch von den Stadtverordneten in der SPD-Fraktion ist Linthe mittlerweile der einzige mit Parteibuch. "Die Bereitschaft, sich dauerhaft an eine Partei zu binden, ist zurückgegangen", sagt Linthe.

Und keine noch so fürsorgliche Sozialpolitik kann letztlich verhindern, dass Menschen unzufrieden sind. AfD-Abgeordnete gibt es in Niemegk zwar nicht, Wähler aber durchaus. Mit hohen Flüchtlingszahlen kann das nichts zu tun haben. Auch 2015 gab es hier nur drei Flüchtlingsfamilien. Die etablierten Parteien, auch seine eigene, gingen das Problem mit dem grassierenden Rechtspopulismus nicht ernsthaft an, glaubt Linthe. "Es reicht nicht, Koalitionen auszuschließen", sagt er. "Man muss sich wirklich auseinandersetzen."

Als Kommunalpolitiker treiben ihn aber meist konkretere Sorgen um. In der Hauptstraße etwa kommt man an einem alten Feldsteinbau vorbei, eigentlich steht davon nur noch die vordere Fassade. Es handelt sich um das älteste Gebäude der Stadt, möglicherweise die Überreste eines alten Klosters, genau weiß man es nicht. Nun verfällt es vor sich hin, denn der Besitzer, ein Mann aus Nordrhein-Westfalen, kümmert sich nicht. Es ist nicht der einzige derartige Fall im Ort. "Uns sind die Hände gebunden", sagt Linthe. Eingreifen dürfe die Stadt erst, wenn es gefährlich werde. "Da brauchen wir eine andere gesetzliche Regelung."

In der Schuldenfalle

Ein Kassenkredit beengt die Handlungsfähigkeit der Stadt. © Lena Mucha für ZEIT ONLINE

Das weit größere Problem allerdings sind die Schulden, die seine Stadt in den vergangenen Jahrzehnten angehäuft hat. Es geht um einen Kassenkredit von rund zwei Millionen Euro, der nun die Handlungsfähigkeit der Stadt einengt. Als nun zum Beispiel ein Kredit für den Kita-Ausbau beantragt werden sollte, beschied das SPD-geführte Innenministerium, das sei nicht möglich. Erstmal müssten Schulden abgebaut werden. Nur weil die Stadt die Johanniter-Unfallhilfe als Investor gefunden hat, kann nun doch gebaut werden.

Für das Innenministerium fällt Niemegk wegen seines Schuldenstands in die Kategorie "nicht leistungsfähig". An diesem Vorwurf hat Linthe zu kauen, das merkt man ihm an. Gerechtfertigt findet er ihn nicht. "Selbst wenn wir sämtliche freiwilligen Aufgaben streichen würden, hätten wir noch ein Defizit. Denn die Einnahmen der Stadt, die sich aus Steuern einerseits, aus Zuweisungen des Landes andererseits zusammensetzen, reichten nicht mal, um die Pflichtaufgaben der Kommune zu bezahlen. Auf diese Weise habe sich im Laufe der Jahre eine Million Euro Schulden angesammelt.

Die zweite Million hat mit einem Projekt zu tun, auf das Linthe sehr stolz ist: der Sanierung der Grundschule. Statt in Betongrau erstrahlt diese seit drei Jahren in Orange, Gelb und Grün. Auch innen ist alles neu. Im Computerraum gibt es nicht nur 30 PC-Arbeitsplätze, sondern auch schwarze Noppen am Boden: Sie sollen blinden Kindern den Weg zu ihren Plätzen zeigen, auch wenn es derzeit keine blinden Kinder in Niemegk gibt. Doch hier ist man eben auf Inklusion eingestellt. Dabei, betont Linthe, sei das, was man hier umgesetzt habe, nur der gesetzlich vorgeschriebene Standard.

Mehr Bodenhaftung

Für die Sanierung stellte das Land Geld bereit, doch während des Baus wurden verdeckte Mängel entdeckt, die Schule wurde 900.000 Euro teurer als geplant. Um dieses Geld streiten sich Stadt und Land nun vor Gericht. Schule und Kita seien Pflichtaufgaben seiner Gemeinde, sagt Linthe. Wie soll er seinen Ort attraktiv halten, wenn er nicht mal dafür Geld bekommt?

Seine Hoffnung setzt Linthe in ein neues Gewerbegebiet. Wenn das verkauft wäre, wäre Niemegk schuldenfrei. Doch solange sich an der Ausstattung der Kommunen nichts grundsätzlich ändert, ist die nächste Verschuldung programmiert. Für Linthe ist deswegen klar: "Die Gemeindefinanzierung des Landes gehört neu geordnet." Das ist der dringendste Rat, den er für seine Partei hat – sollte sie denn trotz allem weiter regieren.

"Die SPD braucht wieder mehr Bodenhaftung und darf die kleine Einheit, die Basis nicht aus den Augen verlieren", findet Linthe. Nur dann könnten Menschen wie er dazu beitragen, dass die Glaubwürdigkeit auch im Großen nicht verloren geht.